Eine Sozialdemokratin, die punktet

Mit viel Machtgeschick setzt Ständerätin Simonetta Sommaruga linke Anliegen durch. Deshalb wird ihr die SP den Weg in den Bundesrat nicht versperren – obwohl das Verhältnis zum Politstar immer noch nicht spannungsfrei ist.

Simonetta Sommaruga ist dem linken SP-Flügel bis heute suspekt.

Simonetta Sommaruga ist dem linken SP-Flügel bis heute suspekt. Bild: Keystone

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Der UBS-Chef und der Präsident der Schweizer Bankiers wirkten verloren in den tiefen Sesseln. Fast wie Schulbuben. Simonetta Sommaruga trieb sie mit hartnäckigen Fragen in die Enge. Und selbst wenn sie schwieg, punktete sie – mit einem gekonnten Lächeln, das zu sagen schien: Meine Herren, glauben Sie wirklich, was Sie da erzählen?

Training mit Rudolf Strahm

Die Fernsehsendung «Club» vom Februar 2009 zum Bankgeheimnis hat in politischen Kreisen Aufsehen erregt. Wer es nicht schon gewusst hatte, realisierte jetzt: Mit Sommaruga verfügt die SP über eine überdurchschnittlich talentierte Politikerin. Den Auftritt hatte sie mit Finanzplatzkenner Rudolf Strahm vorbereitet, dem früheren Preisüberwacher. Er spielte mit ihr durch, wie die Bankiers ihre Angriffe kontern würden – damit sie umso schlagfertiger nachdoppeln konnte.

Ob Banken, Gesundheitswesen oder Landwirtschaft, die Berner SP-Ständerätin geht immer gleich vor: Sie greift zum Telefon, schreibt Mails und trifft Leute, um sich Fachwissen und Argumente anzueignen. Je nach Thema zapft sie andere Quellen an. So sichert sie sich ab, ohne von einer Seite abhängig zu werden. Über das Grossbanken-Risiko hat sie sich direkt bei Nationalbankpräsident Philippe Hildebrand informiert. Mit Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf hat sie über den UBS-Staatsvertrag gesprochen. In der Gesundheitspolitik steht sie mit Ärztepräsident Jacques de Haller in engem Kontakt und lässt sich von den Managed-Care-Pionieren der Medix-Gruppe mit Zahlen und Studien aufmunitionieren.

Ehrgeizig und fleissig

Weil sie breit vernetzt ist, unterlaufen ihr wenig Fehler. Wenn sie trotzdem etwas falsch macht, ärgert sie sich selber am meisten darüber. Wie vor einem Jahr, als Sommaruga vor Gericht erscheinen musste, weil sie als Präsidentin des Konsumentenschutzes unpräzise Angaben über die Steuerleistungen der Pharmabranche verbreitet hatte. Im Parlament gibt es Kollegen, die sie abschätzig eine Streberin nennen. Man kann dasselbe auch anders sagen: Sommaruga ist ehrgeizig wie alle Politiker – aber fleissiger und erfolgreicher als die meisten.

Als die Sozialdemokratin im «Club» erklärte, das Bankgeheimnis sei zum Schutz von Steuerhinterziehern nicht mehr zu halten, wagten das erst wenige Politiker öffentlich zu sagen. So unpolemisch vorgetragen, tönte die Feststellung wie gesunder Menschenverstand. Die SP-Ständerätin sagt die Dinge so, wie sie die Leute verstehen – und zwar häufig im passenden Moment. Deshalb gilt sie als politisches Naturtalent.

An ihrer Wirkung hat sie gearbeitet, nicht nur die Botschaften sind zurechtgelegt, auch Mimik und Stimme sind geschult. Im Auftritt ist sie kontrolliert, sie hört zu, wirkt bescheiden, behandelt ihre Gegner respektvoll – und weiss, dass sie so gut ankommt. Sommaruga ist populär, ohne populistisch zu sein.

Ihre versöhnliche Art erleichtert es den Bürgerlichen, sich auf Allianzen mit der Sozialdemokratin einzulassen. Als Präsidentin der Wirtschaftskommission des Ständerats hat sie etwa dafür gesorgt, dass die Mehrwertsteuer zugunsten der Invalidenversicherung später als geplant erhöht wurde – um so Gewerbeverband und Economiesuisse die Zustimmung zu ermöglichen. Und mit FDP-Ständerat und Hauseigentümer-Lobbyist Rolf Schweiger will sie bei der Abschaffung des Eigenmietwerts einen Kompromiss durchbringen, der die Bedürfnisse der Hausbesitzer und kantonalen Finanzdirektoren versöhnt.

Nach Lebenskrise neu orientiert

Dem linken SP-Flügel ist Sommaruga bis heute suspekt. Das von ihr mitverfasste, bürgerlich angehauchte Gurten-Manifest war vor neun Jahren für ideologisch gefestigte Sozialdemokraten ein Schock. Im 2005 veröffentlichten Plädoyer «Für eine moderne Schweiz» kritisierte die SP-Ständerätin das «dogmatische Festhalten» der Linken am «staatsgläubigen Konzept» erneut – diesmal zusammen mit Rudolf Strahm. Sommaruga hält nichts von einer Einheitskasse, kritisiert, dass ihre Partei die freie Arztwahl um jeden Preis verteidigt, und findet die Zeit reif, Hand zu einer AHV-Reform zu bieten. Nicht immer sagt die linksliberale Politikerin offen, wenn sie anders denkt als die SP. Häufig schweigt sie beredt, um nicht unloyal zu sein.

Trotzdem hat jetzt, wo Sommaruga auf dem Sprung in den Bundesrat ist, bisher nur SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen einen Stein geworfen – eine Hinterbänklerin. Selbst pointierte Linke wie Juso-Präsident Cédric Wermuth hüten sich, Schlechtes über Sommaruga zu sagen. Denn auch die SP rechnet in harter Währung. Ob Geld für alternative Energie oder Subventionen für energetische Gebäudesanierungen: Mit ihren überparteilichen Deals bringt Sommaruga immer wieder linke Anliegen durch.

Der Erfolg hat ihr in der SP-Bundeshausfraktion grossen Respekt eingetragen. Vor allem wissen alle, wie populär die Frau ist, die fast täglich als Schutzpatronin der Konsumenten und Naturfreunde durch die Medien schwebt – als eine Mutter Courage im Kampf für tiefere Medikamentenpreise, gesunde Lebensmittel und Klimaschutz. Mit einer Bundesrätin Sommaruga – so rechnen die Parteistrategen – wird die von Verlusten gebeutelte SP auch für Wähler in der Mitte wieder attraktiv.

Aufgewachsen in wohl situiertem Milieu

Keine Protestaktionen an der Uni, keine Klassenkampf-Pamphlete, kein gradliniger Marsch durch die Institutionen: Die Distanz zwischen vielen 68ern und der SP-Ständerätin ist auch eine Frage der Biografie. Sommaruga wächst in wohl situiertem Milieu im katholischen Aargauer Freiamt auf. Der Vater ist leitender Angestellter, die Mutter gründet im Dorf die Drittweltgruppe, die Lehrer sind – als sie die linkskatholische Klosterschule in Immensee besucht – Patres mit Erfahrung in Entwicklungshilfe.

Statt Oben-unten-Denken entwickelt Sommaruga ein Gerechtigkeitsgefühl, das mit dem Interesse für die weite Welt zusammenhängt. Zunächst läuft nichts wie geplant. Als Konzertpianistin findet sie keine Erfüllung, später arbeitet sie in einem Frauenhaus. Jetzt würde sie gerne eine Familie gründen, doch ihr Partner und heutige Ehemann, der Schriftsteller Lukas Hartmann, hat schon drei Kinder. Sie gerät in eine Lebenskrise, orientiert sich beruflich neu, kommt zum Konsumentenschutz und macht politisch Karriere.

Seit Jahren gilt sie als Nachfolgerin von Moritz Leuenberger. Trotzdem hat sich Sommaruga kürzlich um einen Job beworben, wie es heisst. Eine neue Wende in einer immer wieder überraschenden Karriere? Will sie gar nicht Bundesrätin werden? Mehrmals hat sie grössten Respekt vor dem Amt geäussert, und die fast demütige Haltung wirkte auf Leute, die sie gut kennen, nicht gespielt. Trotzdem sind sich jetzt, wo das Amt auf dem Silbertablett vor ihr liegt, alle sicher, dass sie zugreift.

Erstellt: 14.07.2010, 23:01 Uhr

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