Hintergrund

Prediger reiste illegal ein

Die Schweiz untersagte einem populären Salafisten, den Schengen-Raum zu betreten. Wenig später tourte der Starprediger durch Deutschland.

Die Teilnahme blieb al-Arifi untersagt: Gebet während der Jahreskonferenz des Islamischen Zentralrats Schweiz.

Die Teilnahme blieb al-Arifi untersagt: Gebet während der Jahreskonferenz des Islamischen Zentralrats Schweiz. Bild: Keystone

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Dieses Wochenende hat er die 4-Millionen-Grenze geknackt. Der saudische Wanderprediger Mohammed al-Arifi hat auf Twitter so viele Follower wie wenige andere. Zum Vergleich: Zweieinhalb Millionen Internetnutzer folgen Papst Benedikt. Mohammed al-Arifi liegt weit vorne in den Top Ten der meistbeachteten Twitterer aus dem arabischen Raum. Immer wieder liefert er mit kontroversen Meinungsäusserungen Diskussionsstoff. Entsprechend stark zur Kenntnis genommen wurde in der islamischen Welt auch, dass die Schweiz Mitte Dezember 2012 ein Einreiseverbot gegen den Star aus der Salafistenszene erliess. Knapp zwei Wochen später, am Neujahrstag, konnten Arifis zahlreichen Follower lesen: «Ich bin in Deutschland.» Und: «Sind gestern angekommen.»

Das waren kecke Worte, denn auch der Betroffene selbst musste zu diesem Zeitpunkt erfahren haben, dass er europäischen Boden eigentlich nicht mehr hätte betreten dürfen. Das Einreiseverbot gegen Arifi gilt nicht nur für die Eidgenossenschaft, sondern für den ganzen Schengen-Raum, also auch für die Bundesrepublik. Es wurde am 13. Dezember 2012 verhängt – und gilt für fünf Jahre, wie TA-Recherchen zeigen. Dies entspricht der Höchstdauer eines solchen Verbots, wenn es vom Bundesamt für Migration erlassen wird.

Voraussetzung ist laut Ausländergesetz, dass die betroffene Person eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt. Das Einreiseverbot wurde ausgesprochen, damit Arifi Mitte Dezember nicht an einer Tagung des radikalen Islamischen Zentralrats in Freiburg erscheinen konnte. Den Organisatoren wurde es kurz vor der Veranstaltung mitgeteilt, worauf der «Scheich» nicht als Redner auftrat.

Reise hätte nicht stattfinden dürfen

Menschenrechtsaktivisten hatten im Vorfeld darauf hingewiesen, dass Arifi (leichte) Züchtigungen von Ehefrauen gutheisse und gegen Schwule, Christen und Ungläubige hetze. Der Zentralrat wehrte sich per Communiqué: «Die aus den Reihen der Ex-Muslim-Vereinigung erhobene Behauptung, Arifi rechtfertige Gewalt gegen Frauen, ist völlig verfehlt. Vielmehr gilt er als entschiedener Verfechter der Rechte der Frauen.» Die Ablehnung der Homosexualität entspreche einer verbreiteten Realität in der islamischen Welt, auch im Christentum.

Die Schweizer Behörden teilten diese Ansichten über die Harmlosigkeit des Wanderpredigers offenbar nicht. Sie befürchteten vielmehr, dass Arifi in der Schweiz zu Verbrechen aufruft, die Glaubens- und Kultusfreiheit stört oder Rassen und Religionen diskriminiert.

Bilder und Ankündigungen im Internet zeigen, dass Arifi Anfang Jahr trotz Einreiseverbot, das ihm kaum entgangen sein konnte, durch Deutschland tourte. Stationen waren Heidelberg, Mainz und Moscheen in Berlin. Laut der Hamburger Wochenzeitung «Die Zeit» verfügte Arifi über ein Schengen-Visum, das vor dem Einreiseverbot genehmigt worden war. Trotzdem hätte die Reise nicht stattfinden dürfen. «Wir haben unsere Partner im Schengen-Raum – wie in solchen Fällen üblich – auf das Einreiseverbot aufmerksam gemacht», betont Jürg Walpen, Sprecher des Bundesamts für Migration.

Schweiz kann wenig ausrichten

Politisch gibt die Sache nun in Deutschland zu reden. Auf eine Anfrage aus dem Bundestag liess das Innenministerium in Berlin verlauten, es wisse nicht, wann und wie Arifi nach Europa eingereist sei. Die deutschen Sicherheitsbehörden haben gemäss Recherchen der «Welt» mindestens Teile der Süd-Nord-Tournee des Mannes vom Golf beobachtet. Eine Verhaftung oder Ausweisung erfolgte aber, soweit bekannt, nicht.

Der Schweiz seien in einem solchen Fall die Hände gebunden, heisst es in Bern. Das Bundesamt für Polizei, sagt Sprecher Stefan Kunfermann, könne «nicht überprüfen, ob andere Schengen-Länder alle von der Schweiz erlassenen Einreiseverbote umsetzen». Doch Kunfermann macht auch klar: Die Behörden von Partnerstaaten seien «über die Einreiseverbote im Bild und haben sie entsprechend dem Schengener Durchführungsübereinkommen zu vollziehen».

Erstellt: 26.02.2013, 08:39 Uhr

Mohammed al-Arifi

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