Ein Denkzettel für Calmy-Rey

Die Genferin wurde zur Vizepräsidentin des Bundesrats gewählt – mit nur 126 Stimmen.

Hat im Parlament nicht mehr viele Freunde: Micheline Calmy-Rey gestern vor der Bundesversammlung.

Hat im Parlament nicht mehr viele Freunde: Micheline Calmy-Rey gestern vor der Bundesversammlung. Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Den offenen Angriff wagte niemand. Alle Fraktionen stellten sich hinter den Vorschlag der SP, Micheline Calmy-Rey für den Rest des Jahres als Nachfolgerin von Moritz Leuenberger zur Vizepräsidentin des Bundesrats zu wählen. Und nach der gestrigen Wahl ist auch die Wahrscheinlichkeit deutlich gesunken, dass das Parlament die Aussenministerin im Dezember nicht zur Bundespräsidentin fürs nächste Jahr küren könnte.

Diesbezügliche Spekulationen waren im Zusammenhang mit der Libyenkrise aufgekommen. Solange die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats die Rolle Calmy-Reys in dieser Sache nicht geklärt habe, dürfe man sie nicht in dieses Amt wählen, sagten einzelne Parlamentarier. Es geht vor allem um – auch militärische – Befreiungspläne für die beiden Schweizer Geiseln in Libyen. Calmy-Rey soll ihre Bundesratskollegen zu wenig über diese Vorhaben ins Bild gesetzt haben. Die Information sei «unvollständig und zum Teil falsch» gewesen, schrieb Bundespräsidentin Doris Leuthard in einem Mitbericht zum Thema. Drei weitere Regierungskollegen teilen diese Ansicht .

Nie mehr so schlecht seit 1966

Zur präventiven Abstrafung ist es gestern trotzdem nicht gekommen. Allerdings erhielt Calmy-Rey einen deutlichen Denkzettel verpasst. Ihr Wahlergebnis war noch schlechter als dasjenige ihres Vorgängers Moritz Leuenberger, der im Dezember 2009 mit 128 von 187 gültigen Stimmen gewählt worden war. Noch weniger Stimmen hatte zuletzt der Zürcher Sozialdemokrat Willy Spühler 1966 erhalten, allerdings bei nur 145 gültigen Wahlzetteln.

40 Parlamentarier haben ihre Vorbehalte gegen Calmy-Rey mit einem leeren oder ungültigen Stimmzettel ausgedrückt. Fast 70 haben für eines der anderen fünf Regierungsmitglieder votiert. Eveline Widmer-Schlumpf, die turnusgemäss auf Calmy-Rey folgen dürfte, schwang dabei nicht obenaus. Didier Burkhalter erhielt gleich viele Stimmen wie die Bündnerin, nämlich 17, Ueli Maurer nur eine weniger. Trotz aller Kritik an Calmy-Rey dürfte sich die Lust insbesondere bei der SVP in Grenzen gehalten haben, Eveline Widmer-Schlumpf die Stimme zu geben.

Die Stunde der Wahrheit kommt für die BDP-Bundesrätin im Dezember 2010, wenn ihre ordentliche Wahl zur Vizepräsidentin ansteht. Doch selbst wenn sie in dieses Amt gewählt wird, gibt ihr dies keine Garantie vor einer Abwahl aus der Landesregierung. 2003 ging Ruth Metzler als Vizepräsidentin in die Gesamterneuerungswahlen, musste aber Christoph Blocher weichen. Mit dem Ende der Zauberformel ist auch das Bundespräsidium Teil der politischen Unwägbarkeiten geworden.

Erstellt: 22.09.2010, 22:18 Uhr

Artikel zum Thema

Bundesratsschelte für Calmy-Rey

Die Libyen-Affäre ist für Aussenministerin Calmy-Rey nicht ausgestanden: Bundespräsidentin Leuthard wirft ihr vor, über die Befreiungspläne «unvollständig und zum Teil falsch informiert» zu haben. Mehr...

Entlastung für Calmy-Rey – neue Anschuldigungen gegen Merz

Der Ex-Bundesrat Couchepin befreit Micheline Calmy-Rey vom Verdacht, in der Libyen-Affäre getrickst zu haben. Hans-Rudolf Merz kommt beim Bericht der Geschäftsprüfungskommission schlecht weg. Mehr...

Calmy-Rey versetzt Frauen in Rage

Die Aussenministerin sorgt sich um die Identifikation der Schweizer Männer mit einem mehrheitlich weiblichen Bundesrat. Sie selbst versteht die Aufregung nicht. Mehr...

Kommentare

Paid Post

Studieren von zu Hause aus

Erstmals in der Schweiz lässt sich ein Bachelor virtuell absolvieren. Dieses Set-up erlaubt es den virtuell Teilnehmenden ohne Pendeln zu studieren.

Die Welt in Bildern

Man soll die Feste feiern, wie sie fallen: Menschen in «Txatxus»-Kostümen nehmen am traditionellen ländlichen Karneval in Lantz, Nordspanien, teil. (24. Februar 2020)
(Bild: Villar Lopez) Mehr...