RTVG-Beschwerde fordert Nachzählung in Baselland

Ein Unbekannter beschwert sich über die RTVG-Abstimmung. Bewirkt das etwas?

RTVG-Abstimmung: Im Kanton Basel-Landschaft werden die Stimmen zur RTVG-Revision neu ausgezählt.

RTVG-Abstimmung: Im Kanton Basel-Landschaft werden die Stimmen zur RTVG-Revision neu ausgezählt. Bild: Lukas Lehmann/Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Eine Privatperson im Kanton Basel-Landschaft hat eine Stimmrechtsbeschwerde gegen die eidgenössische Abstimmung über das Radio- und TV-Gesetz (RTVG) eingereicht. Die Beschwerde ist bei der Landeskanzlei eingegangen. Von wem sie eingereicht wurde, war am Dienstag nicht in Erfahrung zu bringen.

Was die Stimmrechtsbeschwerde konkret bewirkt, ist ebenfalls noch offen. Nach Auskunft der Landeskanzlei müssen noch diverse rechtliche Fragen geklärt werden, bevor der Regierungsrat einen Entscheid fällen kann.

Baselland ist bisher der erste Kanton, in dem eine Nachzählung beim RTVG verlangt wird. Das neue Gesetz war am Sonntag äusserst knapp mit lediglich 0,16 Prozent oder 3696 Stimmen Unterschied angenommen worden. Im Kanton Baselland war das Ergebnis indes deutlich klarer: 45,8 Prozent Ja- standen 54,2 Prozent Nein-Stimmen gegenüber; die Differenz betrug 6658 Stimmen (pat/sda)

Erstellt: 16.06.2015, 15:45 Uhr

Artikel zum Thema

Opposition gegen SRG wächst stündlich

Seit dem knappen Ja für das RTVG sind mehrere Vorstösse angekündigt worden, welche die SRG zurechtstutzen wollen. Und die radikale «No-Billag-Initiative» hat so gute Chancen wie nie. Mehr...

Wird beim RTVG jetzt nachgezählt?

Ein neues Gesetz besagt, dass Nachzählungen nur bei Unregelmässigkeiten durchgeführt werden dürfen. Nur: Es tritt erst in vier Monaten in Kraft. Mehr...

«Es ist eine Niederlage. Aber auch ein kleiner Sieg»

Gewerbeverbandsdirektor Hans-Ulrich Bigler akzeptiert die knappe Niederlage bei der Abstimmung zum RTVG. Nun sei die Diskussion um den Service public so richtig lanciert. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Blogs

Wettermacher Kalt gegen Serbien, heiss gegen Costa Rica

History Reloaded Neuer Feminismus, alte Rollenbilder

Paid Post

Profis lassen sich nicht von Emotionen leiten

Intelligente Roboter verbessern unseren Alltag. Warum nicht auch unsere Investments?

Die Welt in Bildern

Massenyoga: Gemeinsame Yoga-Lektion in der indischen Stadt Chandigarh im Vorfeld des Welt Yoga Tages. (19.Juni 2018)
(Bild: Ajay Verma ) Mehr...