«‹Glanz und Gloria› gehört auf jeden Fall zum Service public»

Der frühere Medien-Bundesrat Moritz Leuenberger über die Folgen der No-Billag-Initiative und die politische Relevanz von Boulevard-Sendungen.

«Die No-Billag-Initiative ist eine reine Abschaffungsinitiative»: Moritz Leuenberger, aufgenommen am 15. November 2017 im Kino Kosmos in Zürich.

«Die No-Billag-Initiative ist eine reine Abschaffungsinitiative»: Moritz Leuenberger, aufgenommen am 15. November 2017 im Kino Kosmos in Zürich. Bild: Doris Fanconi

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Ist es gut, dass wir über die No-Billag-Initiative abstimmen können?
Es ist formal korrekt. Aber gut – nein, das finde ich nicht. Nicht alles, was interessante Diskussionen ergibt, gehört mit einer Initiative vor das Volk gebracht. Das fand ich auch beim Grundeinkommen. Ich wünschte mir lieber eine Debatte um die Qualität von Radio und Fernsehen. Doch damit hat die No-Billag-Initiative nichts zu tun. Es ist eine reine Abschaffungsinitiative.

Wie würde sich die Schweiz verändern, wenn die Initiative angenommen würde?
Zuerst einmal würde mit der SRG eine grosse Institution unseres Landes verschwinden. In die Lücke würden viele andere drängen, es gibt handfeste Interessen hinter der Initiative. Doch die anderen Marktteilnehmer interessieren sich nur für Sendungen, die rentieren. Das französisch- und italienischsprachige Fernsehen existierte höchstens noch rudimentär. Die Tessiner müssten sich beim Fernsehkonsum wohl der Lombardei anschliessen. Die Initiative würde den sprachregionalen Zusammenhalt der Schweiz zerschlagen, eine der wichtigsten Säulen unseres Staats. Und dann gibt es noch die vielen kulturellen Minderheiten, die in SRG-Produktionen eine Heimat finden. Diese Sendungen haben zum Teil ein sehr kleines Publikum. Private könnten sie nicht tragen.

Und wenn nun doch Private einspringen würden?
Private investieren nur dort, wo etwas rentiert. Der Einzige, der nicht nur das Geld hat, sondern auch politische Visionen, ist Christoph Blocher. Unsere Gebührenordnung ist historisch gewachsen. Würde man sie auf dem Reissbrett entwerfen, wählte man vielleicht ein anderes Modell. Zum Beispiel eine Stiftung, die auch von Privaten getragen wird. Doch das steht jetzt nicht zur Debatte. Es geht um Sein oder Nichtsein der SRG.

Hätte das Parlament einen Gegenvorschlag formulieren sollen?
Mit welchem Inhalt? Die Gebührensenkung ist ja eine Art Gegenvorschlag. 365 Franken pro Jahr, einen Franken pro Tag. Die Frage ist: Was machen wir in einem Schaltjahr? Dann gibt es am 29. Februar kein Radio und Fernsehen. Diese Frage muss die Politik noch klären...

Für Kritiker der SRG ist die Situation unbefriedigend. Sie stehen vor der Wahl: alles oder nichts. Denn die Politik ist in Bezug auf die SRG nicht sehr beweglich.
Das finde ich nicht. Die Stellung und Inhalte der SRG haben sich ständig entwickelt. Und sie werden sich weiterentwickeln. Volksinitiativen lösen meistens eine Dynamik aus, auch dann, wenn sie abgelehnt werden. Die Frage ist: Wollen wir alles zerstören oder eine Entwicklung zulassen?

Eine These: Die SRG soll nur hochstehende Information, Bildung und Kultur machen. Sie muss nicht «bi de Lüt» sein, denn das können Private auch.
Ich verstehe diese Ansicht. Aber Unterhaltung ist eben auch Gegenstand des Service public. Sie bewegt sich nicht einfach ausserhalb des politischen Auftrags, ganz im Gegenteil. In der Unterhaltung werden kulturelle und politische Fragen immer mittransponiert. In Serien oder auch in Sendungen wie «Glanz und Gloria» geht es um Themen wie Leihmutterschaften und Social Freezing. So entstehen anschaulichere Debatten als anhand von abstrakten Diskussionen zwischen Befürwortern und Gegnern. Private können das zwar auch. Aber bei ihnen steht die Einschaltquote im Vordergrund.

Video: Welche SRF-Sendung würden Sie vermissen?

Die Umfrage zu den möglichen Folgen von «No Billag» am TV.

Bei der SRG nicht?
Doch, die Einschaltquote wird überbewertet. Das Qualitative und das Quantitative müssen sich die Waage halten.

Man könnte diese Gefahr bannen, wenn man die SRG von der Werbung befreien würde, wie das die Grünen vorschlagen. Sie wollten doch das auch als Medien-Bundesrat?
Mein Ideal wäre ein werbefreier öffentlich-rechtlicher Sender gewesen – der Attraktivität wegen. Oder zumindest einer ohne Unterbrecherwerbung. Ich habe grundsätzlich nichts gegen Werbung. Oft wurde ich gefragt, ob ich die Werbeblöcke nicht grauenhaft fände. Ich sagte: Nein, ich finde sie zum Teil besser als die Sendungen selber.

Sie plädieren also für eine SRG, die auch «Glanz und Gloria» macht?
Diese Sendung gehört auf jeden Fall zum Service public. Viele kulturelle Events werden nur dort erwähnt. Die SRG soll für die ganze Schweiz eine Heimat bieten. Orientiert man sich an diesem Sender, schaut man auf einmal etwas, das man eigentlich nicht sehen wollte. Zum Beispiel schaut heute halb Zürich das Schwingfest. Das ist auch das Verdienst der SRG. So bringt man die Kulturen des Landes zusammen.

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Gehört Unterhaltung für Sie zum Service Public?




Die Verleger kritisieren, dass die SRG ihnen zu fest ins Gehege komme, unter anderem mit ihren Online-Aktivitäten.
Das war schon zu meiner Zeit so. Deshalb hat der Bundesrat damals entschieden, dass die SRG online nur publizieren darf, was einen Bezug zu einer Sendung hat. Auch ich war für diese Restriktion, aus Rücksicht auf die Printmedien. Die gebührenfinanzierte SRG agierte hier aus einer viel stärkeren Position. Inzwischen ist diese Regel gelockert worden.

Sie waren als Bundesrat 15 Jahre lang für Medien zuständig. Welche Erinnerungen haben Sie an diese Zeit?
Bei der Regelung der Medienordnung gab es immer handfeste Interessen und massives Lobbying, gerade auch von der SRG. Als ich damals das Radio- und TV-Gesetz geändert habe, hat die SRG bis in den Bundesrat intrigiert. Das war aussergewöhnlich. Mühsam war auch die Verteilung der Radio-Konzessionen. Da gab es massiven Widerstand. Das ist aber überall so, wo der Staat Konzessionen verteilt. Etwas anderes war die Diskussion über mediale Inhalte. Kaum sagte ich dazu etwas, gab es einen Aufschrei. Die Rede war von politischer Einmischung in die mediale Unabhängigkeit, und so weiter. Ich bin anderer Meinung. So wie die Medien die Politik diskutieren, muss die Medienqualität auch politisch diskutiert werden. Das würde ich übrigens auch von den Medien selber erwarten. Früher kommentierten Zeitungen regelmässig die Sendungen der SRG. Heute nur noch den «Tatort». Warum, ist mir schleierhaft.

Müsste die Politik auch etwas für die Printmedien unternehmen?
Mein Ideal wäre, dass es keine staatlichen Regeln geben müsste. Solange der Wettbewerb die freie Meinungsbildung ermöglicht und solange alle Sprachregionen und Gesellschaftsschichten einbezogen wären, braucht es keine Regelung. Bei den Printmedien funktioniert dieser Wettbewerb eigentlich noch. Sie könnten allenfalls unterstützt werden, indem man ihnen den Zugang zu Informationen garantiert. Beim Fernsehen aber braucht es eine Regelung, weil es sehr teuer ist.

Macht Ihnen die Medienkonzentration Sorgen?
Ich mag nicht pessimistisch sein. Schon Leo Tolstoi klagte, so grauenvoll wie jetzt seien die Medien noch nie gewesen. Jede Politikergeneration neigt zu diesem Kulturpessimismus. Es gibt auch eine Scheinvielfalt, wenn inhaltlich dann doch alle dem politischen Zeitgeist hinterherrennen. Sicher ist eine Vielfalt an Medien unabdingbar, damit sich der Leser ein Urteil bilden kann. Doch Konzentration kann auch die Qualität verbessern, wenn die eingesparten Mittel für guten Journalismus eingesetzt werden.

Wenn Sie sich in Ihrem Bekanntenkreis umhören – hat die No-Billag-Initiative eine Chance?
Ich beobachte eine Intoleranz, die sich an Details kristallisiert: An einer falschen Frisur, falschen Bemerkung. Am Nervenzucken eines Moderators können sich die Leute empören und sie sind bereit, ihrem Ärger an der Urne Luft zu verschaffen. Es ist diese politische Entwicklung, die mich beunruhigt: Es denen mal zeigen. Das ähnelt dem Brexit oder der Wahl von Protestparteien. Wir sollten gegenüber Fehlern der Regierung oder des Fernsehens auch tolerant sein können und die Konsequenzen einer radikalen Abschaffung bedenken.

Müsste die Politik nicht jetzt schon einen Plan B machen für den Fall eines Ja?
Der Plan B ist nichts anderes als ein Totalabbau: Kündigungen von Personal und kulturellen Verpflichtungen wie Musik und Film. Die Initiative sieht eine Frist von neun Monaten vor. In dieser Zeit kann die Natur zwar Wunderbares schaffen, die Politik aber leider nicht. Ein Plan B für einen Wiederaufbau bräuchte Jahre. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 22.11.2017, 14:08 Uhr

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