So kann Cassis noch geschlagen werden

Linke, Karrieristen und rechte Frauen: 125 Stimmen könnten so für Isabelle Moret zusammenkommen. Wie das?

Zeichnung: Felix Schaad

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«Aeschi hat die besten Chancen», «Fast alles spricht für Thomas Aeschi» – so und ähnlich lauteten die Schlagzeilen, nachdem die SVP-Fraktion am 20. November 2015 ihre drei Bundesratskandidaten nominiert hatte. Die meisten ­Beobachter und Politiker gingen darin einig, dass der Waadtländer Guy Parmelin dem Zuger Thomas Aeschi unterliegen würde: Drei Romands im Bundesrat, das war kaum vorstellbar. Dem dritten Kandidaten, Norman Gobbi von der Lega dei Ticinesi, fehlte ohnehin das Netzwerk in Bern. Aeschi durfte sich als Zentralschweizer die besten Chancen ausrechnen, die zurücktretende Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) zu beerben. Bis er am 9. Dezember schliesslich mit 88 zu 138 Stimmen gegen Parmelin abstürzte.

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Heute, knapp zwei Jahre später, geht es um die Nachfolge von Bundesrat Didier Burkhalter (FDP) – und wieder wird ein vermeintlicher Kronfavorit von vermeintlicher Aussenseiterkonkurrenz aus dem Waadtland herausgefordert. Und auch diesmal steht diese Konkurrenz besser da, als es zunächst den Anschein macht. Nationalrätin Isabelle Moret, die am Donnerstag von ihrer Kantonalsektion wohl offiziell nominiert wird, hat gegen Ignazio Cassis durchaus Chancen. Einfach wird es für sie zwar nicht, auf mindestens die Hälfte der 246 Stimmen in der Bundesversammlung zu kommen. Doch ein Überblick über die verschiedenen Lager, die ihr aus unterschiedlichen Gründen tendenziell zugetan sind, zeigt ihr Potenzial:

Linke: 40 bis 50 Stimmen. Hört man sich in den Fraktionen von SP und Grünen um, sind die Präferenzen für Isabelle Moret deutlich spürbar. Sie steht etwas weiter links als Cassis, und sie ist im Unterschied zu ihm nicht mit den Krankenkassen verbandelt – mehr denn anderswo wird Cassis’ Arbeit für den Kassenverband Curafutura in den linken Parteien als anrüchig empfunden. Moret kämpfte zwar wie Cassis gegen die von SP und CVP geprägte Reform der Altersvorsorge. Doch sehen die Linken ihr dieses Engagement eher nach als Cassis. Der Tessiner wird als Fraktionschef direkt für die «Obstruktionspolitik» der FDP verantwortlich gemacht; überdies wäre er in SP-Augen als Präsident der Sozialkommission zu mehr Neutralität verpflichtet gewesen. Vor allem aber ist das linke Lager traditionell besonders sensibilisiert in Geschlechterfragen. Moret gilt hier als valable Option, um der ak­tuellen Untervertretung der Frauen im Bundesrat entgegenzuwirken. Die Waadtländerin könnte es in den Fraktionen von SP und Grünen durchaus auf mehr als die Hälfte, vielleicht sogar auf zwei Drittel der insgesamt 68 Stimmen bringen.

Karrieristen: 15 bis 20 Stimmen. Neben Burkhalter werden bis 2019 wohl Doris Leuthard (CVP), Johann Schneider-Ammann (FDP) und Ueli Maurer (SVP) aus dem Bundesrat zurücktreten. Für ihre Nachfolge stehen vornehmlich Männer bereit, insbesondere in der CVP und der SVP. Allein in der CVP gibt es ein halbes Dutzend Parlamentarier, denen Ambitionen und Chancen für den Leuthard-Sitz nachgesagt werden. Sie alle haben ein persönliches Interesse daran, das Frauenproblem rasch zu entschärfen. Mit Morets Kür wäre das zu bewerkstelligen. Die Papabili können allenfalls mit einem gewissen Stamm an Unterstützern rechnen, die aus der gleichen Überlegung heraus ebenfalls Moret wählen.

Rechte Frauen: 12 bis 15 Stimmen. Doris Fiala, Präsidentin der FDP-Frauen, will für eine qualifizierte weibliche Kandidatur vom Schlage Morets in jedem Fall «Überzeugungsarbeit» leisten, wie sie sagt. «Wir FDP-Frauen hätten keine Daseinsberechtigung mehr, wenn wir nicht für unsere Kandidatinnen kämpfen würden.» Auf eine gewisse Frauensolidarität kann Moret auch in den übrigen Mitteparteien zählen. Die CVP-Frauen etwa würden «wohl eher eine Frau unterstützen», erklärte die Luzerner Nationalrätin Ida Glanzmann im «Blick». Gleiches ist bei GLP und BDP zu erwarten.

Video: Das Politbüro zur Bundesratswahl

Alan Cassidy und Philipp Loser kommentieren das Rennen um den Burkhalter-Sitz.

Rechte Romands: 8 bis 10 Stimmen. Einflussreiche Publizisten wie Jacques Pilet haben bereits die Forderung lanciert, den Burkhalter-Sitz für die Westschweiz zu verteidigen. Welscher Patriotismus dürfte darum auch einige bürgerliche Männer aus der Romandie zu einer Wahl Morets veranlassen, zumindest in der zahlenstarken Waadtländer Delegation. Rund 10 zusätzliche Stimmen aus diesem Lager scheinen nicht unrealistisch.

Verstreute: 20 bis 30 Stimmen. Die Deutschschweizer und Tessiner Männer aus SVP, FDP, CVP und bürgerlichen Kleinparteien sind mehrheitlich im Cassis-Lager. Abweichler, die entgegen der Linie ihres Milieus votieren, kommen aber bei jeder Bundesratswahl vor. Persönliche Sympathie kann hier ebenso den Ausschlag geben wie individuelle politische Erwägungen.

Bis zu 125 Stimmen für Moret liegen also durchaus im Bereich des Möglichen. Das wären weniger, als Parmelin schaffte – aber es wären genug, um den Parmelin-Coup zu wiederholen.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 08.08.2017, 06:35 Uhr

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