Analyse

Tue Gutes und rede darüber

Vom «Stummfilmakteur» zum eloquenten Hauptdarsteller: Aussenminister Didier Burkhalter ist seit einigen Wochen kaum mehr wiederzuerkennen.

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Seine Diskretion brachte ihm zu Beginn seiner Amtszeit von SP-Präsident Christian Levrat die Bemerkung ein, er wirke im Bundesrat wie ein Stummfilmakteur. Seit einigen Wochen ist Aussenminister Didier Burkhalter nicht mehr wiederzuerkennen. Er reiht ein Interview an das andere und streicht darin in einer für ihn ungewohnten Art sein Wirken auf der internationalen Weltbühne hervor. Er plaudert darüber, wie ihn Papst Franziskus bat, für ihn zu beten. Er preist erfolgreich die Schweiz und Genf als internationalen Gipfelstandort an – für eine Friedenskonferenz im Syrienkonflikt und als Plattform für Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran.

Dass der Aussenminister endlich aus der Reserve kommt, das freut besonders seine freisinnigen Parteikolleginnen und -kollegen. «Ich glaube, es ist wichtig, dass man den Schweizer Bürgerinnen und Bürgern die Schweizer Aussenpolitik erklärt», sagt Nationalrätin Christa Markwalder. «Wenn der Aussenminister der Bevölkerung seine Bemühungen darlegt, kann er dafür auch Verständnis schaffen.» Und auf mehr Verständnis aus der Bevölkerung ist Burkhalter dringend angewiesen, wenn er zum Beispiel die schwierigen Verhandlungen mit der EU zu institutionellen Fragen auch innenpolitisch heil über die Runden bringen will.

Ansehen allein reicht nicht

Gerade die teils heftige Kritik an seinen EU-Plänen dürfte den Aussenminister zu einem Paradigmenwechsel bei seiner Informationspolitik bewogen haben: Tue Gutes und rede darüber, dies scheint sich jetzt als oberste Maxime im EDA durchgesetzt zu haben. Jedenfalls wirbelt Burkhalter inzwischen über das internationale Parkett. Macht hier Vorschläge für die Vernichtung des syrischen Giftgasarsenals (und will dafür offenbar eine Million Franken aufwerfen) und da ein Angebot, um den Sitz zur Umsetzung des UNO-Waffenhandelsvertrags nach Genf zu holen. Und hinterher erklärt er vor Medienvetretern, wie er zum Beispiel die Syrienkonferenz nach Genf holte.

Der Status als Gipfelstandort internationaler Konferenzen bringt der Schweiz zwar viel Ansehen. Das allein reiche jedoch nicht aus, sagt der in der internationalen Politik versierte Carlo Sommaruga. Die Schweiz müsse in Krisenherden künftig noch stärker vermittelnd eingreifen und nicht bloss Austragungsort von Friedenskonferenzen sein, sagt der Genfer SP-Nationalrat. «Die Schweiz muss mit an Bord sein, wenn es einmal darum geht, Blauhelme nach Syrien zu schicken.» Und vor allem müsse die Schweiz jeglichen Waffenhandel mit Staaten unterbinden, in denen die Menschenrechte mit den Füssen getreten würden.

Es geht um das Bild der Schweiz in der Welt

Gestern erst hat der Ständerat einer Lockerung der Kriegsmaterialverordnung zugestimmt. Burkhalters Parteikollege Johann Schneider-Ammann meinte zwar, man sei immer noch restriktiver als Österreich, Schweden, Frankreich, Deutschland, Italien. Gerade hier hätte sich Burkhalter ein Beispiel am früheren deutschen Aussenminister nehmen können: Hans-Dietrich Genscher hatte Panzerlieferungen nach Saudiarabien verhindert. Vom Schweizer Aussenminister hat man bisher nicht gehört, dass er in irgendeiner Weise versucht hat, dem Ständerat die Aufweichung der Kriegsmaterialverordnung auszureden. Sollte die Schweiz aber nicht über jeden Verdacht erhaben sein, wenn sie den Sitz des UNO-Waffenhandelsvertrags – es geht um moralische Mindeststandards im Handel mit Waffen – für sich beanspruchen will?

Burkhalter versucht, die Schweizer Aussenpolitik nach den stürmischen Jahren unter Micheline Calmy-Rey in Europa und in der Welt neu zu positionieren. Aber auch er hat wohl gemerkt, dass er dies nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit tun kann und dass Aussenpolitik ohne eine Prise Show-Effekt für das Volk eine abstrakte Geschichte bleibt. Darum bemüht sich die Schweizer Diplomatie dem Vernehmen nach hinter den Kulissen um ein Treffen mit dem amerikanischen Aussenminister John Kerry. (Ein Nachtessen, bei dem auch Kerry zugegen war, sagte Burkhalter zuvor ab.) Entscheidend ist aber letztendlich nicht, wie viele prominente Hände der Aussenminister schüttelte. Sondern wie die Schweiz in der Welt wahrgenommen wird: als Fluchtburg für Steuerhinterzieher oder als eine friedensstiftende Nation.

Erstellt: 27.09.2013, 14:47 Uhr

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