Maurer wegen Israel-Reise unter Druck

Ueli Maurer will im Herbst Israel besuchen. Wegen des israelischen Vorgehens gegen Gaza-Hilfsschiffe wird nun gefordert, Maurer müsse seine Reise absagen.

Gilt als sehr israelfreundlich: Verteidigungsminister Ueli Maurer wird wohl nicht auf die Reise verzichten.

Gilt als sehr israelfreundlich: Verteidigungsminister Ueli Maurer wird wohl nicht auf die Reise verzichten. Bild: Keystone

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Die israelischen Angriffe auf internationale Hilfsschiffe für den Gazastreifen haben im Bundeshaus bereits letzte Woche Entsetzen ausgelöst. Nun verlangen mehrere Parlamentarier eine konkrete Reaktion der Schweiz. Sie haben dabei vor allem Ueli Maurer im Visier. Der Verteidigungsminister plant im Herbst – als erster Bundesrat seit über vier Jahren – eine Reise nach Israel. In der Fragestunde von heute Montag fordern jetzt gleich mehrere Nationalräte, Maurer müsse davon absehen.

Nach der blutigen israelischen Kommandoaktion auf See müsse Maurer die Reise absagen sowie jegliche Kontakte und Kooperationen zur israelischen Armee einfrieren, fordert der Zuger Grüne Jo Lang. «Der Verteidigungsminister eines Landes, das Depositarstaat der Genfer Konventionen ist, darf sich nicht solidarisieren mit einer Armee, die sich keinen Deut schert um das Völkerrecht», sagt Lang.

Sein Parteikollege Geri Müller (AG) bezeichnet den israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak schon aufgrund der Operation «Gegossenes Blei» vom Dezember 2008 als «Kriegsgeneral», mit dem die Schweiz kaum etwas zu besprechen habe. SP-Nationalrat Carlo Sommaruga (GE) schliesslich sorgt sich um die diplomatischen Konsequenzen, die ein solcher Besuch nach sich ziehe. Vor allem in der arabischen Welt, wo die Schweiz nach dem Ja zur Minarett-Initiative ohnehin nicht das beste Image habe.

Jugend und Sport

Dass Maurer auf seine Israel-Reise verzichten wird, gilt indes als unwahrscheinlich, zumal der Verteidigungsminister selber als sehr israelfreundlich gilt. Dazu kommt, dass er den Besuch bisher zumindest gegen aussen nicht primär mit militärischen Zwecken begründet hat.

Vielmehr will er sich mit seinem Gegenüber Barak offenbar vor allem über Fragen des Bevölkerungsschutzes und das Thema Jugend und Sport austauschen. Überdies wies man in seinem Departement bisher immer darauf hin, dass Israel ein Staat sei, zu dem die Schweiz normale diplomatische Beziehungen unterhalte.

Erstellt: 07.06.2010, 10:40 Uhr

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