Rossiers Auftritt vor leeren Rängen

Der Schweizer Staatssekretär Yves Rossier war pünktlich, doch die Ränge im Saal des EU-Parlaments wollten sich nicht richtig füllen.

War pünktlich, die Ränge im Saal des EU-Parlaments wollten sich aber nicht füllen: Der Schweizer Staatssekretär Yves Rossier.

War pünktlich, die Ränge im Saal des EU-Parlaments wollten sich aber nicht füllen: Der Schweizer Staatssekretär Yves Rossier. Bild: Julien Warnand/Keystone

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Auch der Aufschub um eine Viertelstunde half nichts. Die Schweizer mit Staatssekretär Yves Rossier an der Spitze waren pünktlich, doch die Ränge im Saal des EU-Parlaments wollten sich einfach nicht füllen. Als es dann losging, verfolgte nur ein knappes Dutzend Abgeordneter, wie der Gast die Schweiz erklärte. Gesprächsstoff gab es genug für das Rendezvous, angefangen bei den bevorstehenden Verhandlungen über das geplante Rahmenabkommen, der neuen Grundlage für die bilateralen Beziehungen, bis hin zur bevorstehenden Schweizer Abstimmung über die Zuwanderung von EU-Bürgern.

Rossier ging bis 1515 und zur Schlacht von Marignano zurück, um die historischen Bindungsängste der Schweizer zu erklären. Aktuell konnte der Staatssekretär hier allerdings punkten, denn anders als die EU ist die Schweiz für die Verhandlungen startbereit. «Ich bedaure, dass die EU noch kein Mandat hat», sagte Rossier, und den Schweiz-Kennern im Ausschuss des EU-Parlaments schien dies auch peinlich.

«Trend weg vom Bankgeheimnis»

Schuld sind die Briten, die bisher auf ein sogenannt gemischtes Abkommen drängen, das ihnen bei der Ratifizierung mehr Einfluss gibt. London will das Verhandlungsmandat als Hebel für eigene Anliegen im Verhältnis zu Brüssel verwenden. Ja, die Schweiz habe lange gebraucht, den Trend weg vom Bankgeheimnis zu erkennen, antwortete Rossier später auf Fragen von Abgeordneten.

Nein, die Schweizer seien keine Rosinenpicker, denn alle bisherigen Abkommen seien im gegenseitigen Interesse abgeschlossen worden. Und nein, der Bundesrat habe keinen Plan B, sollte in der Volksabstimmung vom 9. Februar die Personenfreizügigkeit kippen. Aber bisher hätten die Schweizer in sieben Abstimmungen immer Ja zu Europa gesagt. Nach einer guten Stunde war der Schweizer Auftritt vorbei, und der Saal füllte sich. Als Nächstes stand ein Austausch mit Massoud Barzani auf dem Programm, dem Präsidenten der autonomen Region Kurdistan im Norden des Irak.

Erstellt: 21.01.2014, 22:22 Uhr

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