Pro-Litteris-Chef soll eine halbe Million Franken zurückzahlen

Die Finanzkontrolle rügt die Nachzahlung von 1,75 Millionen Franken in die zweite Säule von Ernst Hefti.

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In ein paar Monaten wird der langjährige Geschäftsführer der Verwertungs­gesellschaft Pro Litteris, Ernst Hefti, pensioniert. Sein Arbeitgeber, der die Einnahmen aus Urheberrechtsgebühren an Autoren, Journalisten und bildende Künstler verteilt, meinte es gut mit ihm. Neben dem Jahressalär von über 300 000 Franken zahlte Pro Litteris zwischen 2007 und 2012 insgesamt 1,75 Millionen Franken zusätzlich in die zweite Säule von Hefti ein.

Begründet wurde der ungewöhnliche Schritt damit, dass in den Jahrzehnten zuvor wegen eines Missverständnisses zu wenig Geld in die Altersvorsorge von Hefti geflossen sei. Pro Litteris habe vor über 30 Jahren einen Vertrag mit einer Pensionskasse abgeschlossen, der den Angestellten eine Pension zwischen 50 und 60 Prozent des letzten Jahreslohns garantiere, rechtfertigte Hefti die Millionennachzahlung vor zwei Jahren gegenüber dem «Tages-Anzeiger». Damals sei man davon ausgegangen, der Vertrag gelte auch für Kaderangestellte mit höheren Salären, was ein Irrtum gewesen sei. Ohne die Sondereinlage hätte Hefti aus der zweiten Säule lediglich 28 Prozent des letzten Jahreslohns an Rente erhalten, also rund 90 000 Franken.

Das Vorgehen stiess bei Politikern zwar reihum auf grosse Kritik («unangebracht, schockierend, der Gipfel»), wurde aber von der Aufsichtsbehörde der Pro Litteris, dem Institut für geistiges Eigentum (IGE), abgesegnet.

Fall neu eingeschätzt

Nun kommt das IGE auf seine Einschätzung zurück. Grund ist eine Intervention der Eidgenössischen Finanzkontrolle, die ihrerseits das IGE beaufsichtigt. Die Finanzkontrolle bilanziert in einem Prüfbericht, dass das Vorgehen von Pro Litteris «weder einer geordneten noch wirtschaftlichen Geschäftsführung» entspreche. Die Finanzkontrolle sei der Auffassung, dass Hefti mindestens den Arbeitnehmeranteil der Pensionskasse-Nachzahlungen übernehmen müsse. Deshalb sei eine Rückerstattung «angezeigt». Beim nicht obligatorischen Teil der Pensionskasse beträgt der Anteil der Arbeitnehmer 30 Prozent. Konkret soll Pro Litteris also gut eine halbe Million Franken von Hefti zurückverlangen.

Aufgrund des Berichts der Finanzkontrolle wandte sich das IGE gestern mit einem Schreiben an Pro Litteris. Der Wortlaut des Briefes ist nicht bekannt, und das IGE wollte noch keine Fragen dazu beantworten. Klar ist aber, dass das Institut seine Haltung geändert hat. Gegenüber der Finanzkontrolle hat es angekündigt, Pro Litteris «zur Rückforderung von zu Unrecht übernommenen Arbeitnehmerbeiträgen der Direktionsmitglieder anzuhalten».

Die Formulierung im Bericht der Finanzkontrolle lässt darauf schliessen, dass sich das IGE dabei auf Artikel 45 des Urheberrechtsgesetzes stützen könnte. Dieser besagt im ersten Abschnitt: «Die Verwertungsgesellschaften müssen ihre Geschäfte nach den Grundsätzen einer geordneten und wirtschaftlichen Verwaltung führen.»

Bei Pro Litteris will man nun erst einmal das Schreiben des IGE abwarten. Die Angelegenheit werde danach im Vorstand besprochen, sagt die stellvertretende Direktorin Franziska Eberhard. «Die Geschäftsleitung kann sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht weiter äussern, da die Angelegenheit den Vorstand betrifft.» Hefti selbst war nicht erreichbar.

Vertrag wirft Fragen auf

Auch Fragen zum Vertrag mit der Pensionskasse, der vor Jahrzehnten abgeschlossen worden sein soll und Kern der Rechtfertigung für die Millionennachzahlung ist, bleiben so unbeantwortet. Der Finanzkontrolle liegt aber offenbar kein entsprechendes Dokument vor. Sie schreibt im Bericht lediglich, man könne «nicht ausschliessen, dass ursprünglich (ca. 1974) die Absicht bestand, eine Kaderlohnversicherung abzuschliessen, die bei Erreichen des AHV-Alters eine Rente von rund 60 Prozent des letzten Gehalts ergibt». Weshalb aber «derart lange unbemerkt blieb», dass zu wenig einbezahlt wurde, um die 60 Prozent zu erreichen, sei «nicht verständlich». Immerhin würden Versicherte jeweils mit Pensionskassenausweisen über ihre Vorsorgesituation informiert.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 25.07.2014, 23:15 Uhr

Pro-Litteris-Geschäftsführer Erst Hefti.

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