Je mehr Agglo, desto weniger SVP

Die Partei war bisher in den Vorstädten stark, nun hat sie dort verloren. Ihr fehlten die Antworten auf urbane Probleme – sagt selbst ein SVPler.

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Das goldene Land liegt irgendwo zwischen Dietikon und Pratteln, zwischen Wabern und Gossau und Langenthal und Wallisellen. Wenn die Städte politisch eher links und die ländlichen Gebiete eher rechts sind, entscheidet das Dazwischen. Die grossen politischen Schlachten in der Schweiz: Sie werden in der Agglomeration geschlagen.

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Politologinnen, Parteipräsidenten, Demoskopen, Journalisten – alle arbeiten sich an diesem Zwischenland ab. Versuchen die typische Agglomerationsbewohnerin und den typischen Agglomerationsbewohner zu ergründen wie ein Ethnologe die Krieger eines fremden Volkes im Dschungel von Papua-Neuguinea. Auch die Direktbetroffenen wundern sich: Was passiert bei uns? Warum gewinnen die Linken plötzlich die Wahlen in der Agglomeration? Warum verliert die SVP? So wie bei den Grossratswahlen in Bern? Oder den Wahlen vom vergangenen Wochenende im Kanton Zürich, als die Bürgerlichen unter anderem in Uster, Illnau-Effretikon oder Opfikon bittere Niederlagen einstecken mussten?

Ist es Bequemlichkeit? Mangelnde Mobilisierung? Zu schwache Loyalität unter den Bürgerlichen? An den Inhalten, da gibt man sich in der SVP überzeugt, kann es nicht liegen. Als sich die Zürcher SVP am Mittwoch in Egg zur ersten Delegiertenversammlung nach dem schwierigen Wahlwochenende traf, begrüsste der ­Egger SVP-Gemeinderat Tobias Infortuna die 238 Parteimitglieder so: «Hören Sie nicht auf die Medien, die uns nun raten, den Kurs zu wechseln und uns sogar für Gratiskrippen einzusetzen.»


Die SVP ist in urbanen Gebieten nicht mehr gefragt
Verheerend fällt das Fazit für die rechte Volkspartei bei den Parlamentswahlen im Kanton Zürich aus. (Abo+)


Infortuna traf einen interessanten Punkt. In den Städten, wo Krippen ein wichtiges politisches Thema sind, ist die SVP traditionell schwach. «In den Städten leben überdurchschnittlich viele Personen, die vom Staat abhängig sind. Staatsangestellte, Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose», sagte SVP-Präsident Albert Rösti kürzlich in einem Interview mit dem «Blick». Diese Leute würden eher von den Linksparteien angesprochen. «Besser sieht es für die SVP diesbezüglich in den Agglomerationen aus.»

Zum Beispiel Köniz

Jedenfalls bis vor den Wahlen im Kanton Zürich. Was also tun? Wie muss es die SVP anstellen, um in den Agglos wieder erfolgreich zu werden? Einer, der die Antwort kennt, ist Ueli Studer. Er hat in Köniz, mit 41'000 Einwohnern die grösste Nachbargemeinde Berns, ein kleines Wunder geschafft. Nachdem die SP das Gemeindepräsidium 25 Jahre lang verteidigt hatte, eroberte Studer das Amt 2013 für die Volkspartei. Ende letzten Jahres trat er nach einem halben Leben in der Politik zurück. Jetzt hat im Gemeindehaus wieder die SP das Sagen.

Studer, ein Mann mit geschmeidiger Stimme und leicht aristokratischem Habitus, möchte die aktuelle Schwächephase seiner SVP nicht überbewerten. Wellenbewegungen, sagt er, habe es immer schon gegeben. Die SVP befinde sich immer noch auf einem sehr hohen Niveau. Zudem würden Wahlerfolge stark von Einzelpersonen in den Gemeinden abhängen.

«Wir sind zu stark auf traditionelle Familien ausgerichtet»: Ueli Studer, Ex-Gemeindepräsident von Köniz. Foto: Peter Schneider (Keystone)

Und doch sorgt sich Studer um die Zukunft seiner Partei in den Agglomerationen. Die bestimmende gesellschaftliche Veränderung seit der Jahrtausendwende sei die Urbanisierung. Sie habe nicht nur das Gesicht der Agglomerationen verändert, sondern auch einen Wertewandel ausgelöst. Die Leute, die heute in Köniz lebten, wollten alle Annehmlichkeiten der nahen Stadt geniessen: ÖV, Kitas, Kultur, gute Schulen, alternative Wohnformen. Sie wollten auch spüren, dass die Politik fortschrittlich sei, dass sie mit der Zeit gehe. Studer ist sich sicher, dass diese Leute keineswegs alle links denken. Aber sie haben die Erwartung an die Politik, dass Probleme gelöst werden. «Hier hat die SVP derzeit kein Angebot. Unsere Rezepte sind noch viel zu stark auf die traditionelle Familie ausgerichtet. Darauf, dass Probleme im kleinen privaten Kreis geregelt werden. Ich sage das ganz wertneutral: Diese Familien sind immer seltener. Andere Modelle will die SVP nicht zur Kenntnis nehmen», sagt Studer.

Er selbst hat während seiner Zeit als Bildungsdirektor flächendeckend Schulsozialarbeit eingeführt. Er hat sich für eine Tramlinie in die Stadt Bern eingesetzt, eine Schulreform realisiert, die Kinderbetreuung verbessert. Oft gegen den Willen seiner Partei. «Aber die Resonanz der Bevölkerung war immer positiv», sagt Studer.

Die Auswirkungen der Urbanisierung in der Agglomeration beschäftigen den Politgeografen Michael Hermann seit Jahren. Es ist noch nicht lange her, da sah man die Bevölkerung der Agglomeration nach rechts wandern. Die Masseneinwanderungsinitiative wurde im Jahr 2014 von den Agglomerations­bewohnern entschieden – zugunsten der SVP. «Das war in einer Phase, in der die Zuwanderung sehr real wurde und auch in der Agglomeration zu spüren war», sagt Hermann.

Heute habe das Thema an Virulenz verloren und werde nicht mehr als grundsätzliches Problem erkannt, gegen das man sich wehren müsse. Sondern als eines, das man lösen könne. Viele Gebiete irgendwo zwischen Stadt und Dorf seien darum heute auf dem «Aargauer Weg», sagt Hermann.

Die SP-Stadträtin hat keine Freude daran, dass die SVP nicht mehr im Stadtrat ist.

Hermann hat diese These vor Jahren formuliert und sieht sich heute darin bestätigt. Als die Agglomerationen im Kanton Aargau in den 90er-Jahren ihren ersten Verstädterungsschub erlebten, reagierten die Bewohner mit Abwehr – und leiteten daraufhin einen Rechtsrutsch ein. «Diese Phase dauert so lang, bis die Leute die urbanen Probleme in ihren Gemeinden als ihre eigenen Probleme wahrnehmen – und Lösungen dafür wollen.» Zu viel Verkehr, fehlende Krippenplätze, zu wenig günstige Wohnungen – alles Kernthemen der Linken. «Das urbane Leben wird von der Qualität der öffentlichen Hand bestimmt», sagt Hermann. Die Folge im Aargau: Der Rechtsrutsch wurde korrigiert, überkorrigiert, und die SP erlebte einen Aufschwung, den man in einem Kanton wie dem Aargau nicht für möglich gehalten hätte.

Auch die Gemeinde Illnau-Effretikon erlebte dieses Wochenende etwas, das man nicht für möglich gehalten hätte: Auf einen Schlag verlor die SVP ihre drei Sitze in der Exekutive (die von 9 auf 7 Sitze verkleinert wurde). Salome Wyss, seit 2010 Stadträtin für die SP, hat die Wiederwahl am Sonntag geschafft. Sie sitzt im Café des Alterszentrums Bruggwissen in Effretikon, trinkt einen Cappuccino und denkt nach. Die These mit der Verstädterung der eigenen Gemeinde ist ihr zu einfach, zu schnell, nicht genau genug. Obwohl.

Vor vier Jahren half Wyss mit, ein Sparpaket aufzugleisen. Es sei recht ausgewogen gewesen, sagt sie, alle hätten etwas geben müssen. Doch das bürgerlich dominierte Parlament habe das Paket so aufgeladen, dass es eben nicht mehr ausgewogen war. Dieser Spardruck habe vier Jahre angehalten – und das hätten die Leute offensichtlich nicht goutiert. «Es gibt eine Tendenz hier in der Gemeinde, dass man die Qualität des öffentlichen Lebens höher schätzt als ein oder zwei Prozent weniger bei den Steuern.»

Am Schluss: Vernunft

Die Abwahl der SVP-Kollegen habe mehrere Gründe gehabt. Querelen in der Partei, der härtere Ton im Parlament, den viele Leute nicht goutierten, das Finanzpaket natürlich. Wahrscheinlich sei schon auch etwas dran an der veränderten Problemlage hier in der Gemeinde, an einem anderen Blick auf die Dinge. An der Urbanisierungsthese.

Und dann sagt die SP-Stadträtin zum Schluss des Gesprächs etwas, das im Kampf um die Agglomeration (und in der Politik) eher selten zu hören ist. Sie habe keine Freude daran, dass die SVP jetzt nicht mehr im Stadtrat vertreten sei. So etwas erhöhe die Verantwortung und den Druck auf die Exekutive ungemein – gerade im Zusammenspiel mit dem Parlament, wo die SVP stärkste Kraft geblieben ist. «Wenn man anständig miteinander schaffen will, braucht es Vertreter von allen entscheidenden politischen Kräften.» Und das gelte eben nicht nur für die Agglomeration. Das gilt überall.

Erstellt: 19.04.2018, 23:30 Uhr

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