Die denkwürdigsten Rücktritte von Bundesräten

Viele Bundesräte schrieben nicht nur während ihrer Amtszeit Geschichte, sondern auch mit der Art ihrer Rücktritte. Eine Auswahl der unvergesslichsten Demissionen.

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Eveline Widmer-Schlumpf tat sich nicht leicht mit ihrer Entscheidung. Zehn Tage lang hielt sie die Öffentlichkeit in Atem. Doch nicht nur die BDP-Magistratin rang um den richtigen Moment, um ihre politische Karriere zu beenden. Die folgenden denkwürdigen Abgänge zeigen: Ein Drehbuch für den idealen Rücktritt aus der Regierung gibt es nicht.

Dramatische Abgänge

Meist verläuft die Karriere eines Bundesrats in relativ geordneten Bahnen. So war es auch im Oktober 1983, als Willi Ritschard nach zehn Jahren im Bundesrat seinen Rücktritt auf Ende Jahr bekannt gab. Niemand ahnte damals, was nur wenige Tage später geschehen würde: Ritschard brach beim Wandern auf dem Grenchenberg tot zusammen und stürzte das Land in Trauer. Der Sozialdemokrat «Willi national» war als Heizungsmonteur der erste Arbeiter im Bundesrat und dem Volk so nah wie nur wenige.

Auf eine ganz andere Art dramatisch war der Rücktritt von SVP-Bundesrat Samuel Schmid. Als dieser im November 2008 vor die Medien trat, war er ein gebrochener Mann. Während der Pressekonferenz begann seine Nase zu bluten – als ob der immense Druck etwas zum Bersten gebracht hätte. Der Druck kam einerseits von seiner eigenen Partei, die ihn als «halben Bundesrat» verunglimpfte und von Fraktionssitzungen ausschloss. Ursache des Zorns war Schmids Weigerung, die Oppositionsstrategie seiner Partei nach der Abwahl Christoph Blochers mitzutragen. Andererseits wurde dem Berner ein Skandal in seinem Departement zum Verhängnis: Er hatte Roland Nef zum Chef der Armee ernannt – im Wissen um eine hängige Strafanzeige gegen den Kadermann. Nef hatte demnach seine Ex-Freundin gestalkt. Den Gesamtbundesrat hatte Schmid nicht darüber informiert.

Taktische Abgänge

Wenn heute ein Bundesrat zurücktritt, dreht sich sofort alles um die Frage: Wie bringt die betroffene Partei dessen Nachfolger optimal in Position? Bis 1995 waren Rücktritte von dieser Frage noch wenig belastet. Das änderte mit dem Rücktritt Otto Stichs kurz vor den nationalen Wahlen: Die SP nutzte die Demission und die darauffolgende Kandidatenkür geschickt als Wahlkampfvehikel. Mit Erfolg: Die Partei, der ein schlechtes Wahlresultat vorausgesagt worden war, konnte in der Wählergunst 3,3 Prozent zulegen.

Nicht nur taktisch, sondern auch koordiniert traten zwei CVP-Vertreter zurück: Flavio Cotti und Arnold Koller gehörten der Regierung ab Dezember 1986 an. Im Januar 1999 entschieden sie zum Auftakt des Wahljahrs in einer konzertierten Aktion, zu demissionieren. Der Hintergrund: Ihre Partei lief angesichts ihres stetig schrumpfenden Wähleranteils Gefahr, den Anspruch auf den zweiten Bundesratssitz zu verlieren. Cotti und Koller wollten vorsorgen, indem sie ihre Sitze bereits im März für zwei Nachfolger aus den eigenen Reihen räumten. Das Parlament, so ihr Kalkül, würde nicht so weit gehen, die neu gewählten CVP-Bundesräte im Dezember bereits wieder abzuwählen. Der Plan ging auf: Mit Ruth Metzler und Joseph Deiss sicherte sich die Partei für weitere vier Jahre ihre Doppelvertretung im Bundesrat.

Unfreiwillige Abgänge

Unfreiwillig und aufsehenerregend waren die Abgänge von Ruth Metzler und Christoph Blocher – beide wurden nach politischen Ränkespielen abgewählt. Doch diese Vorgänge waren geradezu unspektakulär im Vergleich zu den Ereignissen, die sich im Herbst 1988 zugetragen hatten. Elisabeth Kopp, die erste Schweizer Bundesrätin und Hoffnungsträgerin der Schweizer Frauen, wurde die Protagonistin der wohl grössten Politaffäre der Schweizer Geschichte und trat in der Folge ab. Die FDP-Politikerin war 1984 gewählt worden und stand gut vier Jahre dem Justizdepartement vor. Verhängnisvoll wirkte sich für sie ein Anruf aus: Sie hatte ihren Mann telefonisch gewarnt, dass die Shakarchi Trading AG, in deren Verwaltungsrat Hans W. Kopp sass, der Geldwäscherei verdächtigt wurde. Aufgrund dieser internen Information aus der Bundesanwaltschaft trat er umgehend als Verwaltungsrat zurück. Innert 46 Tagen wurde aus dem Anruf unter Eheleuten, den die Bundesrätin zu lange abstritt, eine Indiskretion und schliesslich das Ende von Kopps Bundesratskarriere. Ein Jahr nach ihrem Abgang wurde Kopp vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung freigesprochen.

Komplett anders als Eveline Widmer-Schlumpfs Rücktritt verlief übrigens jener ihres Vaters Leon Schlumpf. Der SVP-Bundesrat demissionierte 1987 nach einer achtjährigen Amtszeit. Den Entscheid fällte er im stillen Kämmerlein – und überraschte damit alle, sogar seine eigene Partei. Zum Rücktritt seiner Tochter überschlugen sich dagegen die Gerüchte bereits seit Wochen. Er habe Politik nie als Show betrieben, sondern stets nüchtern, sachlich und gradlinig seine Ziele verfolgt, ohne seine Menschlichkeit zu verlieren, würdigte die SVP Bundesrat Schlumpf in einem Communiqué, nachdem dieser seinen Rücktritt bekannt gegeben hatte. Obwohl ihr die SVP das nicht attestieren würde: Auch das Wirken seiner Tochter lässt sich mit diesen Attributen beschreiben. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 28.10.2015, 22:18 Uhr

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