Ein grosser Auftritt

Didier Burkhalter spielte seine Rolle als Gastgeber der OSZE in Basel perfekt. Nun muss er sich wieder der Probleme im Inland annehmen.

Didier Burkhalter erlaubte sich in Basel ein, zwei Spässchen, blieb vage, wo er nichts zu sagen hatte, und wurde konkret, wo es notwendig war. Foto: Georgios Kefalas (Keystone)

Didier Burkhalter erlaubte sich in Basel ein, zwei Spässchen, blieb vage, wo er nichts zu sagen hatte, und wurde konkret, wo es notwendig war. Foto: Georgios Kefalas (Keystone)

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Während dieser Tage im weltpolitischen Zirkus, zwischen Scharfschützen und Bombenhunden, ritualisierten Handschlägen und aufgesetzten Lächeln, gab es eine Konstante. Einen Ton, der die OSZE-Ministerratskonferenz in Basel als Hintergrundrauschen begleitete. Es war die Stimme von Didier Burkhalter. Immer wieder tönte sein gesungenes Englisch aus einem der Monitore im weitläufigen Medienzentrum der Messe Basel. Und was er auch sagte, es war von Wohlgefallen. Burkhalter, die «Chairperson-in-Office», erfüllte seine Rolle als Gastgeber des OSZE-Ministertreffens beinahe beängstigend gut.

Seinen allerersten Auftritt in Basel hatte er bereits am Mittwochabend. Er war exemplarisch für alle Auftritte (sie sind ungezählt), die noch folgen sollten. Burkhalter der Charmante, Burkhalter der Ernsthafte, Burkhalter der Diplomat. Während der Präsentation der zivilgesellschaftlichen Konferenz zeigte der Neuenburger einen solchen Willen, es richtig, richtig gut zu machen, dass sein Auftritt die Grenze zum Übereifer ritzte – aber nicht überschritt. Er erlaubte sich ein, zwei Spässchen mit den Medienschaffenden, blieb vage, wo er nichts zu sagen hatte (ein Journalist erkundigte sich nach dem Karabach-Konflikt), und wurde konkret, wo es notwendig war. Was die Krise in der Ukraine angehe, habe er sich für Basel drei Ziele vorgenommen. Die Umsetzung des Minsker Abkommens (kurzfristig), die Verbesserung der Handlungsfähigkeit der OSZE (mittelfristig), die europäische Sicherheit als gemeinsames Projekt aller Mitgliedsstaaten (langfristig). Klar und souverän.

Charmante Bemerkungen und Schulterklapse

Wie nervös er vor seinem ersten Auftritt in Basel gewesen sein muss, konnte man während der Präsentation der anderen Teilnehmer der Medienkonferenz sehen. Burkhalter hielt sich verkrampft an seinem Rednerpult fest und murmelte den englischen Redetext mehrere Male still vor sich hin. Von dieser Nervosität bemerkte man an den folgenden Tagen nichts mehr. Burkhalter ging in seiner Rolle als Gastgeber völlig auf.

Während der Handshake-Zeremonie, die über eine Stunde dauerte, hatte er für jeden eine charmante Bemerkung, verteilte Klapse auf Schultern und Rücken oder griff – bei Politikern besonders beliebt – zärtlich nach dem Unterarm. Als sich danach alle 53 Aussen­minister (so viele wie noch nie an einer Konferenz der OSZE) zum «Familienfoto» aufstellten, ging es mit ihm durch. Er erhob die Hände und spielte für ein paar Momente Dirigent der Weltpolitik. Er selber musste darob am meisten lachen.

Wie einst Furgler in Genf

Die Aussenminister der OSZE nahmen ihm das Scherzchen nicht übel. Im Gegenteil. Seit CVP-Legende Kurt Furgler 1985 Ronald Reagan und Michail Gorba­tschow in Genf zum Friedensgipfel empfing und beide Präsidenten, den amerikanischen und den sowjetischen, in ihrer jeweiligen Sprache begrüsste (und damit den Schweizer Beitrag zum Ende des Kalten Krieges beisteuerte), hat kein Bundesrat mehr auf dem internationalen Parkett so gute Noten erhalten wie Didier Burkhalter.

«Dank dem Schweizer Vorsitz ist es gelungen, die Lage Schritt für Schritt zu entschärfen. Ich bin Didier Burkhalter ausgesprochen dankbar, ihm gilt grosser Respekt», sagte der deutsche Aussen­minister Frank-Walter Steinmeier. Der Vorsitz der Schweiz sei «exemplarisch» gewesen, ergänzte Paolo Gentiloni, der Vertreter aus Italien. Sergei Lawrow, der russische Aussenminister, verteilte der Schweiz «höchste Noten, vor allem auch persönlich an Didier Burkhalter und sein Team». Und auch John Kerry aus den USA stimmte in den Reigen der ­Lobhudeleien mit ein und verdankte die «sehr gute Arbeit» von Burkhalter während dieses turbulenten Jahres.

Über 30 Reisen – Rekord

Die hochgelobten Tage von Basel waren der Abschluss eines Rekordjahrs in der Geschichte der Schweizer Aussenpolitik. Über 30 Reisen absolvierte Burkhalter in seiner Funktion als Bundespräsident und Vorsitzender der OSZE. Insgesamt 54 Tage hielt er sich im Ausland auf, wie die «Schweiz am Sonntag» kürzlich vorgerechnet hat, mehr als jeder Aussen­minister vor ihm. 11 Seiten lang ist die Liste des Aussendepartements, auf der die internationalen Kontakte des Chefs im Jahr 2014 verzeichnet sind.

Dass das Jahr der Reisen so harmonisch endet, dürfte Burkhalter freuen. Nicht immer wurde sein Wirken so positiv aufgenommen wie jetzt in Basel. Er wartete im Frühling viel zu lange, bis er die Annektion der Krim durch Russland als völkerrechtswidrigen Akt bezeichnete. Auch seine Auftritte beim russischen Präsidenten Wladimir Putin im Mai und Juni waren missglückt. «Putin begrüsste mich mit ‹Grüezi›», rapportierte der stolze Bundespräsident dem «Blick» – aber das war auch schon alles, was er an Resultaten vorzuweisen hatte. Trotz der freundlichen Händeschüttelbilder (das konnte Burkhalter damals schon) änderte der russische Präsident gar nichts an seinem aggressiven Kurs gegenüber der Ukraine.

«Als Didier Burkhalter den Vorsitz der OSZE übernahm, begann die politische Krise in der Ukraine. Jetzt gibt er die Präsidentschaft ab, und es herrscht Krieg.» SP-Nationalrat Carlo Sommaruga, Präsident der aussenpolitischen Kommission (APK), ist einer der wenigen, die nicht in das allgemeine Lob einstimmen mögen. Der Einfluss von Burkhalter und der OSZE sei tendenziell überverkauft worden, sagt Sommaruga. «Das war vor allem eine kommunikative Leistung des Aussendepartements.» Burkhalter habe gemacht, was in seiner Macht stand. «Aber hat das tatsächlich etwas verändert?»

Diesen letzten Punkt würde Didier Burkhalter wohl vehement bejahen. Als der Aussenminister am Freitagabend zum letzten Mal vor die Medien trat und die Ergebnisse der Konferenz präsentierte, da war ihm der Stolz anzusehen (und die Müdigkeit): «In Basel hat ein offener und ein nützlicher Dialog stattgefunden. Trotz den Spannungen hat man einander zugehört.»

Die Heimat ruft

Damit verabschiedet sich Monsieur Burkhalter wieder von der Weltbühne. Zur Freude der nationalen Politiker. «Ich bin froh, ist die Präsidentschaft nun vorüber. Das Amt war sehr zeitintensiv – nun hat Herr Burkhalter wieder mehr Zeit für die europapolitischen Fragen», sagt CVP-Nationalrätin und APK-Mitglied Elisabeth Schneider-Schneiter. APK-Vizepräsident Roland Büchel (SVP) stimmt zu: «Burkhalter hat es gut gemacht. Aber es ist Zeit, dass er sich nun wieder auf sein Departement konzentriert.»

Vielleicht folgt nun die schwerste Zeit für den Aussenminister. Die Zeit nach dem Rampenlicht. Wenn es nicht mehr darum geht, die Mächtigen der Welt zu hofieren, sondern die eigenen Interessen durchzusetzen. Im Januar wird der Bundesrat seine Pläne zur Umsetzung der Zuwanderungsinitiative präsentieren, danach folgen harte Verhandlungen in Brüssel. Dass Burkhalter freundlich lächeln kann, schön reden und gekonnt Händeschütteln, das hat er in Basel bewiesen. Mehr aber noch nicht.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 05.12.2014, 22:13 Uhr

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