«Einer hat mal brühend heisses Wasser über sich geschüttet»

Immer wieder versuchen abgewiesene Asylbewerber, mit drastischen Mitteln ihre drohende Rückführung abzuwenden. Ein Polizeikommandant plaudert aus dem Ausschaffungsalltag.

Bedingungen wie in Untersuchungshaft: Essenszeit im Ausschaffungsgefängnis am Zürcher Flughafen.

Bedingungen wie in Untersuchungshaft: Essenszeit im Ausschaffungsgefängnis am Zürcher Flughafen. Bild: Keystone

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«Einer hat einmal kurz vor der Rückführung brühend heisses Wasser aus dem Wasserkocher über sich geschüttet»: André Zumsteg, Abteilungschef der Aargauer Kantonspolizei, hielt sich nicht zurück mit grafischen Schilderungen. An einem Vortrag, den die «Aargauer Zeitung» besuchte, erzählte er gestern aus dem Ausschaffungsalltag.

Einige Häftlinge, so der Polizeioffizier, versuchen alles, um sich der Ausschaffung zu entziehen: «Einige verletzen sich selbst, indem sie sich zum Beispiel mit Rasierklingen zentimetertief in die Arme schneiden. In diesem Zustand können wir sie nicht ausschaffen und sie bleiben noch für eine Weile in der Schweiz.»

«Schnitte sind das eine»

Dass sich ein Ausschaffungshäftling verbrüht, ist auch für Rolf Zopfi neu. «Man muss sich einmal konkret vorstellen, was das heisst», sagt der Aktivist der Menschenrechtsorganisation Augenauf. Schnitte seien eine Sache, «aber sich zu verbrühen, da steckt absolute Verzweiflung dahinter.» Das zeige, was jemand in dem Land erwarte, in das er ausgeschafft werde. «Wenn sich in Tibet ein Mönch oder im Iran ein Kurde verbrennt, dann ist das Regime schuld. In der Schweiz ist das natürlich eine andere Sache», sagt er zynisch.

Es bleibt nicht bei Verletzungen. Immer wieder sehen abgewiesene Asylsuchende nur noch einen Ausweg und versuchen sich das Leben zu nehmen. Ende 2010 kam es im Kanton Zürich zu einer Welle von Suizidversuchen, wie das Amt für Justizvollzug bestätigt. Genaue Zahlen liefern die Behörden allerdings nicht.

500 Franken für einen Tag

Wer sich mit allen Mitteln gegen die Ausschaffung wehrt, wird nach der Ausschaffungshaft meist unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen ausgeflogen: Level IV heisst das im Amtsjargon. Sonderflüge, hohe Polizeipräsenz, vollständige Fesselung – eine Extremsituation für Häftlinge und Vollzugsbehörden. Immer wieder kommt es zu Zwischenfällen: Vor ziemlich genau zwei Jahren starb der Nigerianer Joseph Chiakwa während einer Level-IV-Ausschaffung.

Zwar lässt der Bund die Level-IV-Flüge seither stets von einem Arzt begleiten. «Aber das sagt ja schon alles», meint Zopfi. «Die angewandten Methoden sind noch immer potenziell lebensgefährlich, sie nehmen Tote in Kauf.»

Rund 500 Franken kostet ein Tag Ausschaffungshaft den Staat, die Sonderflüge sind ein enormer logistischer und personeller Aufwand. Haft und Rücktransport sind kostspielig, häufig kommt es vor dem Flug zu heftiger Gewalt, wie dieser Fall von vergangenem Sommer zeigt.

Dies liesse sich teilweise vermeiden, ist Denise Graf überzeugt. Die meisten Abgewiesenen realisierten und akzeptierten ihre Situation mit dem endgültigen negativen Entscheid, sagt die Sprecherin von Amnesty International (AI): «Wenn sich die Behörden um einen Dialog mit den Häftlingen bemühen, sie richtig vorbereiten, kann man sie häufig sogar zur freiwilligen Ausreise bringen.»

Kantonale Unterschiede

Dass sich jemand gegen die Ausreise wehrt, kann verschiedene Gründe haben. Die Angst vor der Rückkehr ist nur eine Möglichkeit – allerdings eine, die immer wieder ihre traurige Bestätigung findet. 16 Fälle hat AI in den letzten Jahren eindeutig dokumentiert, in denen Abgewiesene nach ihrer Rückkehr im Zielland verhaftet wurden. Die Dunkelziffer dieser Kollateralschäden der Schweizer Asylpolitik dürfte allerdings weit höher liegen.

Es gibt auch andere, überraschende Gründe: Zwei Nigerianer, mit denen Graf Gespräche führte, hatten in der Schweiz gearbeitet. Als der Termin für die Ausreise kam, wehrten sie sich. Denn sie hatten das Geld aus ihrer 2. Säule noch nicht ausbezahlt bekommen. «Als die Sache geregelt war, zeigten sie sich zur Ausreise bereit. Und trotzdem hat man sie auf einem Sonderflug ausgeschafft, weil sie sich zuvor geweigert hatten», sagt Graf. Immer wieder würden auch Männer ausgeschafft, die mit einer Schweizerin ein Kind hätten, jedoch wegen fehlender Papiere nicht heiraten konnten.

Insgesamt habe sich die Lage etwas gebessert. «Heute werden nicht mehr alle Verweigerer automatisch auf Level IV ausgeschafft. Ausschlaggebend sei der Kanton: «Die Erkenntnis, dass ein Dialog zielführender sein kann als Zwangsmassnahmen, ist noch nicht bei allen Polizeikorps angekommen.» (ami)

Erstellt: 02.03.2012, 21:48 Uhr

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