In der SP formiert sich Protest

Nach der Nicht-Nomination von Nationalrätin Anita Thanei sammeln SP-Mitglieder Unterschriften für einen Protestbrief. Dieser wird Ende Monat der Parteileitung übergeben.

Holte an der Urne jeweils 100 000 Stimmen, darunter viele Fremdstimmen: Nationalrätin Anita Thanei.

Holte an der Urne jeweils 100 000 Stimmen, darunter viele Fremdstimmen: Nationalrätin Anita Thanei. Bild: Keystone

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Mehrere SP-Mitglieder fordern die Zürcher Kantonalpartei auf, bezüglich der Nicht-Nomination von Anita Thanei über die Bücher zu gehen. Darunter sind bekannte Politiker wie Rudolf Strahm, Daniel Jositsch, Chantal Galladé, Vreni Hubmann, Andrew Katumba sowie der ETH-Militärexperte Rudolf Jaun. Sie haben einen Protestbrief an die Parteileitung unterschrieben, in welchem das «intransparente Absetzungsverfahren» heftig kritisiert wird.

Thanei wurde nach 16 Jahren im Nationalrat von den SP-Delegierten des Kantons Zürich am vergangenen Samstag nicht mehr für eine weitere Kandidatur nominiert. Das Zweidrittels-Quorum, das Zürcher SP-Parlamentarier neu nach 12 Amtsjahren für eine Wiedernomination benötigen, verpasste sie um rund 20 Stimmen.

«Keine Nominationshürden»

Den Protestbrief hat die ehemalige Nationalrätin Agnes Weber aufgesetzt, zusammen mit Armin Jans, alt Nationalrat, Regula Mühlebach, Geschäftsleiterin des Mieterverbands Deutschschweiz und Elisabeth Dersiotis, ehemalige Kantonsrätin.

Die Unterzeichnenden kritisieren das «würde-, stil- und respektlose Verfahren», mit dem Thanei in einer geheimen Abstimmung abserviert worden sei. «Wir halten diese Quorumsregelung für einen grossen Fehler», heisst es im Brief. «Entweder gilt, wie in anderen Kantonalparteien, eine Amtszeitbeschränkung, oder es wird auf Nominationshürden in einem nicht-öffentlichen Verfahren verzichtet.»

«100 000 Stimmen werden fehlen»

«Wir machen die Partei jetzt schon dafür verantwortlich, dass die über 100 000 Stimmen, darunter viele Fremdstimmen, die Anita Thanei jeweils an der Urne holt, fehlen werden.» Viele Wählerinnen und Wähler seien zutiefst enttäuscht, wie die SP des Kantons Zürich mit einer «profilierten und erfahrenen Leistungsträgerin» umgehe.

Der Brief wurde bisher von 50 Personen unterzeichnet, doch das sei erst der Anfang, sagt Initiantin Agnes Weber auf Anfrage von Tagesanzeiger.ch/Newsnet. «Es wird eine richtige Welle geben, das spüre ich, wenn ich mich umhöre. Die Leute verstehen das nicht.» Am 28. Mai wird der Protestbrief mit den Unterschriften der Parteileitung überreicht. Laut Parteipräsident Stefan Feldmann ist ein neuerliches Nominationsverfahren unmöglich: «Der Entscheid beruht auf einem demokratischen Prozess, mit der Schlussabstimmung ist die Angelegenheit erledigt. Die SP kann nicht darauf zurückkommen.»

Erstellt: 18.05.2011, 18:46 Uhr

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