Sie mag dunklen Humor und helle Zeichner

Was sieht Martine Brunschwig Graf, oberste Kämpferin gegen den Rassismus, nach den Attentaten von Paris auf die Schweiz zukommen? Die Angst vor dem Islam werde zunehmen, glaubt sie, der Rassismus nicht.

«Wir sind keine Rassismuspolizei», sagt Martine Brunschwig Graf über die von ihr präsidierte Kommission. Foto: Sébastien Agnetti

«Wir sind keine Rassismuspolizei», sagt Martine Brunschwig Graf über die von ihr präsidierte Kommission. Foto: Sébastien Agnetti

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Ihr Büro mag nur 14 Quadratmeter gross sein, doch der Blick vom siebten Stock geht weit über die Altstadt von Genf, dieser Stadt mit ihren einander ausschliessenden Extremen. Die Erdölstadt, die Advokatenstadt, die UNO-Stadt. Die linke Stadt, international, eigenwillig und auf seltsame Weise auch provinziell. Ein Genf, das von sich selber so besessen ist – und in dem so viele wohnen, die von woanders kommen.

Martine Brunschwig Grafs Vater war Jude, ihre Mutter Katholikin, die Familie feierte die jüdischen Feste und die christliche Weihnacht. Martine lernte Französisch, Hebräisch und Deutsch. Sie wuchs im durchkatholisierten Freiburg auf und trat der durchprotestantisierten Liberalen Partei bei. Sie ist, mit anderen Worten, eine typische Genferin. Und bringt alles Nötige mit, um als Präsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus zu amten. Was sie seit drei Jahren tut. Was sagt sie zu den Attentaten von Paris? «Ich bin schockiert, aber nicht überrascht.» Über die Folgen macht sie sich keine Illusionen: «Auch wenn das Mörderbanden sind und Kriminelle, welche die Religion als blossen Vorwand nehmen, schürt solches Verhalten die Islamophobie.» Was das Selbstverständnis ihrer Kommission betrifft, sagt sie: «Wir sind keine Rassismuspolizei.» Deshalb glaubt sie auch nicht, dass die Strafnorm häufiger angewendet wird.

17 Bussen pro Jahr

Die Praxis gibt der Präsidentin recht. Die Gerichte wenden die Strafnorm ge- gen Rassismus dermassen zurückhaltend an, dass selbst streng bürgerliche Politiker wie der Zuger CVP-Nationalrat Gerhard Pfister sie nicht abschaffen möchten. Im Durchschnitt ergaben sich 17 Urteile pro Jahr, am häufigsten ging es um Antisemitismus, gefolgt von Ausländerhass und Rassismus gegen Dunkelhäutige. Trotzdem hat sich einiges verändert in den 20 Jahren, seit die Strafnorm installiert wurde. Zuvor hatte sie ein Referendum zu überstehen. Heute würde sie möglicherweise daran scheitern, da die kulturellen und religiösen Spannungen auch in der Schweiz stark zugenommen haben. Damals habe sich der Westen stark gefühlt, sagt der Genfer SVP-Nationalrat Yves Nidegger, er hatte ja den Kalten Krieg gewonnen. «Heute fühlt sich der Westen verunsichert, der Ost-West-Konflikt wurde durch einen christlich-islamischen Konflikt abgelöst.» Und im Vergleich zur RAF oder den Roten Brigaden und selbst zur IRA operiere der islamistische Terror international.

Dazu kommt internationaler Druck: Ende Januar entscheidet der Europäische Gerichtshof in Strassburg über eine Klage des türkischen Politikers Dogu Perinçek; er hatte in der Schweiz wiederholt den türkischen Völkermord an den Armeniern geleugnet, war gemäss der Antirassismusnorm mit einer Busse bestraft worden, das Bundesgericht hatte das Urteil bestätigt. Die erste Strassburger Instanz hatte einer Klage von Perinçek überraschend recht gegeben und auf eine Verletzung der Meinungsäusserungsfreiheit erkannt. Brunschwig Graf will sich bis zum Entscheid der zweiten Instanz nicht äussern.

Wer eine solche Kommission präsidiert, muss mit Kritik umgehen können, aber die ist Martine Brunschwig Graf ebenso gewohnt wie politische Misserfolge. Über neun Jahre lang leitete die studierte Ökonomin das Erziehungsdepartement ihres Kantons, bevor sie 2003 für zwei Jahre die Finanzen übernahm. Danach trat sie nicht mehr an. Als bürgerliche Erziehungsministerin bekam sie Lob für die Souveränität, mit der sie eine von links beschlossene Schulreform umsetzte. Auch schätzte man ihre differenzierte Haltung, Schülerinnen das Kopftuch zu erlauben, solange sie konsequent am Unterricht teilnähmen. An ihrem undogmatischen Pragmatismus zeigt sich ihre eigene religiöse Sozialisierung.

Zu zurückhaltend? Zu forsch?

Im Konfliktfall wird Brunschwig Graf zuweilen als autoritär und stur empfunden, «elle peut être cassante», sagen einige, sie kann einem auf die Nerven gehen. Dennoch wäre sie für ihre grössten politischen Ziele hochqualifiziert gewesen, die sie beide verpasste: Brunschwig Graf war zwar von 2003 bis 2011 Nationalrätin. Aber sie hat es weder in den Ständerat noch in den Bundesrat geschafft. Bei der Nachfolge von Pascal Couchepin blieb sie chancenlos. «Ich habe meine Kandidaturen nie bereut und konnte mit den Resultaten leben», sagt sie heute. Obwohl sie im März das Pensionsalter erreicht, will sie weiterarbeiten wie bisher, sie hat mehrere Mandate; Martine Brunschwig Graf ist verwitwet und kinderlos.

Wie wird sie als Präsidentin der Antirassismuskommission wahrgenommen? Was viele an ihr schätzen, dass sie sich nämlich weniger moralistisch in Szene setzt als ihr Vorgänger Georg Kreis, stört Amira Hafner-Al-Jabazi am ehesten: Sie nehme die Arbeit von Frau Brunschwig Graf als zurückhaltend wahr, sagt die Islamwissenschaftlerin: «Sie leistet gute Arbeit im Hintergrund.» Bei den zunehmenden Auseinandersetzungen im Bereich Rassismus wünschte sie sich ein etwas dezidierteres Auftreten. Erwartungsgemäss ist Brunschwig Grafs Auftritt der Rechten schon zu dezidiert. «Meistens tut sie das, was ihr Amt verlangt», sagt Yves Nidegger, der Genfer SVP-Mann. «Manchmal fand ich, dass ihre Kommission sich in interne Debatten einmischte, die sie nichts angingen, etwa in die Debatte zur Einwanderung.»

Beinahe Tränen gelacht

Dass die Kritisierte mit Vorwürfen umgehen kann, liegt auch an ihrem Humor; kein Zufall, dass sie im Gespräch auflebt, wird sie auf Satire angesprochen. Sie liebt dunklen Humor und helle Karikaturisten. Die Zeichnungen von «Charlie Hebdo» waren ihr immer schon zu primitiv, dafür hat sie «Vigousse» abonniert, das welsche Satiremagazin. Und natürlich liebt sie die beiden Vincents von «120 secondes», das sind die ebenso begabten wie beliebten welschen Komiker, die am Samstag am welschen Fernsehen mit ihrer neuen Sendung brillierten, originellerweise «26 minutes» genannt. Die Politikerin gesteht, beim Zuschauen beinahe Tränen gelacht zu haben. «Sie sind boshaft, sie sind komisch, und sie sind sehr genau.» Gerade das gefällt ihr besonders: «Es stimmt alles, worüber sie sich amüsieren.»

Die beste Satire ist die Realsatire. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 19.01.2015, 22:51 Uhr

Artikel zum Thema

«Rassisten gibt es in jeder Partei»

Ein Kristallnacht-Tweet hat jüngst für viel Aufmerksamkeit gesorgt. Im Interview äussert sich EKR-Präsidentin Martine Brunschwig über Rassismus, die SVP, Sepp Blatter und die Roma-Gemeinde. Mehr...

«Den ‹Weltwoche›-Artikel finde ich als solchen in Ordnung»

Nationalrätin Martine Brunschwig Graf differenziert in einem Interview ihre Kritik gegen den «Weltwoche»-Artikel über die Roma-Kriminalität. Einzig das Cover störe sie. Mehr...

Das ist die Nachfolgerin von Georg Kreis

Martine Brunschwig Graf ist vom Bundesrat zur Präsidentin der Kommission gegen Rassismus (EKR) ernannt worden. Sie tritt ab 1. Januar 2012 in die Fussstapfen von Georg Kreis. Mehr...

Blog

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Kommentare

Paid Post

Mit Swissôtel das SOS-Kinderdorf unterstützen

Mit jedem Kommentar und jedem «Share» dieses Artikels wird die Spende von Swissôtel im Namen der Mamablog-Community ans SOS-Kinderdorf erhöht. Helfen Sie mit!

Die Welt in Bildern

Land ahoi! Die Superjacht «Sunseeker 74 P» wird auf einem Tieflader über eine Strasse transportiert. Ziel ist eine Wassersportmesse in Düsseldorf, Deutschland. (18. Dezember 2018)
(Bild: Sascha Steinbach) Mehr...