«Kein Problem. Im 1. Stock, Meeting Room III»

Ein vertraulicher Bericht enthüllt Details zu einem Geheimtreffen zwischen dem Bundesanwalt Lauber und Fifa-Chef Infantino.

Was hat es mit diesem ominösen Treffen mit dem Fifa-Chef auf sich? Bundesanwalt Michael Lauber. (Bild: Marco Zanoni/Lunax)

Was hat es mit diesem ominösen Treffen mit dem Fifa-Chef auf sich? Bundesanwalt Michael Lauber. (Bild: Marco Zanoni/Lunax)

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Als Ort des Treffens vom 16. Juni 2017 war das Berner 5-Stern-Haus Schweizerhof vorgesehen, Meeting-Raum III, von 9.15 bis 11.00 Uhr. So stand es in den Agenden von Bundesanwalt Michael Lauber und dessen Informationschef André Marty. Teilnehmen sollte gemäss Outlook-Eintrag bei Lauber auch «G.I.»: Fifa-Präsident Gianni Infantino. Seit Wochen versucht die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) abzuklären, was es mit diesem ominösen Treffen auf sich hat. In einem 20-seitigen Papier vom 9. Mai 2019, das dieser Zeitung vorliegt, fasst sie die vorläufigen Ergebnisse zusammen.

Der Bericht enthält neue Details zum informellen Tête-à-Tête, das nicht mit letzter Sicherheit stattfand und an das sich niemand erinnern will, und zeigt, weshalb die Verfasser nun gegen den Bundesanwalt ein Disziplinarverfahren eröffnet haben.

«Frontalangriff»

Der Walliser Oberstaatsanwalt Rinaldo Arnold, der mit Infantino befreundet ist, schrieb um 9.02 Uhr, also 13 Minuten vor dem geplanten Treffen, eine SMS an André Marty: «Hallo André. Giannis Zug hat Verspätung. Wir werden ein paar Minuten später da sein. Bis gleich. Gruss.» Der Informationschef reagierte wie folgt: «Sali – Kein Problem. Im 1. Stock, Meeting Room III.»

Das Treffen ist brisant, weil der Bundesanwalt es der AB-BA und der Öffentlichkeit zunächst nicht offengelegt hat – im Gegensatz zu zwei früheren Treffen im Jahr 2016. Dies führte zu einem Zerwürfnis zwischen dem Bundesanwalt und den Aufsehern. Höhepunkt war eine Medienkonferenz Laubers am vergangenen Freitag, an der Lauber von einem «Frontalangriff» auf seine Person sprach.

Die AB-BA hatte die informellen Kontakte zwischen Bundesanwalt und Fifa-Boss unter die Lupe genommen, nachdem diese im November 2018 aufgrund der Football Leaks publik geworden waren. Die Zusammenkünfte sind problematisch, weil die Fifa in mehreren Strafverfahren der BA Partei ist. Informelle, nicht protokollierte Kontakte stellen die Unabhängigkeit der Untersuchung infrage.

Laut AB-BA gibt es weitere Hinweise auf die Existenz des dritten Treffens. Schon einen Monat davor, am 19. Mai 2017, akzeptierte das Sekretariat des Bundesanwalts eine Offerte des Schweizerhofs zur Buchung des Sitzungszimmers. Weiter legte die BA der AB-BA nachträglich eine Rechnung für Raummiete und Snacks vor.

Infantino, Lauber und Marty sagten der AB-BA, sie könnten sich weder an den Termin noch an dessen Zustandekommen erinnern. Nachträgliche Abklärungen würden aber darauf hindeuten, dass der Termin stattgefunden habe. Es sei aus Sicht der BA anzunehmen, dass es um die Rolle der Fifa als Privatklägerin im Verfahrenskomplex Weltfussball gegangen sei.

Rinaldo Arnold schrieb in einer Stellungnahme an die AB-BA, das dritte Treffen habe nicht stattgefunden; die erwähnten SMS bezögen sich auf die erste Zusammenkunft von Infantino und Lauber im März 2016. Die Datumsangabe der SMS sei wohl nicht korrekt.

Es gab weitere Treffen

Aus dem AB-BA-Bericht geht hervor, dass es weitere Treffen mit Arnold gab. Das erste fand am 8. Juli 2015 zwischen Arnold, Michael Lauber und André Marty im Büro des Bundesanwalts statt. Marty – wie Arnold ein Oberwalliser – erklärte der AB-BA, es sei dabei um «allgemeine strafrechtliche Fragen» gegangen, ohne Bezug zur Fussballthematik. Zudem begegneten sich die drei bei der offiziellen Verabschiedung des damaligen Walliser Kripo-Chefs am 30. Juni 2016 noch einmal.

Die AB-BA zieht das Fazit, es sei «nicht nachvollziehbar», dass der Bundesanwalt nicht mehr wisse, was im Schweizerhof besprochen wurde. Sie sieht in ihrem Bericht sechs Punkte, die eine mögliche Amtspflichtverletzung Laubers begründen könnten. Dazu gehört das Nicht-Offenlegen des dritten Treffens und das Unterlassen der Protokollierung der Zusammenkünfte.

Kommission stützt Lauber

Obwohl das Papier der AB-BA eine Reihe neuer Fragen aufwirft, sehen die Parlamentarier aus den Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) darin keinen Hinderungsgrund für die Wiederwahl Laubers als Bundesanwalt. Man habe nichts festgestellt, «was die fachliche oder persönliche Eignung» Laubers infrage stellen würde, teilten die GPK beider Räte gestern nach einer Sitzung mit. Es gebe auch «keine Anhaltspunkte», dass Lauber «bewusst nicht die Wahrheit gesagt habe». Deshalb verzichteten die GPK auf eine mögliche Warnung an ihre Kollegen aus der Gerichtskommission.

Diese Kommission tagt heute. Sie muss entscheiden, ob sie Lauber dem Parlament zur Wiederwahl vorschlägt oder nicht. Vorgesehen ist die Wahl in der Sommersession – sofern sie angesichts der unklaren Lage nicht verschoben wird.

Bundesanwalt wehrt sich

Der Bundesanwalt wehrte sich früh energisch gegen die drohende Disziplinaruntersuchung. In einem Brief an die AB-BA zweifelte er bereits vor rund drei Wochen an, ob deren Vorgehen gegen ihn «den grundlegenden Prinzipien des Rechtsstaats genügen» würde. Lauber beklagte sich, dass ihm die Aufseher in einem Bericht ans Parlament faktisch eine Lüge unterstellt hätten, «die ich vollumfänglich zurückweise» – ohne ihm rechtliches Gehör zu gewähren. Auch habe ihm die Aufsicht suggeriert, sie handle im Auftrag des Parlaments. Dies habe sich als falsch herausgestellt. Gemäss Lauber verletzt das «den Anspruch auf ein faires Verfahren».

Der Bundesanwalt kritisiert weiter, dass die AB-BA die Presse vor ihm über die drohende Disziplinaruntersuchung gegen ihn orientiert habe. Dies «ritzt die Unschuldsvermutung, stellt meine Glaubwürdigkeit als Bundesanwalt infrage und leistet Spekulationen Vorschub», schreibt Lauber. Und: «Es schwächt die BA als lnstitution und gefährdet die Verfahrensführung unter anderem im Komplex Weltfussball, was besonders kritisch ist, weil sich die betreffenden Verfahren in der Schlussphase befinden.»

Erstellt: 14.05.2019, 22:31 Uhr

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