Im Verhältnis zum Volk gibts nur eine harte Währung: Vertrauen

Der Glaube an Bundesrat und Parlament ist auf dem Tiefpunkt.Das Land braucht deshalb Instanzen des Ein- und Widerspruchs.

Bild: Schaad

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David Gelernter (55) ist ein brillanter Kopf der Software-Entwicklung. Als wegen der Aschewolke des isländischen Vulkans Eyjafijallajökull ausgeklügelte Computermodelle Europas Flugverkehr ins Chaos stürzten, publizierte der Yale-Professor in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» über die Gefahren der Software-Gläubigkeit. Unter dem Titel «Die Aschewolke aus Antiwissen» schrieb der Amerikaner, dass unser ständig wachsendes Vertrauen auf Software-Simulationen zu einer intellektuellen Knechtschaft führe, der Software-Staat ein Bevormundungsstaat par excellence sei.

Computersimulationen standen auch am Anfang der globalen Wirtschaftskrise. Hochkomplexe, von mathematischen Modellen getriebene Finanzvehikel überrollten den Hypothekenmarkt der USA. Kaum auf den Risikogehalt überprüfbar und kaum von jemandem verstanden, eigneten sie sich ideal zur Täuschung von Anlegern, Aufsicht, Staat, Politik und Medien.

Autopilot und Simulationen

Die Notwendigkeit von Simulationen steht nicht prinzipiell zur Debatte. Das Problem ist aber, dass diese Simulationen so sehr als Gewissheit gehandelt werden, dass sie Entscheidungsprozesse einleiten, die kaum Platz lassen für Erfahrung, für Intuition, für Instinkt, Spürsinn und gesunden Menschenverstand.

Warum aber schalten ganze Gesellschaften immer häufiger im blinden Vertrauen auf Computermodelle auf Autopilot? Warum lassen sich Politiker, Institutionen und auch Medien periodisch von Simulationen verführen?

Suche nach Sicherheit

Es ist erstens die Suche nach Sicherheit in Zeiten des Zweifels, der Bedrängnis, der Zukunftsangst. Und es ist zweitens der Mangel an Persönlichkeiten, die in dieser komplex gewordenen Welt, in dieser auf Geschwindigkeit ausgerichteten Wissensgesellschaft Wegweiser und Herr der Lage sein wollen. Es mangelt an Persönlichkeiten, die sorgfältig komplizierte Sachverhalte überprüfen und darlegen, die Erklärungen liefern, die der Bürger auch begreift. Es mangelt an Persönlichkeiten, die den Computermodellen mit Skepsis begegnen, die gewillt sind, Instanzen des Ein- und Widerspruchs zu sein. Und es mangelt an Per-sönlichkeiten, die sich auflösenden Prinzipien und Grundwerten wieder eine Stimme verleihen in der Öffentlichkeit. Wie Verlässlichkeit, Aufrichtigkeit, Ehrlichkeit.

Gibt es in der Schweiz diese Persönlichkeiten? Natürlich.

Gibt es sie auch in unserer politischen Führung? Die Bürgerinnen und Bürger zweifeln. Gemäss der ETH-Studie «Sicherheit 2010» konnte zwar ein signifikanter Vertrauensgewinn in die meisten Institutionen festgestellt werden. Das Parlament und explizit der Bundesrat verloren indes massiv an Vertrauen. Je schlechter die Befragten ausgebildet waren, desto weniger vertrauten sie Bundesrat und Parlament. Das Verdikt erstaunt nicht angesichts des jüngsten Leistungsausweises: Finanzkrise, UBS-Krise, Libyen-Affäre, Fichenskandal; es wurde gemauschelt, gelogen, vertuscht und verraten. Dass durch die Absenz von Ehrlichkeit und Transparenz die Substanz unserer Demokratie unterminiert wird, dass sich an der Basis Staatsverdruss breitmacht, ist keine Überraschung.

Die Schweiz ist keine Insel. In ganz Europa zollten die politischen Machthaber den Grundwerten der Gesellschaft zu wenig Respekt. Politisch zurechtgebogen wurde zuletzt der Fall Griechenland. Die Spekulation habe Griechenland an den Rand des Staatsbankrotts und damit den Euro in die Krise getrieben, argumentierte die Politik. Genau genommen waren es jedoch die Politiker, die über Jahre hinweg ein Anspruchsdenken auf Pump geschaffen haben, Politiker, die sorglos in Kauf nahmen, dass die Gegenwart auf Kosten der Zukunft ausgebeutet wurde.

Adieu, Schönwetterpolitiker

Die Zeit dieser Schönwetterpolitiker, die sich selber in die Tasche logen und jetzt kleinkrämerisch die Krise angehen, muss in Europa endlich ablaufen. Die Zeit der Schönwetterpolitiker sollte auch in der Schweiz ablaufen. Zwar kam unser Land bemerkenswert gut durch die Wirtschaftskrise, ist unsere Arbeitslosenquote im europäischen Vergleich vorbildlich tief, der Beschäftigungsgrad sehr hoch. Doch der aktuellen politischen Elite mangelt es an Führungsstärke. Wo ist der Bundesrat, der den Mut hat, das eigene politische Schicksal für das Land zu riskieren? Wo ist der Bundesrat, der den Bürgerinnen und Bürgern die Wahrheit ins Gesicht sagt? Die Wahrheit über den Fall des Bankgeheimnisses etwa, über die Geschehnisse in der Libyen-Affäre, über den Hintergrund der Fichen, über «too big to fail»? Und wo ist der Politiker, der sich nicht hinter Computermodellen versteckt?

Die Welt ist komplex, die Informationsvermittlung dynamisiert, die Furcht vor der Zukunft ein Problem. Verlässlichkeit tut not. Deshalb schuldet die Politik Erklärungen, die die Bevölkerung quer durch alle Bildungsschichten versteht. Erklärungen, die Gewissheit bringen, Sicherheit.

Eine Instanz des Widerspruchs

Der Glaube an die Politik kann mitunter Berge versetzen. Aktuell versetzt er indes die Gläubigen. Denn im Verhältnis zwischen Staat und Gesellschaft gibt es nur eine harte Währung: Vertrauen. Und eben das ist weg. Vertrauen ist ein kostbares Gut. Und Vertrauen gibt es nicht umsonst. Man bekommt es nur, wenn sich die Bürgerinnen und Bürger ernst genommen fühlen. Es muss das Ziel von Bundesrat und Parlament sein, dieses zurückzugewinnen. Es ist ein langer Weg. Aber auch der wichtigste. Bundesrat Moritz Leuenberger, dessen Glanz schon lange ab ist, macht endlich den Weg frei. Simonetta Sommaruga steht bereit, das Ruder zu übernehmen. Die SP-Ständerätin ist pragmatisch, seriös, ehrlich. Eine Instanz des Ein- und Widerspruchs. Eine solche Persönlichkeit sollte auch als Ersatz für Hans-Rudolf Merz zu finden sein. Gute Perspektiven am Vortag des 1. August.

Erstellt: 31.07.2010, 06:53 Uhr

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