«Verantwortung? Natürlich»

Ein Fiasko erlebt Martin Bäumle mit der GLP-Initiative. Fühlt er sich persönlich verantwortlich? Und was bedeutet das Debakel fürs Wahljahr? Der Parteichef nimmt Stellung.

Martin Bäumle zur deutlichen Niederlage der Initative «Energie- statt Mehrwertsteuer» seiner Partei der Grünliberalen.

Martin Bäumle zur deutlichen Niederlage der Initative «Energie- statt Mehrwertsteuer» seiner Partei der Grünliberalen. Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Herr Bäumle, Sie haben Geschichte geschrieben. Seit 1929 wurde keine Initiative mehr so deutlich abgelehnt. Woran lags?
Ich hätte mir einen schöneren Moment vorstellen können, um Geschichte zu schreiben… Wir wussten von Anfang an, dass wir einen schweren Stand haben würden. Ausser den Grünen hat uns niemand unterstützt und im Abstimmungskampf kam erschwerend dazu, dass der Bundesrat mit falschen Zahlen operiert hat. Unsere Vorlage hätte die Energie teurer gemacht, aber nicht so massiv teurer, wie das der Bundesrat behauptet hat. «Last but not least» hat uns die Diskussion um die Euroschwäche auch nicht geholfen. Sind die Leute verunsichert – und der Frankenentscheid hat sie verunsichert – haben fundamentale Ansätze wie unser Projekt einen schweren Stand. Das musste heute auch die CVP mit ihrer Familieninitiative bitter erfahren.

Ist das Resultat auch ein Nein zur Energiewende?
Das denke ich nicht. Der heutige Tag ist aber ein Rückschritt für einen entscheidenden Teil der Energiewende: Lenkungsabgaben werden es verstärkt schwierig haben bei der Bevölkerung. Das muss man sich in den kommenden Debatten bewusst sein. Leider werden nun genau jene Kräfte Auftrieb erhalten, die per se gegen die Energiewende sind und am liebsten neue Atomkraftwerke bauen würden. Dazu, da bin ich nach wie vor überzeugt, würde die Bevölkerung auch klar Nein sagen.

Die Initiative war ein Herzensprojekt von Ihnen: Stehen Sie auch persönlich in der Verantwortung für die hohe Niederlage?
Natürlich. Und natürlich bin ich sehr enttäuscht. Wir waren von unserem Konzept überzeugt. Wir wussten, es ist sehr umfassend und komplex, aber wir wussten auch: Mit unserem Konzept hätte man viele Probleme lösen können. Das ist kein schöner Tag für mich.

War die Vorlage zu komplex?
Ja, definitiv. Uns ist es nicht gelungen, der Bevölkerung die Verknüpfung von Energie- und Mehrwertsteuer plausibel zu machen.

Die Initiative war das Wahlkampf-Vehikel der Grünliberalen – das dürfte ein schwieriger Herbst werden für Sie.
Da sehe ich keinen direkten Zusammenhang. Wir hatten oft Rückmeldungen auf der Strasse, dass man unsere Partei wählen werde, bei dieser Initiative aber aus diversen Gründen nicht zustimmen könne. Aber selbstverständlich müssen wir über die Bücher gehen. Sollten wir in Zukunft ein nächstes Initiativprojekt lancieren, müssen wir einige Dinge anders und besser machen.

Erstellt: 08.03.2015, 16:27 Uhr

Artikel zum Thema

Volk schmettert GLP-Initiative ab

Historisches Nein: Die Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» der Grünliberalen erleidet mit rekordhohen 91,96 Prozent Nein-Stimmen Schiffbruch. Mehr...

Geschlagener Bäumle nimmt Stellung

Die erste Volksinitiative der Grünliberalen kracht mit voller Wucht in eine Mauer der Ablehnung beim Stimmvolk: So reagieren Vertreter der Partei auf das Fiasko. Mehr...

Das Debakel wird zum Handicap

Kommentar Die Grünliberalen erleiden mit ihrer Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» eine historische Schlappe. Die Energiewende droht damit ins Stocken zu geraten. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Blogs

Sweet Home Willkommen im Weihnachtswunderland

Mamablog Zur Erholung ins Büro?

Paid Post

Wie zahlen sich Investitionen in Analytics und KI aus?

Analytics und künstliche Intelligenz (KI) stehen bei vielen Unternehmen oben auf der Agenda. Das bedeutet aber nicht, dass die Investitionen auch zu einem geschäftlichen Mehrwert führen.

Die Welt in Bildern

Feuerschweif: Eine Spezialeinheit demonstriert am Indian Navy Day in Mumbai ihr Können. (4. Dezember 2019)
(Bild: Francis Mascarenhas) Mehr...