Interview

«Man kann einem Politiker nichts Schlimmeres unterstellen»

Seit April präsidiert der Aargauer Nationalrat Philipp Müller die Schweizer FDP. Im Gespräch erklärt er, wo die Partei künftig politisch Pflöcke einschlagen will und weshalb ihm Blocher die Wähler in die Arme treibt.

FDP-Präsident Philippe Müller: «Nennen Sie das Kind ruhig beim Namen. Blocher hat mir unterstellt  ich sei korrupt.  Eine Ungeheuerlichkeit!»

FDP-Präsident Philippe Müller: «Nennen Sie das Kind ruhig beim Namen. Blocher hat mir unterstellt ich sei korrupt. Eine Ungeheuerlichkeit!» Bild: Christian Pfander

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Herr Müller, seit Sie Parteipräsident sind, ist es schwierig geworden, Sie zu treffen.
Sie haben heute einfach einen extremen Tag erwischt. Wir hatten Vorstandssitzung sowie Treffen mit den Jungfreisinnigen und den FDP-Frauen. In der Regel geht mein Terminplan auf – ich lebe nach Outlook, das passt perfekt!

Tatsächlich? Heute haben Sie doch mehr Verpflichtungen.
Dafür fällt anderes weg. Ich bin zum Beispiel jetzt nicht mehr so oft Fraktions- oder Kommissionssprecher, weil mir die Zeit für das intensive Dossierstudium fehlt. Als Parteipräsident bin ich viel unterwegs. Ich gehe also weg von den Dossiers hin zu den Menschen. Natürlich gibt das lange Tage.

Bleibt noch Zeit für Ihre Firma?
Nein. 2009 machte ich die letzten Neubauten. Seither habe ich Mehrfamilienhäuser gekauft, die ich falls nötig energetisch saniere. Diese Arbeiten kann ich vergeben. Ich gehe am Wochenende vorbei und schaue, ob alles in Ordnung ist. Die Generalunternehmung läuft auf Sparflamme.

Sie sagten einmal, Sie schliefen acht Stunden pro Nacht. Schaffen Sie das noch?
Ich brauche acht bis neun Stunden Schlaf. Während der Session langts für vier. Wenns gar strub wird, arbeite ich auch mal eine Nacht durch. Wir haben immer öfter Vorlagen, die in beiden Kammern parallel behandelt werden. Deshalb finden vermehrt auch während der Session Kommissionssitzungen statt. Das gab es früher nicht. Die Sitzungen werden meist früh morgens angesetzt. Ermüdend ist übrigens auch der Geräuschpegel im Nationalratssaal. Es sollen durchschnittlich 75 Dezibel sein. Zum Glück schlafe ich gut – daran hindern mich auch üble Attacken nicht! (lacht)

So wie jene von Christoph Blocher, der Sie kürzlich auf «Teleblocher» beleidigte?
Nennen Sie das Kind ruhig beim Namen. Er hat mir unterstellt, ich sei korrupt. Ich sei von der Firma Dassault bezahlt, um gegen den Gripen zu operieren. Das ist eine Ungeheuerlichkeit! Man kann einem Politiker nichts Schlimmeres unterstellen.

Haben Sie mit Blocher darüber gesprochen?
Warum sollte ich mit ihm reden, wenn er solche Unwahrheiten verbreitet? Zumal es ja schon fast zum Lachen ist.

Von Dassault liegt ja nun eine neue Offerte vor, die...
...Nein, nein, jetzt machen wir schnell den Blocher fertig. Er hat ja nicht nur gesagt, ich wäre korrupt. Er hat auch meinen Berufsstand lächerlich gemacht, als er mein Foto in der NZZ beschrieb: «Ein schönes Foto, wunderbar, der Präsident der FDP Er ist Gipser von Beruf.» Solche Blocher-Auftritte lieben wir!

Warum?
Er treibt uns die Wähler in Heerscharen zu. Nach diesem Auftritt erhielt ich 300 bis 400 Mails und Anrufe. Einer sagte: «Wir haben der SVP immer vier Stimmen gegeben, damit ist jetzt Schluss!» Ich fragte, weshalb er sich so aufrege, worauf er meinte: «Ich bin Schreiner, und wir Handwerker müssen zusammenstehen!»

Dann wird die FDP jetzt zur Büezerpartei?
(schmunzelt) Eine reine Büezerpartei kann und will sie nicht sein. Sondern eine Volkspartei, die sich um jene Themen kümmert, die die Leute bewegen und für die sie Lösungen erwarten.

Dass die rechtsintellektuellen Vordenker heute eher bei der SVP als bei der FDP sind, beunruhigt Sie nicht.
Wieso? Spätestens nächsten Frühling wird man merken, dass wir vordenken. Wir haben schon ein paar Pflöcke eingeschlagen.

Wo?
Zum Beispiel bei der Asylpolitik und beim Thema 8-Millionen-Schweiz und der Frage, wie wir mit der Personenfreizügigkeit umgehen. Wir wollen keine Schweiz mit Wassergraben, Stacheldraht und einer Zugbrücke, die wir nur für jene herunterlassen, die mit einer Schubkarre voller Dukaten daherkommen. Wir müssen zur Kenntnis nehmen: Wir haben rund um uns 500 Millionen Leute, die EU. Das ist wie in den Asterix-Büchern, in denen das gallische Dörflein komplett vom Römischen Reich umgeben ist. Nur haben wir Schweizer keinen Zaubertrank. Wir müssen andere Möglichkeiten finden, um mit der EU zu Gange zu kommen.

Das Thema Kampfjets ist noch nicht abgeschlossen. Will die FDP auch hier einen Akzent setzen? Dassault hat ein neues Angebot in gleicher Höhe wie Saab für den Gripen gemacht.
Der Kaufpreis ist das eine. Das andere sind die Betriebs- und die Unterhaltskosten. Beim Rafale von Dassault handelt es sich um einen zweistrahligen Jet, damit wird der Rafale vermutlich im Betrieb sehr teuer. Die FDP will auf jeden Fall ein neues Kampfflugzeug. Wir wollen aber zuerst alle strittigen Punkte geklärt haben, damit wir auch eine Volksabstimmung gewinnen können.

Indem Sie Bundesrat Ueli Maurer desavouieren: Letzte Woche haben FDP, BDP, CVP und die Grünliberalen von Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf Antworten gefordert.
Das ist weder ein Angriff auf Ueli Maurer noch ein Misstrauensvotum. Mit all den offenen Fragen hätte der Gripen derzeit keine Chance vor dem Volk. Deshalb wollen wir nun Antworten. Aber offenbar ist dies schon fast so, als hätte man an einen heiligen Baum gepinkelt!

Aktuell ist auch das Thema Asyl. Nothilfe statt Sozialhilfe war Ihre Idee. Nun machen Sie auf halber Strecke schlapp und akzeptieren, dass der Ständerat die Sozialhilfe beibehalten will.
Damit meinte ich nicht die Nothilfe, die wir heute für abgewiesene Asylbewerber kennen, sondern eine neue erweiterte Form der Nothilfe. Verletzliche Personen wie Alte, Kranke und Familien mit Kindern sind in meinem Antrag klar ausgeschlossen. Handeln müssen wir bei den jungen Männern, die nicht kooperieren und die delinquieren. Diese kann man heute sanktionieren. In den Kantonen wird diese «Kann-Bestimmung» allerdings kaum angewendet. Der Ständerat will daraus nun einen Imperativ machen: Jetzt muss sanktioniert werden! Das ist schon einmal gut. Nach dem Vorschlag des Ständerats erhalten also jene Sozialhilfe, die besonders verletzlich sind, und jene, die kooperieren. Letztere wollte der Nationalrat mit seinem Entscheid nicht treffen. Daher ist der Vorschlag des Ständerats sehr nahe am Beschluss des Nationalrats.

Sie waren gegen die Aufnahme von Kontingentflüchtlingen aus Syrien. Sind Sie dagegen, dass die Schweiz echte Flüchtlinge aufnimmt?
Nein. Ich wehrte mich nur dagegen, dass man sie ohne Verfahren direkt als anerkannte Flüchtlinge aufnimmt. Dies löst eine Kettenmigration aus. Dabei kennen wir das sinnvolle Instrument der vorläufigen Aufnahme, das wir erfolgreich bei Flüchtlingen aus dem Kosovo, aus Bosnien, Sri Lanka und Libyen angewandt haben. Diese Leute mussten die Schweiz mehrheitlich wieder verlassen, als die Konflikte in ihren Ländern beigelegt waren.

Das funktioniert meist nicht, die Leute bleiben in der Regel hier.
Das ist leider so, weil die gesetzlichen Vorgaben über die vorläufige Aufnahme nicht konsequent eingehalten werden. In der Subkommission der Staatspolitischen Kommission arbeiten wir daran, hier eine Verbesserung zu erzielen. Trotzdem wäre es besser, den syrischen Kriegsvertriebenen eine vorläufige Aufnahme zu geben, statt sie gleich mit dem definitiven Flüchtlingsstatus auszustatten. Idealerweise würden wir den Flüchtlingen ohnehin besser im Ausland helfen, so wie dies andere Länder tun.

Sie versprachen die wortgetreue Umsetzung der Ausschaffungsinitiative zu unterstützen, sollte der Gegenvorschlag abgelehnt werden.
Eben haben wir im Vorstand die Vernehmlassung der Umsetzungsvorschläge des Bundesrats verabschiedet und uns für jene Variante entschieden, die sich entlang der Initiative beweg. Was ich aber nicht verstehe, ist die Zwängerei der SVP mit der Durchsetzungsinitiative. Die SVP selber hat ja im Text der Ausschaffungsinitiative geschrieben, der Gesetzgeber habe für die Umsetzung 5 Jahre Zeit. Einmal angenommen, die in gewissen Punkten etwas moderatere Durchsetzungsinitiative wird in der Zwischenzeit an der Urne angenommen

Sie meinen, dann ist unklar, welche Bestimmungen gelten.
Ja. Auf diese Frage hat der Gipser keine Antwort. Auch wenn er ein feines Stöffchen trägt (lacht, öffnet sein Jackett und zeigt die Etikette): PKZ, 500 Franken – schreiben Sie das?

Wenn Sie darauf bestehen.
Ja, schreiben Sies ruhig, solche Nebengeräusche sind ja noch lustig. Eigentlich passe ich ja nicht in den Job des Parteipräsidenten. Wir haben heute aber ein Imageproblem. Die FDP wird als egoistisch, als Betreiberin von Klientelpolitik wahrgenommen. Dass wir die «Too big to fail»-Vorlage mit strengeren Vorschriften für Banken unterstützt haben oder gegen Lobbying sind, das wird nicht wahrgenommen.

Das können Sie nicht den Leuten vorwerfen.
Das tun wir auch nicht. Wir müssen an unserer Kommunikation arbeiten, diese Werte aber auch leben. Deshalb braucht es zurzeit vermutlich einen wie mich –sozusagen eine Antithese zu den Vorurteilen gegenüber der FDP.

Na, wir wollen den Tag nicht vor dem Abend loben.
Ich weiss, ich weiss.

Sie wollen mehr Lebensfreude in die FDP bringen aber...
Haben Sie den Eindruck, es macht mir keinen Spass, mit Ihnen zu sprechen?

Doch. Aber Lebensfreude lässt sich nicht verordnen.
Das stimmt. Ich bin oft in der Westschweiz, kürzlich bei den Wallisern, wo ich in einem Zelt mit 1000 Leuten eine Rede hielt. Alles FDP, super Stimmung, aber unglaublich laut. Ich sagte zu Couchepin, du, wenn ich da rede, hört mich ja keiner. Er meinte, ich solle doch froh sein, dann höre niemand meine Französischfehler. Zum Schluss meiner Rede müsse ich nur rufen: Vive le Valais, vive la Suisse! Oder noch besser umgekehrt, dann würden sich die Leute freuen. Denen muss man die Lebensfreude bestimmt nicht verordnen, die Romands haben das einfach im Blut.

Dabei standen die Romands Ihrer Wahl skeptisch gegenüber.
Fragen Sie die Romands heute! Fragen Sie Nationalrat Laurent Favre. Ich war bei ihm in Neuenburg. Es kamen viele Leute, darunter alle drei Regierungsräte. Ich glaube, es ist mir dort gelungen, viele Vorurteile zu entschärfen. Sie müssen wissen: In der Romandie haben wir am wenigsten Probleme. Die Romands arbeiten sehr gut, und sie haben höhere Wähleranteile als die Deutschschweizer Freisinnigen.

Sie lösen nicht nur in der Romandie Widerspruch aus.
Es ist herrlich, in Internetblogs Reaktionen zu lesen. Selbst wenn ich die Einführung des 24-Stunden-Tags, der 7-Tage-Woche und des 12-Monate-Jahrs verlangte, würden sich 30 bis 40 Leser in Blogs darüber aufregen. Das vertrage ich leicht.

In der FDP-Fraktion gibt es linksliberale Kräfte, die bei Abstimmungen von den Parteivorgaben abweichen. Sie sollen schon Leute gemassregelt haben.
Wir überzeugen. Liberale lassen sich nicht massregeln. Das ist bei uns kein Thema.

Ausser beim Waadtländer Nationalrat Fathi Derder. Ihm soll mit dem Ausschluss aus Kommissionen gedroht worden sein.
(Wird lauter) Jetzt müssen wir Klartext reden. Das ist grundfalsch und hat mit Kollege Derder nicht das Geringste zu tun. In einem Fall, in einem einzigen Fall, mussten wir eingreifen. Es ging nicht um eine Kommission, sondern um den Fraktionsvorstand.

Wie verhindern Sie, dass die Fraktion zersplittert?
Ein gutes Beispiel dafür ist das Abkommen für eine Abgeltungssteuer. Nach der Fraktionssitzung waren vier Parlamentarier finster entschlossen, das Abkommen abzulehnen. Fraktionschefin Gabi Huber und ich suchten danach das Gespräch mit ihnen. Ich diskutierte zweieinhalb Stunden lang mit einem Parlamentarier. Danach gab er mir die Hand und sagte: «Du hast mich überzeugt.»

Themawechsel: Sind Sie für die ökologische Steuerreform oder gegen den Atomausstieg?
Zunächst einmal: Die ökologische Steuerreform von Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf kommt zur Unzeit. Unterwegs sind auch die Unternehmenssteuerreform III, im Inland soll das Steuerstrafrecht überarbeitet werden, und auch das Kapitaleinlageprinzip wird schon wieder infrage gestellt. Wir haben viele Baustellen, nichts passt zusammen.

Unterstützen Sie nun eine ökologische Steuerreform, wie sie die Finanzministerin vorspurte?
Eveline Widmer-Schlumpf schlägt vor, zur Kompensation Gewinnsteuern und AHV-Beiträge zu senken. Gleichzeitig kommt Alain Berset mit einer Überarbeitung von AHV und Pensionskassen. Das ist nötig, weil die AHV ohne Reform in wenigen Jahren Schulden in Milliardenhöhe anhäufen würde. Es kann doch nicht sein, dass die Finanzministerin zur Kompensation der Mehreinnahmen aus der ökologischen Steuer die Senkung der AHV-Beiträge anbietet. Da fehlen Strategie und Gesamtzusammenhang. Gleichzeitig arbeitet Energieministerin Doris Leuthard daran, ihre Pläne für den Atomausstieg zu konkretisieren. Dies wird ebenfalls immense finanzielle Auswirkungen haben.

Wo steht denn nun die FDP bei der Frage des Atomausstiegs?
Unsere Position ist seit Juni 2011 klar: Kein Neubau von Kernkraftwerken der heute verfügbaren Technologie mehr. Und kein Technologieverbot, denn wir wissen noch nicht, welche Technik es in 20, 30 Jahren geben wird. Derzeit konkretisieren wir unsere Forderungen. Spätestens Anfang 2013 wollen wir an einer Delegiertenversammlung unser Detailkonzept für die zukünftige Energieversorgung vorstellen.

Das überrascht. Bei der Abstimmung über den Atomausstieg enthielt sich die FDP der Stimme. Die Mehrheit der Fraktion war dagegen.
Die Enthaltung wurde nicht verstanden, das ist doch klar. Aber bei unserer differenzierten Position können Sie zur pauschalen Frage «Atomausstieg» eben nicht einfach Ja oder Nein sagen. Es ist doch völlig klar, dass wir die enorme Herausforderung des Energieumbaus nur mit differenzierten Lösungen schaffen – und nicht mit populistischen Rezepten. Dass wir das den Bürgern und den Medien noch nicht so gut vermitteln konnten, wissen wir. Das müssen wir verbessern.

Der Bundesrat will das Bankgeheimnis im Inland lockern. Wie der ausländische Fiskus sollen neu auch kantonale Behörden schon bei Steuerhinterziehung Zugriff auf Bankdaten erhalten.
Es ist völlig klar, dass die kantonalen Finanzdirektoren am liebsten alle Bankauszüge frei Haus erhalten würden. Da machen wir nicht mit! Auf jeden Fall hat der Bundesrat unglücklich kommuniziert. Es bleibt nur die Schlussfolgerung, dass der Bundesrat die Unterscheidung zwischen Steuerbetrug und -hinterziehung aufheben will. Begründet wird dies mit einer verqueren Logik: Um feststellen zu können, ob ein Betrug oder eine Hinterziehung vorliegt, sollen Banken Kundendaten herausgeben. Das ist hanebüchen!

Die überwiesene Motion des früheren FDP-Ständerats Rolf Schweiger will etwas anderes.
Nämlich die Unterscheidung zwischen Steuerbetrug und -hinterziehung beibehalten. Das Parlament hat diese Motion unterstützt, daher ist diese Unterscheidung auch mehrheitsfähig. Der Tatbestand des Steuerbetrugs ist heute erfüllt, wenn etwa jemand Dokumente fälscht. Neu soll vor allem die Schwere des Delikts den Ausschlag geben. Sodass Steuerpflichtige nicht mehr wegen lächerlich kleiner Beträge ein Strafverfahren am Hals haben. Weil das Parlament diese Motion überwiesen hat, muss nun der Bundesrat Vorschläge ausarbeiten.

Hat das Abgeltungssteuerabkommen mit Deutschland noch eine Chance?
Mehr als auch schon. In der Schweiz können wir die Abstimmung gewinnen, da es sich einfach und klar argumentieren lässt: Wer Nein sagt, schützt ausländische Steuerdelinquenten. Das ist nicht gerade sympathisch. Ich kann mir vorstellen, dass gewisse links regierte deutsche Bundesländer noch zum Schluss kommen, dass sie zusätzliche Steuererträge erhalten wollen.

Ihr Kapital soll Ihre Art sein: Man konnte lesen, Sie seien als Charmebolzen im Berner Nachtleben unterwegs.
(Lacht) So ein Seich! Da müsste ich Sie ja gleich zum Abendessen einladen. Darüber kann ich nur schmunzeln. Kurz nachdem Simonetta Sommaruga Bundesrätin geworden war, trafen wir uns zu einem Nachtessen im Kornhauskeller. Da wurden gleich derlei Gerüchte kolportiert. Dabei haben wir uns ausschliesslich über Probleme im Bundesamt für Migration unterhalten.

Aber Sie gehen schon gerne ab und zu an ein Konzert.
Ja, aber mit meiner Freundin. Soeben waren wir in Schupfart am Countryfestival.

Ist das Ihre Musikrichtung?
Eigentlich bevorzuge ich Jimi Hendrix, Rock und Blues. Doch das Status-Quo-Konzert vom Vorabend war leider ausverkauft. Es war trotzdem gewaltig.

Wo sind Sie in Bern unterwegs?
Ich gehe gerne in die Mühle Hunziken. Dort treten zu günstigen Preisen Musiker wie Johnny Winter oder die Band Ten Years After mit dem früher schnellsten Gitarristen Alvin Lee auf. Das ist nicht Plastikmusik wie jene von Lady Gaga und Co. Deswegen ist die Mühle Hunziken Kult.

Stimmt es, dass Sie mittels eines Spiegels rückwärts jemandem eine Zigarette aus dem Mund schiessen können?
Ja, ich war Kunstschütze und nahm an den Weltmeisterschaften im kampfmässigen Pistolenschiessen teil. Früher sagte man, ich schiesse schneller als mein Schatten. Ich habe zwei Talente: Schiessen und Autofahren. Aber beides nützt mir bei meinen jetzigen Aufgaben nicht (lacht).

Erstellt: 01.10.2012, 12:15 Uhr

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Die Begegnung

Um 15 Uhr soll das Interview stattfinden. Doch um diese Zeit ist FDP-Präsident Philipp Müller nicht wie vereinbart im Bundeshaus. Den Anruf beantwortet er per SMS: «Ich bin an einer Besprechung.» Knapp eine halbe Stunde später erscheint der 60-Jährige mit Koffer und einer Mitarbeiterin im Schlepptau.

Es ist Session. Müller muss erst im Nationalrat seine Unterlagen auspacken und dringende Mails beantworten. Darauf folgen Ratsgeschäfte, bei denen der Parteipräsident präsent sein muss.

Als das Interview beginnt, ist es nach halb fünf Uhr. Auf Müllers Wunsch und obwohl hier das Fotografieren verboten ist, findet das Gespräch in bequemen Sesseln der Galerie des Alpes im Bundeshaus statt. Müller ist sofort voll im Gespräch, wirkt aufgeräumt und ist witzig – die Hektik des Tages ist wie weggeblasen. Gelegentlich sind seine Antworten weitschweifig, garniert mit persönlichen Erlebnissen und begleitet von ausgiebigen Gesten. Als ein Kellner auf das Fotografieverbot hinweist, lässt sich Müller nicht aus dem Konzept bringen. «Gut, haben wir darüber gesprochen», sagt er in einem Ton, dass ihm auch der Kellner nicht böse sein kann.

Temporeich geht das Gespräch weiter. Kaum ein Zögern. Und wenn doch, dann ist es nur bei gutem Hinhören ab Tonband festzustellen. Tempo macht dem früheren Kunstschützen sichtlich Spass, und er lobt denn auch seine eigene Reaktionsfähigkeit.

Der gelernte Gipser und heutige Generalunternehmer bemüht sich nicht, einem Bild zu entsprechen, das einem freisinnigen Parteipräsidenten angemessen sein könnte. Stattdessen kokettiert er gar damit, aus der Rolle zu fallen, und bezeichnet sich demonstrativ als Büezer. Dies
mit Hintergedanken: Er will die FDP zur Volkspartei machen, die breite Wählerkreise anspricht.

Der Aargauer Philipp Müller wurde im April dieses Jahres an die Spitze der FDP Schweiz gewählt. Seit 2003 ist er im Nationalrat.

Zu Beginn machte er mit der 18-Prozent-Initiative zur Begrenzung der Einwanderung von sich reden. Deswegen wurde er anfänglich belächelt – sogar in der eigenen Fraktion. Mit Fleiss, detaillierter Dossierkenntnis und einer umgänglichen Art verschaffte er sich zunehmend Respekt und ein verlässliches Netzwerk.

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