Jetzt also doch: Kaffee gilt in der Schweiz als lebensnotwendig

Der Bundesrat wollte den Kaffee aus dem nationalen Notvorrat streichen. Das provozierte einen Aufschrei. Jetzt krebst Guy Parmelin zurück.

Der nationale Kaffee-Notvorrat lagert bei den grossen Herstellern, sie erhalten dafür eine Entschädigung: Blick in ein Lager. Foto: Adrian Moser / Symbolbild

Der nationale Kaffee-Notvorrat lagert bei den grossen Herstellern, sie erhalten dafür eine Entschädigung: Blick in ein Lager. Foto: Adrian Moser / Symbolbild

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Wenn die Apokalypse naht, gibt es für Schweizerinnen und Schweizer zumindest eine gute Nachricht. Anders als andere Erdenbürger können sie sich – das ist amtlich gewährleistet – wenigstens einen letzten Espresso gönnen.

Säcke mit rund 15'000 Tonnen Rohkaffee hat die Schweiz für den Fall aller Fälle eingelagert – eine Menge, die eine rund 7 Kilometer lange Kolonne mit etwa 400 Sattelschleppern füllen würde. Ein Weltkrieg? Eine weltumspannende ­Dürre? Der nukleare Super-GAU? Keine Sorge! Egal, welche Art von Katastrophe den Kaffeeimport zum Erliegen bringt: Der Koffeinnachschub bleibt gewährleistet. Die 15'000 Tonnen decken den Konsum für drei ganze Monate – obwohl die Schweizer mit neun Kilo Kaffeebohnen pro Person und Jahr weltweit zu den Spitzentrinkern zählen.

Zu verdanken ist all das der ­Fürsorge der Landesregierung. Mit der «Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln» stellt der Bundesrat sicher, dass sein Volk auch in Krisenzeiten über die lebenswichtigen Güter verfügt. Das sind laut der Verordnung Zucker, Reis, Speiseöl und -fett, Getreide – und Kaffee. Jedenfalls war das bisher so.

«Ich werde vor dem Entscheid sicher nicht zuerst George Clooney fragen.»Guy Parmelin, Bundesrat

Denn am 10. April 2019 verkündete der Bundesrat das bis dato ­Undenkbare: Anders als etwa Zucker oder Speiseöl sei Kaffee «nach den heute massgebenden Kriterien nicht lebenswichtig». ­Darum sei die Pflichtlagerhaltung von Kaffee «aus versorgungspolitischer Sicht nicht mehr gerechtfertigt», schrieb die Landesregierung in einem Pressecommuniqué, dessen bürokratischer Wortlaut der Dramatik seines Inhalts kaum gerecht wurde.

Kaffee nicht lebenswichtig? Das bundesrätliche Verdikt ging um die Welt. Die Nachrichtenagentur Reuters ­vermeldete einigermassen fassungslos, ausgerechnet im Nespresso-Land Schweiz sei ­Kaffee nicht länger «vital for human survival». Die Zeitung «USA Today» ­warnte, die neutrale Schweiz werde sich kaffeesüchtige Pendler weltweit zu Feinden machen.

Doch jetzt, sechs Monate später, gibt es Entwarnung: Die ganze Aufregung war vergebens.

1. Akt: Der Auslöser

Für die Notvorräte an Kaffee und anderen Gütern ist das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) im Departement von Bundesrat Guy Parmelin (SVP) zuständig. Das BWL betreibt die Lager nicht selber. Stattdessen verpflichtet es die 15 grössten Kaffeefirmen in der Schweiz, Notvorräte zu unterhalten – darunter Nestlé oder die Migros-Tochter Delica. Für die Lagerhaltung erhalten die Firmen Entschädigungen, die durch Importabgaben finanziert ­werden: Alle Importeure müssen pro 100 Kilo 3.75 Franken abliefern. Das schlägt natürlich auf die Preise durch. Das heisst, dass im Endeffekt die Kaffeetrinker die Lagerkosten tragen, total rund 2,5 Millionen Franken pro Jahr.

Ist das alles wirklich noch nötig?, fragte das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung schon 2015 in einem offiziellen Bericht – eine bemerkenswert bürokratiekritische Haltung für eine staatliche Behörde. In diesem Frühling machte das Amt Ernst: In einem neuen Bericht an den Bundesrat kam es zum Schluss, Kaffee könne «aus ernährungsphysiologischer Sicht aufgrund seines fehlenden Nährwerts keinen Beitrag zur Nahrungsenergieversorgung leisten». Etwas einfacher: Eine Tasse Kaffee hat bloss 0,6 Kilokalorien. Darum, so das BWL, könne Kaffee «nicht mehr als lebensnotwendiges Gut eingestuft werden». Zudem wachse Kaffee auf drei Kontinenten. Ernteausfälle in einer Region könnten daher relativ leicht kompensiert werden.

Bundesrat Parmelin trug den Plan seines Amts in den Bundesrat. Und dieser gab grünes Licht zur Aufhebung der Pflichtlager.

2. Akt: Die Vernehmlassung

Doch selbstverständlich kann ein so fundamentaler Entscheid in der Schweiz nicht einfach von der Regierung verfügt werden. Und darum eröffnete der Bundesrat am 10. April 2019 erst einmal eine Vernehmlassung, um seriös zu ergründen, ob der Verzicht auf die Kaffee-Pflichtlager politisch mehrheitsfähig sei.

3. Akt: Der Widerstand

Bis zu diesem Zeitpunkt hätten selbst langjährige Bundeshaus-Insider nicht sagen können, ob auch die Kaffeebranche eine Lobby hat. Und siehe da: Sie hat! In der Interessengruppe (IG) Kaffee Schweiz sind gemäss Selbstdeklaration die «wichtigsten Organisationen rund um den Kaffeemarkt Schweiz» organisiert – von den Kaffeehändlern über die Röster bis zu den Cafetiers. Das Ziel der Interessengruppe Kaffee laut ihrer Website: «sich mit gebündelten Kräften zugunsten aller Anspruchsgruppen für die Kaffeewirtschaft einzusetzen.»

Die gebündelten Kräfte haben jetzt gegen Guy Parmelin und den Gesamtbundesrat die politische Generalmobil­machung ausgerufen. Normalerweise schalten Lobbyorganisationen in solchen Fällen auf ihrer Website ein politisches Argumentarium auf. Nicht aber die IG Kaffee: Sie schaltete ganze drei Argumentarien auf mit dem Ziel, die Beamten des Bundesamts für wirtschaftliche Landesversorgung argumentativ zu zermahlen.

In diesen Papieren entwirft die Kaffeelobby eine ganze Batterie von Krisenszenarien, die den weltweiten Kaffeehandel subito zum Erliegen bringen könnten: ein grosser Krieg in Nahost, der Handelskonflikt zwischen den USA und China, ein globaler Cyberkrieg, eine Naturkatastrophe oder eine Epidemie unter den Kaffeepflanzen. Und wo bitte­schön bleiben die Latte-macchiato-Lieb­haber der Schweiz, wenn «autokratisch regierte Länder» – die IG Kaffee nennt namentlich China – plötzlich beschliessen, den heimischen Kaffeekonsum zu fördern, und darum «ganze Kaffee-Ernten einkaufen»?

Kaffee als «Motivator und Leistungsförderer»

Und von wegen «Kaffee ist nicht ­lebenswichtig»: Der Blick des BWL auf die Kalorien sei viel zu einseitig, tadelt die IG Kaffee. Völlig unterschätzt werde die Bedeutung von Kaffee als «Motivator und Leistungsförderer», ebenso die Abhängigkeit vieler Kaffeetrinker, die gerade in der Schweiz «enorm» sei. Deshalb würde bei einem Zusammenbruch der Versorgung ein «enormer sozialer Leistungsdruck» entstehen, warnt die Kaffeelobby.

Auch das «Migros-Magazin» warf sich für Delica, die Kaffeetochter der ­Migros, in die Bresche. Es ­argumentierte mit einer «Blitzumfrage auf Twitter». Laut dieser Umfrage hätten zwei Drittel der Teilnehmer erklärt, sie könnten sich ein Leben ohne Kaffee schwerlich vorstellen.

Und schliesslich schrieb die SVP, ­Parmelins Partei, an den Bundesrat, dass ein Abbau der wirtschaftlichen Landesversorgung völlig quer liege. Zumal in einer Zeit, in der Grossmächte vermehrt wirtschaftliche Druckmittel gegen Kleinstaaten einsetzten.

4. Akt: Der Rückzieher

Die Argumente zeigten im Bundeshaus Ost Wirkung. Gemäss zwei gut informierten Quellen ist Bundesrat ­Parmelin inzwischen zum Schluss gekommen, dass die Sache den ganzen Aufstand nicht wert sei. Unlängst hat der ­Politiker sein Bundesamt angewiesen, den Plan zur Aufhebung der Pflichtlager nicht weiterzuverfolgen.

Parmelins Medienstelle will sich derzeit nicht inhaltlich zur Sache äussern. Sie hält bloss fest, der Bundesrat werde in den nächsten Monaten entscheiden, welche Schlüsse er aus der Vernehm­lassung ziehe. Tatsächlich liegt der Entscheid zum Übungsabbruch nicht bei Parmelin allein, sondern in der Kompetenz des Gesamtbundesrats.

Ein offenes Geheimnis im Bundeshaus ist, dass der Wirtschaftsminister sich selber ebenfalls gerne ein Tässchen gönnt – in jeder Lebenslage. «Espresso, what else?», lässt Parmelin persönlich ausrichten, als diese Zeitung sein Departement mit ihren Recherchen konfrontiert. Zum unerhörten Verdacht, er könnte ganz einfach vor der ­Kaffeelobby eingeknickt sein, sagt Parmelin: «Ich werde vor diesem Entscheid sicher nicht zuerst George Clooney fragen.»

Erstellt: 10.11.2019, 19:39 Uhr

Artikel zum Thema

Parmelins Vorschlag schockt die Bauern

Eigentlich ist der Wirtschaftsminister bauernfreundlicher als sein Vorgänger. Doch jetzt muss Parmelin den Trinkwasserschutz verschärfen. Mehr...

«Das bedeutet ein enormes Potenzial für Schweizer Firmen»

Bundesrat Guy Parmelin hat Stellung zum umstrittenen Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten genommen. Mehr...

Herr Parmelin, wollen Sie als SVPler einen Deal mit der EU?

Interview Wirtschaftsminister Guy Parmelin erklärt, wie es mit dem Rahmenabkommen weitergeht und wie er dazu steht. Mehr...

Landesversorgung

Im Ersten Weltkrieg sah sich der Bund erstmals gezwungen, im grösseren Stil Massnahmen zur Versorgung der Bevölkerung zu ergreifen und damit in die liberale Wirtschaftsordnung einzugreifen. Noch im Jahr des Kriegsausbruchs, 1914, schuf er ein eidgenössisches Büro für Getreide­versorgung, später ein Milchamt und ein Amt für industrielle Kriegswirtschaft.

In den folgenden Jahrzehnten wurde die wirtschaftliche Landesversorgung stetig ausgebaut und unzählige Male reorganisiert. Auch die «Anbauschlacht» im Zweiten Weltkrieg und der Aufbau einer Hochseeflotte gehören in dieses Kapitel. Als während des Koreakrieges in den 1950er-Jahren Rohstoffe knapp wurden, beschloss das Parlament ein neues Bundesgesetz über die wirtschaftliche Kriegsvorsorge, welches das Schwer­gewicht erstmals auf Pflichtlager der Wirtschaft legte. Im Kalten Krieg mussten die Pflichtlager der wichtigsten Güter für acht bis zwölf Monate reichen, nach 1989 wurden diese Anforderungen substanziell gelockert, um Kosten zu reduzieren. (hä)

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Kommentare

Paid Post

Wie zahlen sich Investitionen in Analytics und KI aus?

Analytics und künstliche Intelligenz (KI) stehen bei vielen Unternehmen oben auf der Agenda. Das bedeutet aber nicht, dass die Investitionen auch zu einem geschäftlichen Mehrwert führen.

Die Welt in Bildern

Nur für die ganz Harten: Kälteresistente Teilnehmende schreiten ins 4 Grad kalte Wasser des Blausee im Berner Oberland. Das Blausee Schwimmen findet zum vierten Mal zugunsten der von Alt-Bundesrat Adolf Ogi gegründeten Stiftung «Freude herrscht» statt. (1. Dezember 2019)
(Bild: Alessandro della Valle) Mehr...