Martullo-Blocher zittert um Wiederwahl

Die Bündner Nationalrätin wird bereits als Bundesrätin gehandelt. Dabei ist ungewiss, ob sie Ende Jahr noch im Nationalrat sein wird.

Schafft sie es nochmals? Magdalena Martullo-Blocher bei einer Rede im Nationalrat. Bild: Keystone

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Seit zehn Tagen regieren wieder drei Frauen im Bundesrat, und bald könnte eine vierte folgen – als Nachfolgerin von Ueli Maurer. Der SVP-Bundesrat verkündet zwar, er werde im Dezember 2019 bei der Gesamterneuerungswahl nochmals antreten. Doch dass Maurer – als dann 69-Jähriger – nochmals eine ganze Amtszeit anhängen wird, glaubt in Bern kaum jemand. Darum richten sich bereits jetzt alle Augen auf Magdalena Martullo-Blocher. Die 49-jährige Chefin der Ems-Chemie, Nationalrätin, Multimilliardärin und Tochter von Christoph Blocher gilt inner- und ausserhalb der SVP als wahrscheinliche Kandidatin für Maurers Nachfolge – ein Szenario, das Freunden wie Gegnern schon heute Kopfzerbrechen verursacht.

Doch bei diesen Planspielen ist bis jetzt eine Frage übersehen worden: Wird Martullo-Blocher Ende Jahr überhaupt noch im Nationalrat sitzen?

92 Wähler entschieden

Derzeit ist höchst unsicher, ob sie am 20. Oktober 2019 ihre Wiederwahl schaffen wird. Ihre Wahl vor vier Jahren war in Graubünden eine Sensation. Martullo-Blocher, die im Kanton Zürich wohnt, eroberte damals hinter ihrem Parteikollegen Heinz Brand einen zweiten Sitz für die Bündner SVP, dies aber nur knapp. Wie knapp, hat der Bündner Politologe Clau Dermont ausgerechnet: Wenn 92 SVP-Wähler eine FDP-, BDP- oder CVP-Liste in die Urne geworfen hätten, wäre Martullo-Blochers Sitz an die FDP gegangen.

Die FDP ist es denn auch, die jetzt zum Angriff bläst. Ungewöhnlich früh hat die Partei eine Wahlliste für Oktober präsentiert. Die FDP, die sich national im Aufwind befindet, will ihren Bündner Nationalratssitz, den sie 2011 verloren hat, zurückerobern. Und es braucht nur geringfügige Verschiebungen in der Wählerschaft, damit der FDP dies gelingen kann. In diesem Fall ist der zweite SVP-Sitz, den Martullo-Blocher 2015 erobert hat, akut gefährdet.

Natürlich könnte Martullo-Blocher dereinst auch als Nicht-mehr-Nationalrätin für den Bundesrat kandidieren. Eine Abwahl durch das Volk würde ihre Legitimation in der Bundesversammlung aber kompromittieren. Ihre Gegner in den Mitte-links-Parteien hätten dann gute Argumente, um sie nicht zu wählen. Aus diesem Grund wird Graubünden im Herbst national unter spezieller Beobachtung stehen.

Insgesamt hat der Kanton fünf Nationalratssitze zu vergeben. Zwei hält derzeit die SVP, je einen halten SP, CVP und BDP. Entscheidend für die künftige Sitzverteilung, und damit auch für Martullo-Blochers Wahlchancen, werden die Listenverbindungen sein. 2015 bildeten FDP, CVP und BDP eine Mittekoalition, welche je einen Sitz holte für Martin Candinas (CVP) und Duri Campell (BDP), aber keinen für die FDP. Ob diese Koalition erneut zustande kommt, ist noch offen. Derzeit verhandle jeder mit jedem, heisst es bei den Parteien.

«Sie ist sehr sozial»: Das sagten Bündner vor der Wahl zu Martullo-Blochers Kandidatur. Video: Lea Koch

Eine besonders umworbene Braut ist dabei die GLP, deren Nationalrat Josias Gasser 2015 abgewählt wurde. Nun tritt der 65-Jährige zur Revanche an – aber mit kleinen Chancen, wie er zugibt: «Es wird für uns hart sein, einen Sitz zu holen.» Umso spannender wird die Frage, mit wem die GLP eine Listenverbindung eingeht: Wieder mit der SP wie 2011 und 2015? Oder verbündet sie sich mit CVP, BDP und FDP zur umfassenden Mittekoalition?

Im zweiten Fall würde es für die SVP «sehr gefährlich», sagt Politologe Dermont. «Wenn sich alle vier Mitteparteien zusammenschliessen, haben sie es praktisch in der Hand, der SVP den zweiten Sitz wegzunehmen.» Dieser würde dann höchstwahrscheinlich an die FDP gehen. GLP-Kandidat Gasser sagt, punkto Listenverbindungen sei noch nichts entschieden. «Die Gespräche unter den Parteien laufen querbeet.» Ein Zusammengehen mit FDP, BDP und CVP sei für ihn aber «eine absolut valable Option».

Die SP würde den Verlust der GLP als Listenpartner voraussichtlich verkraften und ihren Sitz auch alleine verteidigen. Zwar tritt ihre langjährige Nationalrätin Silva Semadeni nicht mehr an. Mit dem 34-jährigen Jon Pult steht aber ein profilierter Nachfolger bereit. Wahrscheinlicher ist darum, dass die Mittekoalition ihren dritten Sitz zulasten der SVP gewinnen würde. Die Frage ist dann nur noch, welcher SVP-Vertreter über die Klinge springen müsste: der Einheimische Heinz Brand, der die Bündner SVP präsidiert – oder die Zürcherin Martullo-Blocher?

Kandidatur in Zürich?

2015 war Brand der bestgewählte Bündner Nationalrat überhaupt. Er machte 23 183 Stimmen, über 4200 mehr als Martullo-Blocher. Viele Politbeobachter in Graubünden rechnen aber damit, dass sie dieses Jahr aufholen wird: Erstens kann sie im Herbst mit Bisherigen-Bonus antreten; zweitens hat sie in ihrer ersten Legislatur in Bern eine solide Leistung abgeliefert.

Martullo-Blocher trat im Frühling für ihren Vater in die SVP-Parteileitung ein. Video: SDA

Doch auch Brand hat gute Argumente für den innerparteilichen Wettstreit mit Martullo-Blocher: Als zweiter Vizepräsident des Nationalrats ist er eingespurt, um 2021 Nationalratspräsident zu werden – ein Amt, das seit über 30 Jahren nicht mehr in Bündner Hand war. Brand gibt sich zuversichtlich, dass es nicht zum Entweder-oder zwischen ihm und ihr kommen wird, sondern dass die SVP beide Sitze verteidigen kann. Er erkennt einen «generellen Aufwärtstrend» der SVP in Graubünden. Doch er weiss, dass es keine Garantie gibt: «Wahlen sind halt immer ein Risiko.»

Wenn die SVP auf Nummer sicher gehen und ihre Hoffnungsträgerin garantiert wieder im Nationalrat platzieren will, müsste sie Martullo-Blocher auf ihre Nationalratsliste im Kanton Zürich transferieren. Dort hat die SVP zwölf Nationalratssitze. Dass die Tochter des Parteiübervaters Christoph Blocher in Zürich die Wiederwahl schaffen würde, wäre so gut wie sicher.

(Redaktion Tamedia)

Erstellt: 10.01.2019, 06:40 Uhr

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