In der Schweiz leben 23'000 vorläufig Aufgenommene

Ihr Asylgesuch wurde abgewiesen, dennoch dürfen sie nicht in ihr Heimatland zurückgeschickt werden: Erstmals legt der Bund Zahlen und Gründe über die vorläufig Aufgenommenen vor.

Zwischen Tür und Angel: Asylsuchender in einer Unterkunft in Wünnewil.

Zwischen Tür und Angel: Asylsuchender in einer Unterkunft in Wünnewil. Bild: Keystone

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In der Schweiz leben rund 23'000 vorläufig aufgenommene Personen. In den letzten Jahren wurden die meisten von ihnen deshalb vorläufig aufgenommen, weil im Herkunftsland Bürgerkrieg herrscht oder Gewalt zum Alltag gehört, wie ein Bericht des Bundesrates zeigt.

Mit dem heute veröffentlichten Bericht erfüllt der Bundesrat einen Auftrag aus dem Parlament. Dieses forderte Statistiken über die vorläufigen Aufnahmen und die Härtefallbewilligungen sowie die Häufigkeit der Gründe dafür. Vorläufig aufgenommen werden Asylsuchende, wenn ihr Gesuch abgewiesen worden ist, eine Wegweisung aber nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar ist.

Nicht möglich ist eine Wegweisung etwa, wenn die Grenzen des Rückkehrstaates geschlossen sind. Nicht zulässig ist sie dann, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen verletzt würden. Und als nicht zumutbar gilt sie, wenn im Herkunftsland Krieg, Bürgerkrieg, allgemeine Gewalt oder eine medizinische Notlage herrschen, die zu einer konkreten Gefährdung führen.

Meistens wegen Bürgerkrieg und Gewalt

Zwischen 2009 und 2013 wurden pro Jahr 2060 bis 4796 Personen neu vorläufig aufgenommen. Am meisten waren es im Jahr 2010, am wenigsten im Jahr 2012. Insgesamt wurde in den fünf Jahren für 16'952 Personen eine vorläufige Aufnahme angeordnet. In ungefähr gleich vielen Fällen erlosch die vorläufige Aufnahme. Die Zahl der vorläufig Aufgenommenen hat sich damit kaum verändert, rund 23'000 vorläufig Aufgenommene lebten jeweils in der Schweiz.

Die vorläufigen Aufnahmen erfolgen in 70 Prozent der Fälle, weil eine Wegweisung unzumutbar ist. Bei der Herkunft der vorläufig Aufgenommenen lag in den letzten fünf Jahren Somalia an der Spitze, gefolgt von Eritrea und Afghanistan. Um mehr als die Hälfte reduziert hat sich in diesen Jahren der Bestand der vorläufig Aufgenommenen aus Serbien.

Zwischen 2000 und 3000 Härtefälle pro Jahr

Während es bei der vorläufigen Aufnahme um die Einschätzung von Umständen im Heimatland geht, wird bei der Härtefallbewilligung die Situation der Person in der Schweiz beurteilt. Zwischen 2009 und 2013 gab es jährlich um die 2000 bis 3000 Härtefälle.

Rund 84 Prozent dieser Bewilligungen wurden Personen erteilt, die bereits vorläufig aufgenommen worden waren. Die vorläufige Aufnahme und die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Falle eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls stünden aber nicht zwingend in einem Zusammenhang, heisst es im Bericht.

Kombination verschiedener Gründe

Nicht möglich war es laut dem Bundesrat, die genaue Anzahl Fälle zu eruieren, bei denen ein bestimmtes Kriterium Anwendung fand - weder bei der vorläufigen Aufnahme noch bei der Härtefallbewilligung. Dies liege daran, dass in der Datenbank keine Detailkriterien statistisch erfasst würden, heisst es im Bericht. Zudem sei vielfach nicht ein einziger Umstand, sondern eine Kombination aus verschiedenen Faktoren für einen Entscheid ausschlaggebend.

Der Status der vorläufigen Aufnahme ist in den letzten Jahren immer wieder kritisiert worden. Justizministerin Simonetta Sommaruga hat sich bereit gezeigt, die heutigen Regeln dazu zu überprüfen. (mrs/sda)

Erstellt: 03.09.2014, 14:02 Uhr

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