«Leuenberger hat gemerkt, das Spiel ist verloren»

Noch am Nachmittag forderte Helmut Hubacher mit deutlichen Worten, Moritz Leuenberger zur Vernunft auf. Bereits am Abend kam die Reaktion des Zürchers. Nun ist wieder die SP am längeren Hebel.

Also doch: Merz und Leuenberger organisieren sich nun so, dass die Ersatzwahlen an einem Tag stattfinden können.

Also doch: Merz und Leuenberger organisieren sich nun so, dass die Ersatzwahlen an einem Tag stattfinden können. Bild: Keystone

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«Ich würde Moritz Leuenberger gopfertori die Türe einrennen», sagte der langjährige SP-Parteichef Helmut Hubacher noch am Nachmittag im Gespräch mit Tagesanzeiger.ch/Newsnet. Er sprach damit auf die zaghafte Äusserung von SP-Fraktionschefin Ursula Wyss an, man werde möglicherweise mit Bundesrat Leuenberger noch sprechen.

Nur wenige Stunden nach Hubachers Äusserung kam die Meldung, wonach Leuenberger seinen Rücktritt nun doch vorzieht. Er will nicht erst per Ende 2010 aus der Landesregierung ausscheiden sondern bereits zu einem früheren Zeitpunkt. Klar wird damit: Die Ersatzwahl für Hans-Rudolf Merz und Moritz Leuenberger erfolgt an ein und demselben Tag. Ganz genau am Mittwoch der zweiten Woche der Herbstsession, am 22. September.

«Leicht peinlich»

«Leuenberger hat gemerkt, das Spiel ist verloren», reagierte Hubacher, als er mit der Neuigkeit von Tagesanzeiger.ch/Newsnet konfrontiert wurde. «Er wurde ja von keiner Seite unterstützt», so das Polit-Urgestein.

Zuvor hatte sich Hubacher mit markigen Worten von den Abtritts-Wirren des Zürchers distanziert. «Leicht peinlich» fand er die Äusserung Leuenbergers vom Wochenende. Der Magistrat hatte den Ball seinem Kollegen Bundesratskollegen zurückgeschoben. Dass Merz nun schon im Herbst zurücktrete sei «sein Problem, nicht meines», sagte Leuenberger noch am Samstag in Locarno am Filmfestival. Stimmt nicht, entgegnete heute Hubacher. Die FDP hatte das mit dem Rücktritt des Finanzministers geschickt gemacht, nun müsse die SP halt reagieren. Und das hat sie jetzt getan. «Ich bin angenehm überrascht», sagt ein erleichterter Hubacher.

Vorteil SP

Die SP hat nun wieder alle Vorteile auf ihrer Seite. Laut Parlamentsgesetz wird nämlich zuerst die Vakanz des Dienstälteren – in diesem Fall also Leuenbergers – geregelt. Die SP kann auf die Unterstützung der FDP zählen und hat erst noch die Möglichkeit eine Frau – und vielleicht sogar eine Bernerin – wählen zu lassen.

Hubacher schien die Kehrtwende Leuenbergers vorauszusehen. «Als letzte Handlung wird er es nicht zum Bruch mit der Partei kommen lassen. So geht er nur als Verlierer. Moritz Leuenberger hat sich selber so gerne, dass er sich das nicht antut.» Diese Meinung bewahrheitete sich nun.

Die Klimakonferenz will er trotzdem noch mitnehmen

Den genauen Rücktrittstermin liess Leuenberger heute noch offen. Er wolle das genaue Datum erst am 18. August bekanntgeben, nach Rücksprache mit den anderen Bundesräten an der ersten Bundesratssitzung nach der Sommerpause. Bei dieser Gelegenheit will Leuenberger bei den Kollegen auch beantragen, dass er trotz Rücktritt im Oktober oder November die Schweizer Delegation für die Klimakonferenz im mexikanischen Cancun leiten darf.

Seinen heutigen Schritt begründet Leuenberger überdies mit staatspolitischen Überlegungen. Es sei offensichtlich, dass der Bundesversammlung bezüglich politischer und regionaler Wahlkriterien bei einem einzigen Wahltermin mehr Möglichkeiten zur Verfügung stünden. Ferner könne der Bundesrat damit auch die Departementsverteilung leichter und nahtloser vornehmen.

Erstellt: 09.08.2010, 16:00 Uhr

Helmut Hubacher sass während 34 Jahren! – von 1963 bis 1997 – im Nationalrat. Von 1975 bis 1990 präsidierte er zudem die SP Schweiz. (Bild: Keystone )

Schelte für Schlagabtausch mit Merz

Leuenberger hatte Anfang Juli seine Demission angekündigt. Da er noch den Durchstich am Gotthard-Basistunnel vom 15. Oktober sowie die Schweizer Delegation an die Klimakonferenz führen wollte, kündigte er seinen Rücktritt für Ende 2010 an. Sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin wäre damit in der Dezembersession gewählt worden.

Letzte Woche hat nun auch sein Amtskollege Hans-Rudolf Merz den Rücktritt angekündigt. Anders als Leuenberger legte er den Zeitpunkt auf Anfang Oktober fest. Die Nachfolge von Merz findet damit zwingend in der Septembersession statt.

Leuenberger und Merz wurden von Politikern und Medien kritisiert, dass sie ihre Rücktritte nicht besser koordiniert haben. Leuenberger zieht mit seiner Ankündigung nun die Konsequenzen und macht eine Doppelwahl möglich. Sie findet voraussichtlich am 22. September statt.

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