Gripen: Was der Bundesrat den Parteipräsidenten antwortet

Einen ganzen Katalog von Fragen hatten die Parteispitzen an den Bundesrat gestellt. Nun hat er eine Antwort verfasst, die Tagesanzeiger.ch/Newsnet vorliegt.

22 Jets sollen beschafft werden: Ein Gripen während einer Flugshow in Sion.

22 Jets sollen beschafft werden: Ein Gripen während einer Flugshow in Sion. Bild: Keystone

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Rund um den geplanten Kauf des Gripen sind in den letzten Monaten viele Fragen aufgetaucht. Die Präsidenten der Parteien FDP, CVP, GLP und BDP gelangten deshalb an den Bundesrat und legten ihm einen Fragenkatalog vor. Nun hat der Bundesrat geantwortet.

In der Antwort, die Tagesanzeiger.ch/Newsnet vorliegt, legt der Bundesrat dar, welche Faktoren sich seit dem Entscheid zur Beschaffung des Gripen verändert haben: Der Liefertermin wurde von 2015 auf 2018 verschoben, neu ist eine Überbrückungslösung mit der Miete von Flugzeugen des Typs C und D vorgesehen, und Schweden will weniger Jets kaufen als zunächst angekündigt.

Sorgen bereiteten den Parteipräsidenten aber nicht nur solche Veränderungen, sondern auch die Betriebskosten des Gripen. Sie verlangten dazu Zahlen. In der Botschaft des Bundesrates heisst es, der Betriebsaufwand für den Gripen werde auf rund 102 Millionen Franken jährlich geschätzt. Wie hoch die Betriebskosten der Gripen-Konkurrenten wären, beantwortet der Bundesrat nicht. Dies sei vertraulich, hält er fest.

Lufttüchtigkeit wird 2018 getestet

Die Parteipräsidenten wollten weiter wissen, wann die Schweizer Luftwaffe den ersten Prototyp des Gripen E in der Schweiz werde testen können. Der Bundesrat antwortet, es seien Tests für 2018 und 2019 in Schweden und in der Schweiz geplant.

In diesen Tests solle überprüft werden, ob die Gripen E die vertraglich vereinbarten Funktionen und Leistungen aufwiesen und ob sie lufttüchtig seien. Offen bleibt, was geschieht, wenn die vereinbarten Leistungen nicht erreicht werden.

«Sollten die Vorgaben in Bezug auf Leistung und Termin nicht eingehalten werden, sind Verhandlungen mit Schweden nötig, um konkrete Entschädigungen festzulegen», schreibt der Bundesrat. Das Verteidigungsdepartement (VBS) wolle aber den Prozess eng begleiten, so dass rechtzeitig Massnahmen eingeleitet werden könnten.

Überleben von Saab nicht im Zentrum

Die Parteipräsidenten fragten auch, wie der Bundesrat die Chancen beurteile, dass die Firma Saab in 10 bis 20 Jahren noch existiere. Dazu hält der Bundesrat fest, Schweden und der Hauptaktionär Wallenberg seien entschlossen, das Unternehmen zu erhalten. Für die Schweiz sei indes weniger wichtig, ob Saab in Jahrzehnten immer noch ein eigenständiges Unternehmen sei, als dass der Gripen weiterhin unterstützt und weiterentwickelt werde.

Der Antwort des Bundesrates an die Parteipräsidenten ist weiter zu entnehmen, dass die Schweiz 25 Prozent der Kosten von Weiterentwicklungen des Flugzeugs tragen wird, welche die Schweiz und Schweden gemeinsam beschliessen. Der Schweizer Beitrag an den Kosten zur Weiterentwicklung des Gripen C zum Gripen E sei dagegen im Kaufpreis bereits eingeschlossen.

Ferner bekräftigt der Bundesrat in seiner Antwort, die offiziell erst am Donnerstag veröffentlicht wird, dass die Endmontage des Flugzeugs in Schweden erfolgen soll. Das Verteidigungsdepartement sei zum Schluss gelangt, dass eine Endmontage in der Schweiz wirtschaftlich so ineffizient wäre, dass auch der etwas bessere Technologietransfer sie nicht rechtfertigen würde. (mw/sda)

Erstellt: 14.11.2012, 19:30 Uhr

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