«Kehren Sie es um: Würde die Polizei pauschal jeden weissen Mann anhalten?»

Ein asiatisch aussehender Schweizer wird im Zug kontrolliert – als Einziger. Das sei keine Seltenheit, sagt Juristin Denise Graf von Amnesty International Schweiz. Sie fordert ein Anti-Diskriminierungs-Gesetz.

Was ist hier Routine? Zürcher Stadtpolizisten kontrollieren einen Mann in den Stadtkreisen 4/5. (17. September 2002)

Was ist hier Routine? Zürcher Stadtpolizisten kontrollieren einen Mann in den Stadtkreisen 4/5. (17. September 2002)

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Frau Graf, gibt es in der Schweiz Racial Profiling?
Und ob es das gibt. In der Romandie hat man auch einen Namen dafür: «profilage ethnique» oder «délit de faciès», Gesichtsdelikt.

Nur auf Deutsch gibt es keinen eigenen Ausdruck.
Ich würde es schlicht ethnische Diskriminierung nennen. Denn das ist es.

Und wie funktioniert es?
Nehmen wir die in Ihrem Artikel beschriebene Situation. Kein Ausnahmefall, übrigens. Wir erhalten regelmässig Meldungen von Menschen, die von Zöllnern in ähnlicher Weise behandelt wurden. Vor allem seit Schengen. Es beginnt damit, dass Herr Wang als Einziger im Wagen kontrolliert wird. Das ist schon ein starker Hinweis darauf, dass das rein aufgrund seines Aussehens passierte. Spätestens nach der Kontrolle seiner Papiere hätten die Zöllner aufhören müssen. Sie wussten von da an, dass er Schweizer ist und in Zürich wohnt. Es gab keinen objektiven Grund mehr weiterzumachen.

Letztlich glaubten sie aber auch seinen Papieren nicht. Sonst hätte der Zöllner seinen Namen nicht – mit lauter Stimme – zweimal der Zentrale zur Nachkontrolle durchgegeben.
Genau. Eine weitere Unterstellung. Dass nämlich sein Ausweis gefälscht sei. Natürlich gibt es falsche Ausweise. Aber Wang spricht Schweizerdeutsch! Das ist eben die Natur von Racial Profiling: Sämtliche entlastenden Momente, etwa die allgemeine Erscheinung, die völlig unverdächtige Situation (eine Fahrt von Basel nach Zürich) und vor allem Herrn Wangs fliessendes Schweizerdeutsch, werden ignoriert. Nur sein asiatisches Aussehen wird als Verdachtsmoment genommen.

Gut, seine Papiere waren okay. Kein Migrationsdelikt. War es da nicht konsequent von den Zöllnern, stattdessen zu verlangen, dass er seinen Rucksack leert? Das hat ja nichts mit Einwanderungsfragen zu tun.
Aber damit wurde doch nur die erste Unterstellung, er sei ein illegaler Einwanderer, ersetzt durch eine zweite: Er sei ein Schmuggler. Das ist einfach nicht statthaft, sofern der Zoll ihn nicht davor, sagen wir einmal bei einem verdächtigen Tausch von Gepäckstücken, beobachtet hatte.

Vielleicht gab es ja eine interne Suchmeldung nach einer asiatischen Person.
Und wenn schon. Das ist einfach zu wenig. In der Schweiz werden regelmässig Personen angehalten, rein aufgrund einer allgemeinen Beschreibung wie «zwei schwarze Männer». Kehren Sie das einmal um: Wenn jemand meldet, er sei in der Innenstadt von zwei weissen Männern überfallen worden, hält dann die Polizei dort pauschal jeden weissen Mann an? Natürlich nicht. Sie sucht nach weiteren Merkmalen: Kleidung, Verhalten, Gepäck et cetera.

Sowohl Jen Wang als auch Tagesanzeiger.ch/Newsnet bekamen danach keine Erklärung für die Kontrolle. Wonach die Beamten gesucht hätten, sei «taktisches» Insiderwissen, heisst es dann regelmässig. Wären solche Kontrollen für Sie akzeptabler, wenn es danach eine Erklärung gäbe?
Für viele Betroffene wäre es das auf jeden Fall. Meistens gibt es danach nämlich keine Rückmeldung, geschweige denn eine Entschuldigung für die grundlose Kontrolle. Nun könnte ich vielleicht noch nachvollziehen, dass die Polizei so lange nicht sagt, wen sie sucht, bis sie die Person geschnappt hat. Aber danach spricht nichts dagegen, eine kurze Erklärung oder gar Entschuldigung zu verschicken. Immerhin, bei einigen wenigen Polizeikorps ist dies heute eine Selbstverständlichkeit.

Übertreiben wir womöglich? Letztlich geht es doch nur um eine Passkontrolle oder eine Rucksackvisitation. Eine Sache von ein paar Minuten.
Das Demütigende dabei ist, wenn Menschen als Einzige im ganzen Zug kontrolliert werden. Wenn eine sogenannte Stichprobe nur den trifft, der zufällig ein bisschen anders aussieht. Als ob Normalschweizer nicht schmuggeln. Als ob nicht auch ein Weisser zufällig in einer Strafdatenbank stehen könnte.

Was gibt es für rechtliche Mittel für Betroffene? Den Anti-Rassismus-Artikel?
Nein, der wäre in diesem Fall völlig untauglich. Kontrollierte werden ja selten gezielt beschimpft. Was es in der Schweiz braucht und was wir schon lange anmahnen, wäre ein Anti-Diskriminierungs-Gesetz. Das würde dann auch Behinderte oder Homosexuelle schützen.

Vielleicht reicht es, das Problem zu thematisieren? In der Stadt Zürich, in Lausanne oder in Basel wurde damit bei der Polizei viel erreicht.
Das stimmt. Basel führte vor einigen Jahren eine Schulung der ganzen Polizeibelegschaft durch. Dort ging es vor allem um das Verhalten gegenüber Schwarzen. Der Erfolg war erstaunlich und nachhaltig. Seither sagen sowohl Polizisten wie Schwarze, sie fühlten sich respektierter und besser verstanden.
(In Zürich gingen die beanstandeten Fälle von Racial Profiling 2011 deutlich zurück, nach einer Intervention der Ombudsfrau im Vorjahr. Ebenso in Lausanne, wo das Thema polizeiintern thematisiert worden war. Anm. d. Red.)

Also braucht es eigentlich kein Gesetz.
Doch, ein Gesetz, die Einklagbarkeit, der rechtliche Druck sind nötig. Polizisten und Zöllner vertreten den Staat. Sie haben eine Vorbildfunktion. Wenn sie das nicht von selber einsehen, dann muss man sie dazu bringen können.

Erstellt: 18.07.2012, 15:32 Uhr

«Rechtlicher Druck nötig»: Juristin Denise Graf ist Flüchtlingskoordinatorin bei Amnesty International Schweiz.

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