Quereinsteiger, bekannt, bei Politkollegen unbeliebt

Sie heissen Köppel, Béglé und Martullo Blocher und sie verzichten auf die Ochsentour: Neue Zahlen geben Auskunft über die Anzahl und das Wirken der Politikneulinge.

Wird bei der Wahl im Herbst von seinem Bekanntheitsgrad profitieren: Verleger und Chefredaktor Roger Köppel. (Archiv, März 2015)

Wird bei der Wahl im Herbst von seinem Bekanntheitsgrad profitieren: Verleger und Chefredaktor Roger Köppel. (Archiv, März 2015) Bild: Keystone

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Wäre nicht das gediegene Interieur, wären nicht die teuren und viel zu tiefen Ledersessel, man wähnte sich im Sternen oder im Ochsen oder im Löwen. Vier altgediente SVP-Nationalräte, sie selber bezeichnen sich gerne als «Haudegen», sitzen im Café des Bundeshauses, eine Stange vor, die Karriere hinter sich. Sie sind laut und lustig, sie machen Sprüche. Nur einmal werden sie still. «Und, freut ihr euch auf den Köppel?», fragt ein Parlamentarier (ein Linker) von gegenüber. Die Angesprochenen verstummen, verziehen das Gesicht und machen unter Gegrummel eine wegwerfende Handbewegung. «Köppel? Pfff.»

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Zu behaupten, die Bundeshausfraktion der SVP würde sich auf den Chefredaktor der «Weltwoche» freuen, wäre eine Lüge. So wie Roger Köppel geht es vielen Quereinsteigern. Wer an altgedienten Parlamentariern vorbei auf einen guten Listenplatz gesetzt wird, macht sich nicht beliebt. Das geht dem Diplomaten Tim Guldimann so, der für die SP in den Nationalrat will, das geht der Blocher-Tochter Magdalena Martullo (SVP) und dem ehemaligen Post-Verwaltungsratspräsidenten Claude Béglé (CVP) so. Wegen Béglé, der in der Waadt den altgedienten (und vor allem alten – der Mann ist 83!) Jacques Neirynck von der Liste drängte, gab es einen mittleren Aufstand in der Partei.

Oft isolierte Figuren

Vielleicht ist damit zu erklären, dass die Quereinsteiger, die ohne die Ochsentour durch die Sitzungszimmer des Sternen, des Ochsen oder des Löwen auskommen, zwar gewählt werden, im Parlament aber oft isoliert sind ohne Aussichten auf höhere Ämter. Dies ist eines der Resultate einer Studie von Stefanie Bailer, die an der ETH Zürich eine Assistenzprofessur für Global Governance innehat. Bailer hat die Lebensläufe aller amtierenden Nationalräte vermessen und kommt zu einem erstaunlichen Ergebnis: Rund ein Viertel rechnet sie der Gruppe der Quereinsteiger zu. Der hohe Anteil erklärt sich auch mit Bailers Auswahl: Die Parlamentarier, welche sie zu den Quereinsteigern zählt, haben ein erstes Amt mit durchschnittlich 45 Jahren eingenommen, waren durchschnittlich 51 Jahre alt, als sie in den Nationalrat gewählt wurden und darum vorher durchschnittlich nur sechs Jahre politisch aktiv. Eine Studie von 2010 fasste diese Definition etwas enger und rechnete nur jene Parlamentarier zu den Quereinsteigern, die vor der Wahl in den Nationalrat überhaupt kein politisches Amt innehatten. Auch nach dieser Lesart waren im Jahr 2000 immerhin 15 Prozent aller Nationalräte Quereinsteiger.

Bailers neue Auswertung lässt verschiedene Aussagen zu, die vorher schon naheliegend waren, jetzt aber wissenschaftlich untermauert sind:

  • Quereinsteiger stammen mehrheitlich aus grösseren Kantonen. In kleineren Kantonen hingegen ist die Ochsentour entscheidender für den Wahlerfolg.
  • In den Fraktionen haben die GLP (58,3 Prozent) und die BDP (44,4 Prozent) die meisten Quereinsteiger.
  • Quereinsteiger gelten als kritisch gegenüber Fraktionshierarchien.

Ausgangspunkt für die Studie über die Nationalräte war ein ähnliches Projekt, das Bailer und ihr Team für den Deutschen Bundestag erstellt haben. Der Anteil an Quereinsteigern dort ist mit 10 Prozent um einiges kleiner als in der Schweiz. Das hat mit den unterschiedlichen Systemen zu tun. Während es in der Schweiz als Auszeichnung gilt, neben seiner Tätigkeit als Milizparlamentarier noch einer «richtigen» Arbeit nachzugehen, werden Abgeordnete in Deutschland schräg angeschaut, wenn sie noch berufstätig sind. «Da heisst es dann schnell, man konzentriere sich nicht richtig auf sein Amt», sagt Bailer. Ihre Studie in Deutschland umfasst knapp zwei Jahrzehnte, in der Schweiz nur die aktuelle Legislatur. Ein Ausbau der Schweizer Studie ist geplant. Gerne würde die Forscherin wissen, wie sich der Anteil der Quereinsteiger entwickelt hat. Und ob der Eindruck stimmt und es tatsächlich immer mehr Köppels, Martullos und Béglés gibt.


Die Unternehmer
Denn sie wissen, was sie tun

Sie sind des Bürgerlichen liebste Quereinsteiger. Jene gar nicht so seltenen Kandidaten, die ihre politische Berechtigung bereits in ihrer Berufsbezeichnung tragen: die Unternehmer. Als der schwerreiche Banker Thomas Matter vor vier Jahren zum ersten Mal für den Nationalrat kandidierte, sagte er dem «Blick» folgendes, ewig gültiges Zitat, das jedem «Unternehmer» zur Begründung seines politischen Engagements dient: «Der Erfolg der Schweiz beruht darauf, dass die Politik von Menschen gestaltet wird, die mit beiden Füssen auf dem Boden der Realität stehen und die Bedürfnisse der Bevölkerung aus eigener Erfahrung kennen.» Im gleichen Interview versprach Matter, seine allfälligen Nationalrats-Entschädigungen Waisenkindern in Honduras zu spenden. Es wurde 2011 dann trotzdem nichts mit der Wahl. Erst als Christoph Blocher seinen Platz in der «Schwatzbude» räumte, durfte Matter nachrücken. Blocher war es auch, der den Begriff des «Unternehmers» symbolisch so aufgeladen hat. Der «Unternehmer» ist das Gegengift zur «Classe politique». Der Unternehmer ist das Fundament des «Erfolgsmodells Schweiz», Anfangs- und Schlusspunkt allen vernünftigen politischen Wirkens, er ist alles – nur kein Manager.

Echte Unternehmer sind im Parlament trotzdem eine Seltenheit. Thomas Böhni (GLP, TG) und Josias Gasser (GLP, GR) gehören dazu. Ein eigentlicher Vorzeigeunternehmer war Stadler-Rail-Chef Peter Spuhler (SVP, TG), der von 1999 bis 2012 Nationalrat war. Seinen Platz sollen nun neue Kräfte einnehmen: Etwa Thomas Matter, Roger Köppel oder Magdalena Martullo. Auch die FDP hat einige Kandidaten aufzuweisen, die vom Unternehmertum in die Politik wechseln möchten. Prominentes Beispiel ist Marcel Dobler, Mitgründer von Digitec, der in St. Gallen kandidiert. Seine wenig überraschende Begründung: «Ich möchte am Erfolgsmodell Schweiz mitarbeiten.»


Die Journalisten
Vom Beobachter zum Akteur

Und schon wieder sind wir bei Roger Köppel. Seine Transformation vom Journalisten zum Nationalratskandidaten ist besonders gut dokumentiert. In seinen Editorials bestimmt er schon länger das Narrativ der Partei, und dass er nun für die SVP ins Parlament möchte (beziehungsweise dass er nun «für die SVP ins Parlament muss»), scheint nur folgerichtig. «Es reicht nicht mehr, wenn ich an der Seitenlinie stehe», sagte er bei der Präsentation seiner Kandidatur.

Köppel geht den Weg vieler Journalisten. Von Natur aus mit einer gesunden Portion Selbstbewusstsein ausgestattet, ist es bei Journalisten ein kurzer Weg vom Beobachter zum Akteur. Die Anlagen zum Politiker sind bei vielen Medienschaffenden vorhanden: einen komplizierten Sachverhalt auf den Punkt bringen können, das Gespür für Themen, ein Hang zur Besserwisserei gepaart mit einer latent spürbaren Eitelkeit. Eigentlich erstaunlich, sind nicht noch mehr Journalisten in Bern.

Roger Köppel wird im Oktober mehrere aktuelle und ehemalige Kollegen aus der Medienszene begrüssen dürfen. Von der eigenen Zeitung sitzt Peter Keller bereits für die SVP im Nationalrat. Matthias Aebischer (SP, BE) profitierte bei seiner Wahl vor vier Jahren wie Fathi Derder (FDP, VD) von seiner Bildschirmpräsenz. Schon früher waren vor allem TV-Journalisten regelmässige Gäste im Bundeshaus. Filippo Leutenegger (FDP, ZH) war der Wille zur politischen Karriere schon zu «Arena»-Zeiten anzusehen. Fernsehmann Anton Schaller sass 1999 kurz für den Landesring der Unabhängigen im Nationalrat. Schon etwas länger her ist die journalistische Karriere von Maximilian Reimann (SVP, AG), einem ehemaligen Sportreporter.

Es gibt im Übrigen auch den umgekehrten Weg. SP-Nationalrat Cédric Wermuth hat kürzlich öffentlich überlegt, in den Journalismus einzusteigen. Als typischer Quereinsteiger.


Die Volkshelden
Einzelkämpfer mit Sympathiebonus

Die BDP ist im Kanton Waadt quasi inexistent. Bei den letzten eidgenössischen Wahlen kam sie auf einen Wähleranteil von 0,83 Prozent. Und dennoch hat die Partei von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf intakte Chancen, in der Waadt einen Nationalratssitz zu erobern. Die Hoffnung heisst Christine Bussat, bekannteste Kämpferin gegen Pädophile in der Schweiz. Mit zwei Volksinitiativen hat die Gründerin von Marche Blanche an der Urne reüssiert – gegen den Willen von Bundesrat und einer Mehrheit des Parlaments. Bussat ist in der Romandie eine Persönlichkeit. Eine Sympathieträgerin. Ein Medienprofi. Kurz: ein Glücksfall für die BDP – kein Wunder, wurde sie auch von der CVP umworben.

Bussat kämpfte 13 Jahre lang alleine für ihre Ziele. Ohne Partei. Ohne Mandat. Dafür mit dem Volk. In Bern würde sie sich dafür einsetzen, dass Volksinitiativen schneller umgesetzt werden. Diesen Unmut über die Institutionen kennt man auch von einem anderen Volkshelden: Thomas Minder, bekannt geworden als Vater der Abzockerinitiative. Auch Minder konnte dem Reiz der Bundespolitik aber nicht widerstehen. 2011 wählten in die Schaffhauser in den Ständerat. Im Wahlkampf machte der Unternehmer keinen Hehl daraus, dass ihn kantonale Politik nie interessiert hat – die Wähler störte das nicht. Im Gegenteil. Minder spielte den Trumpf des parteilosen, des unabhängigen Kämpfers gegen das Politikestablishment.

Bussat wählt einen anderen Weg. Wie sie sich in die BDP einfügt, wird sich weisen. Ebenso, ob sie sich thematisch breiter aufstellen kann und will. Die Gefahr ist da, dass Initianten auch noch Jahre danach auf ihre Volksbegehren reduziert werden. Ein Lied davon kann FDP-Präsident Philipp Müller singen. Er wurde mit seiner 18-Prozent-Initiative national bekannt. Erst danach startete er mit seiner Politikkarriere im Aargau durch. Eine Initiative prägt. Das kann Fluch und Segen sein.


Die Verbandsfunktionäre
Endlich auch mitentscheiden

Der Vorwurf ist allgegenwärtig: Hans-Ulrich Bigler wolle mit dem Referendum gegen das Radio- und Fernsehgesetz seinen Wahlkampf befeuern. Am 18. Oktober tritt der Direktor des Schweizerischen Gewerbeverbandes auf der Liste der Zürcher FDP zu den Nationalratswahlen an. Die Chancen stehen nicht schlecht: Hält der Aufwärtstrend seiner Partei an und wird Ruedi Noser in den Ständerat gewählt, könnten die Wahlen für Bigler besser ausgehen als vor vier Jahren, als der Gewerbedirektor auf dem dritten Ersatzplatz gelandet ist. Der Einzug ins Parlament ist in Griffnähe. Bigler wäre ein Quereinsteiger, auch wenn er die politischen Prozesse aus dem Effeff kennt. Ein politisches Mandat hatte Bigler nie inne – ausser dass er Mitglied der Bildungskommission seiner Kantonalpartei ist.

Ein prominenter Verbandsfunktionär zu sein, genügt also nicht für die Wahl, auch eine gewisse Ausdauer ist notwendig. Das bekam auch die oberste Patientenschützerin des Landes, Margrit Kessler, zu spüren. 1995 und 1999 scheiterte die St. Gallerin zweimal mit einer Nationalratskandidatur. Erst ein Parteiwechsel von der CVP zu den Grünliberalen brachte vor vier Jahren den Erfolg. Allerdings zeigt das Beispiel Kessler auch, dass bekannte Quereinsteiger zwar beliebte Wahllokomotiven sind, in Bern aber trotzdem hintenanstehen müssen: Die Präsidentin der Schweizerischen Stiftung für Patientenschutz darf nicht in der Gesundheitskommission politisieren. Der GLP-Sitz war schon vergeben.

Viele Verbände sehen einen Vorteil darin, wenn ihre Funktionäre auch im Parlament sitzen. Bei der Ärztegesellschaft FMH sorgte die Nationalratskandidatur des damaligen Präsidenten Jacques de Haller indes für böses Blut. Ein halbes Jahr nach der Nichtwahl in die grosse Kammer wählten ihn die Standeskollegen als FMH-Präsident ab. Nicht nur, aber auch wegen seiner Nationalratskandidatur für die Berner SP.

Erstellt: 19.05.2015, 06:22 Uhr

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