Gripen-Bauer Saab kontaktiert Swissmem

Swissmem-Präsident Hans Hess wollte von Bundesrat Ueli Maurer wissen, wie es um die Gegengeschäfte zum Gripen steht. Das schreckte prompt die Schweden auf.

Die Lieferung dieser Maschine soll Gegengeschäfte auslösen: Gripen im Hangar in Emmen. (Archivbild)

Die Lieferung dieser Maschine soll Gegengeschäfte auslösen: Gripen im Hangar in Emmen. (Archivbild) Bild: Keystone

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«Ist dem VBS bekannt, dass die Aktivitäten des Gripen-Teams bezüglich Kompensationsgeschäfte ungenügend sind und dass die Schweizer Industrie deshalb sehr ungehalten ist?» Diese Frage stellen Swissmem-Präsident Hans Hess und Verbandsdirektor Peter Dietrich ­ in einem zweiseitigen Brief Verteidigungsminister Ueli Maurer. Den Brief vom 2. November öffentlich gemacht hat am Samstag der «Blick».

Im Schreiben der Verbandsspitze der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (Swissmem) wird den schwedischen Gewinnern der bundesrätlichen Typenwahl für ein neues Schweizer Kampfflugzeug kurzerhand Untätigkeit vorgeworfen. «Die Industrie spürt kein Engagement beim Flugzeuganbieter», schreiben Hess und Dietrich. Eine Vielzahl der Swissmem-Firmen könne beim Gripen-Team keine konkrete Absicht erkennen, die industrielle Zusammenarbeit voranzutreiben.

VBS braucht mehr Zeit

Für Swissmem sei diese abwartende Haltung unverständlich. Nach Schilderung der Verbands-spitze sind vier Monate nach einer sogenannten Business-to-Business-Veranstaltung, an der sich schwedische und Schweizer Unternehmen für Gegengeschäfte näherkommen sollten, kaum Offert-Anfragen aus Schweden erfolgt. Dies sei unverständlich, «zumal der Typenentscheid des Bundesrates seit dem 30. November 2011 feststeht». Die ursprüngliche Zuversicht auf Kompensationsgeschäfte mit dem Gripen-Konsortium sei einer grossen Enttäuschung gewichen, steht im Brief. Vom Verteidigungsdepartement (VBS) will Swissmem nun wissen, welche Pläne das VBS habe, «damit das Gripen-Konsortium unverzüglich konkrete Schritte einleitet und beginnt, in der Schweizer Industrie substanzielle Kompensationsaufträge zu platzieren».

Die BaZ, die Einblick in den zweiseitigen Swissmem-Brief hatte, erkundigte sich beim VBS nach einer Reaktion. Kommunikationschef Peter Minder sagte gestern: «Das VBS ist sehr an einer nachhaltigen direkten Beteiligung bei der Gripen-Beschaffung interessiert, insbesondere auch im sicherheitsrelevanten Instandhaltungs- und Wartungsbereich.» Allerdings benötigten nachhaltige Offset-Geschäfte insbesondere mit neuen Geschäftspartnern eine gewisse Zeit. «Grundlage dafür ist eine sorgfältige Auswertung der über 1200 Präsentationen und Gespräche, welche im Juni 2012 in Bern geführt wurden.» Diese Auswertung erfolge zurzeit bei Saab, erklärte Minder.

Das Engagment von Saab

Aufgeschreckt hat der alarmierende Swissmem-Brief offenbar auch die Schweden. Saab-Vertreter weilten gestern in der Schweiz und haben offenbar sofort Kontakt mit Swissmem aufgenommen. Jedenfalls erklärte Saab-Sprecherin Jenny Nilsson gestern Abend auf Anfrage: «Wir nehmen die Kritik ernst und haben bereits Kontakt mit Swissmem aufgenommen, um das Thema zu diskutieren.» Saab sei daran, den Dialog nicht nur mit Swissmem, sondern auch mit anderen Unternehmen quer durchs Land zu intensivieren. Nilsson verweist zudem auf einen Vorvertrag, den Saab mit der Schweizer Rüstungsbeschafferin Armasuisse bereits vergangenen Frühling unterzeichnet habe. Zweck der Vereinbarung sei eine Verpflichtung von Saab auf industrielle Gegengeschäfte im Umfang von 300 Millionen Franken. Dies sei ein klares Zeichen für das Engagement Saabs.

Ein Zeitplan soll folgen

Eine weitere Frage, die Swissmem im Brief an das VBS gestellt hat, beantwortet Minder. Swissmem stellte nämlich die von etwelchem Misstrauen geprägte Frage, ob die bisherige Offset-Politik des Bundesrats weiterhin gültig bleibe und das Gripen-Rahmenabkommen keine Abweichung von der bisherigen Industriebeteiligungspraxis beinhalte. Dazu sagt das VBS klar: «Die Offset-Grundlagen des Bundesrates und der Armasuisse gelten uneingeschränkt auch für Gripen-Offset.» In der Gripen-Rahmenvereinbarung seien keine Abweichungen festgehalten. Anhand von «Follow-up-Gesprächen» von Ende dieses Monats würden Armasuisse und Saab das Offset-Potenzial aus den Gesprächen vom vergangenen Juni «identifizieren und gemeinsam einen Vorgehens- und Zeitplan erstellen», verspricht Minder.

Kritik an der Kommunikation

Der Industrieverband Swissmem beurteilt nach eigenen Angaben das politische Umfeld für die Flugzeugbeschaffung «weiterhin als sehr fragil». Die Kritik in diesem Zusammenhang am VBS fällt am Ende des Briefs ziemlich deutlich aus, denn Hess und Dietrich schreiben: «Aus unserer Sicht läuft die Kommunikation hinsichtlich dieser Beschaffung weiterhin nicht mit der erforderlichen Sorgfalt, Weitsicht und Transparenz.» Man wünsche dem VBS, dass es «die Bedenken der Parlamentarier, der Industrie und weiter Bevölkerungskreise» entkräften könne.

Kritik an den Gegen- oder Offset-Geschäften hatte zuletzt aufgrund von Aussagen von Industrievertretern bereits die zuständige Subkommission der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats geäussert. Gripen-Beschaffung und Armee-Budget sollen am Mittwoch Thema im Bundesrat sein.

Erstellt: 13.11.2012, 12:00 Uhr

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