Hintergrund

«Ich schrieb ihr, dass ihr Name heiss sei»

SP-Nationalrat Andrea Hämmerle publiziert seine Sicht auf die denkwürdige Bundesratswahl 2007 in seinem neuen Buch «Die Abwahl». Es ist ein Plädoyer für Eveline Widmer-Schlumpf.

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Warum publiziert Andrea Hämmerle jetzt ein Buch über die Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf in den Bundesrat und die Nicht-Wiederwahl von Christoph Blocher? Hat er den Zeitpunkt so gewählt, um Eveline Widmer-Schlumpf zur Wiederwahl zu verhelfen? Will er aufräumen mit Angaben über die Wahl, die in seinen Augen falsch sind? Oder will er sich rechtfertigen, weil in der vergangenen Legislatur das Etikett Verrat und Lüge auch an ihm haftete, dem Hauptdrahtzieher der Widmer-Schlumpf-Wahl?

Der Zeitpunkt sei nicht zufällig, sagte Hämmerle jedenfalls am Dienstagmorgen in Bern vor den Medien. Tatsächlich ist die denkwürdige Bundesratswahl vom 12. Dezember 2007 das Highlight in der politischen Karriere des Bündner SP-Politikers, der als Nationalrat per Ende dieser Legislatur zurücktritt. Es muss berauschend gewesen sein, eine derart wichtige Rolle bei der schweizerischen Regierungsbildung zu spielen. Hämmerle kostet den Moment in seinem Buch aus. Daneben erfährt der Leser, neben viel Bekanntem, das wieder in Erinnerung gerufen wird, auch unbekannte Details.

Nur vier Kontakte vor der Wahl

Zum Beispiel beschreibt Hämmerle minutiös seine Kontakte mit Eveline Widmer-Schlumpf, der damaligen Bündner SVP-Regierungsrätin, vor der Bundesratswahl. Zahlreiche Gerüchte rankten sich darum, sie hätten sich gut gekannt, hätten die Kandidatur gemeinsam eingefädelt, Widmer-Schlumpf habe mit Hämmerle besser kommuniziert als mit ihrem Parteipräsidenten Ueli Maurer. Nur viermal habe er mit Widmer-Schlumpf Kontakt aufgenommen, präzisiert jetzt Hämmerle: das erste Mal sechs Tage vor der Wahl. Sie vereinbarten ein Telefongespräch auf den Samstag, zwei Tage später. Das zweite Telefonat folgte am Montag. Dann, am Abend vor der Wahl, schrieb Hämmerle Widmer-Schlumpf eine E-Mail, ihr Name sei «heiss». Bei allen Kontakten habe er sie lediglich über das Geschehen in den Fraktionen SP, Grüne und CVP informiert. Widmer-Schlumpf habe das Gesagte zur Kenntnis genommen und sich ansonsten völlig passiv verhalten. «Sie hat nichts getan, um ihrer Kandidatur Schub zu verleihen.»

Neu ist auch die Aussage von Hämmerle, im Fall einer Nicht-Annahme durch Eveline Widmer-Schlumpf wäre mit grosser Wahrscheinlichkeit CVP-Fraktonschef Urs Schwaller in den Bundesrat gewählt worden. Die CVP-Fraktion habe einstimmig beschlossen, Schwaller als Ersatzkandidaten zu portieren, falls Widmer-Schlumpf absagt; und die SP-Fraktion habe am Donnerstagmorgen ihre Unterstützung für Schwaller beschlossen. Eine neuerliche Kandidatur Blocher habe man als chancenlos angeschaut. Immerhin sei Blocher von Widmer-Schlumpf in zwei Wahlgängen überflügelt worden – ein klares Verdikt des Parlaments. Doch zur Kandidatur Schwaller kam es nicht; Widmer-Schlumpf nahm die Wahl an, weil sie laut Hämmerle Nerven wie Drahtseile besitze. Zudem habe sie davon ausgehen müssen, dass die SVP ihren Sitz verliert, wenn sie die Wahl nicht annimmt. «Zu jenem Zeitpunkt war sie langjähriges, überzeugtes Mitglied der SVP!»

«Ist es wahr oder träume ich?»

Hämmerle selber erlebte die Bundesratswahlen 2007 erkältet und vollkommen heiser. Die Nacht der langen Messer habe er im Bett verbracht, während Christian Levrat, Alain Berset, Ueli Leuenberger und Christophe Darbellay wankelmütige FDP-Parlamentarier umgarnt hätten. Den grossen Moment tags darauf beschreibt er so: «Die linke Ratshälfte jubelte. Mich sieht man auf den Bildern nicht. Wahrscheinlich bin ich nicht einmal aufgestanden. Zu viel geht mir in dem Moment durch den Kopf. Ist es wahr oder träume ich?»

Klar, im Nachhinein ist es unschön, wie offensichtlich die Parlamentarier über die Nicht-Wiederwahl des SVP-Ausnahmepolitikers jubelten. Niemand möchte da gern dazugehören. Insofern ist es verständlich, dass Hämmerle betont, man sehe ihn auf den Bildern nicht. Dass seine Stimme immer noch heiser gewesen sei und er sich gegenüber den Medien auch deshalb zurückgehalten habe, sei vielleicht gut gewesen. Es werde zu viel und zu schnell geredet im Bundeshaus. Trotzdem genoss er zweifellos, als Drahtzieher der erfolgreichen Aktion identifiziert zu werden, und die Fragen der Medien sowie die «Bravo»-Rufe auf dem Bundesplatz.

Rechtfertigung

Hämmerle rechtfertigt sich auch gegenüber dem Vorwurf der Hinterhältigkeit und Lüge bei der Wahlvorbereitung. Hätten die Involvierten um die SP-Fraktionsspitze über ihre Pläne informiert, hätte die SVP Zeit gehabt, «ihre geballte Propaganda- und Repressionswalze gegen die Kandidatin aus ihren Reihen aufzufahren». Es treffe zu, dass die Strategen nicht mit offenen Karten gespielt hätten. «Doch das war eine notwendige Konsequenz aus der Strategie der SVP, die sich dezidiert und konstant weigerte, eine eigene Alternativkandidatur auch nur zu diskutieren.» Gleichwohl komme es einer Sensation gleich, dass der Plan im geschwätzigen Politbetrieb geheim bleiben konnte.

Auch ehemalige Mitspieler kommen in Hämmerles Buch teilweise schlecht weg. Zum Beispiel der CVP-Präsident Christophe Darbellay, den Hämmerle als jungen «Spring-ins-Feld» bezeichnet, der sich doch tatsächlich am Sonntag vor der Wahl als zweiten Walliser Bundesrat ins Spiel gebracht habe. Er kritisiert implizit auch seine Parteikollegin Ursula Wyss. Szenen im SF-Dok-Film «Die Abwahl» vom März 2008 mit Wyss und Darbellay seien unzutreffend gewesen, Aussagen hätten später berichtigt werden müssen. Doch der Image-Schaden war irreparabel. Der Dok-Film, vier Monate nach der Wahl ausgestrahlt, war laut Hämmerle «die Wende». Die SVP leitete das Ausschlussverfahren gegen Widmer-Schlumpf und die Bündner SVP ein.

Wahlhilfe für Widmer-Schlumpf

Unter dem Strich bleibt das Buch ein flammendes Plädoyer für Widmer-Schlumpf. Obwohl Hämmerle schreibt, er wolle auf Blochers Arbeit nicht im Detail eingehen, listet er dessen Verfehlungen im Bundesratsamt ausführlich auf. Und Widmer-Schlumpf mache wie alle Bundesratsmitglieder Fehler, betont Hämmerle – geht aber auf keinen dieser Fehler ein, sondern nur auf ihre charakterlichen Qualitäten, die in den Augen des Autors hervorragend sind.

Gelingt Hämmerle wieder ein Coup, indem er exakt vier Wochen vor den Bundesratswahlen ein flammendes Plädoyer für Widmer-Schlumpf publiziert? Im Volk ist Widmer-Schlumpf jedenfalls beliebter als im Parlament. Möglicherweise wird der eine oder andere Parlamentarier noch umgestimmt. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 15.11.2011, 12:41 Uhr

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