So wählen heute die Parteien

Tagesanzeiger.ch/Newsnet war bis in den frühen Mittwochmorgen hinein rund ums Bundeshaus unterwegs und fragte die Parlamentarier, wen sie heute in den Bundesrat wählen.

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Die Sitzung der 246-köpfigen Vereinigten Bundesversammlung beginnt um 8 Uhr. Zuerst verliest Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer das Rücktrittsschreiben von Moritz Leuenberger, danach folgt ihre Würdigung des abtretenden SP-Bundesrats. Anschliessend richtet sich Leuenberger an die Bundesversammlung. Nach seiner Rede verliest die Ratspräsidentin das Rücktrittsschreiben von Hans-Rudolf Merz und würdigt den FDP-Bundesrat. Auch er wendet sich ans Plenum.

Das eigentliche Wahlprozedere dürfte kurz vor 9 Uhr beginnen. Beachten müssen die Ratsmitglieder, dass Wahlzettel ungültig sind, auf denen nur Sommaruga, Fehr oder Wyss steht. Weil in den eidgenössischen Räten mehrere Abgeordnete mit diesem Familiennamen sitzen, müssen jeweils auch die Vornamen geschrieben werden. Schneider-Ammann, Keller-Sutter und Rime sind dagegen ohne Vornamen gültig, da keine Verwechslungen möglich sind.

Wahrscheinlich vier Wahlgänge für Leuenberger-Ersatzwahl

Zunächst wird die Nachfolge Leuenbergers geregelt. Begonnen wird mit den Fraktionserklärungen. Dann werden die Wahlzettel für den 1. Wahlgang ausgeteilt. Das Ausfüllen, Einsammeln und Auszählen der Wahlzettel dauert durchschnittlich 20 Minuten pro Wahlgang. Bei der Ersatzwahl für Leuenberger wird mit vier Wahlgängen gerechnet. Gewählt ist, wer das absolute Mehr erreicht. Gegen 10.30 Uhr dürfte entweder Jacqueline Fehr oder Simonetta Sommaruga als neue Bundesrätin feststehen. Der SVP-Sprengkandidat Jean-François Rime hat kaum Chancen auf den SP-Sitz. Nach Bekanntgabe des Wahlresultats schreitet die Neugewählte zum Rednerpult und erklärt, ob sie die Wahl annimmt.

Die Bundesversammlung fährt mit der Merz-Ersatzwahl fort. Das Drehbuch ist das gleiche wie zuvor. Da neben den zwei FDP-Kandidaten und Jean-François Rime auch noch die grüne Brigit Wyss antritt, ist mit fünf Wahlgängen zu rechnen. Gegen 13 Uhr dürfte der Merz-Nachfolger gewählt sein. Der oder die Gewählte erklärt Annahme der Wahl. Die beiden Neuen werden nun vereidigt.

Für die Bundesversammlung ist der Wahlmorgen damit noch nicht beendet. Sie muss noch das Vizepräsidium des Bundesrates besetzen, als Ersatz für den diesjährigen Vize Leuenberger. Aufgrund der Anciennität ist Micheline Calmy-Rey vorgesehen.

Erstellt: 22.09.2010, 06:00 Uhr

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