Waffen gelangten über das Tessin in den Iran

Ein Schweizer kommt vor Gericht, weil er Teil eines Waffenhändlerrings sein soll, der illegal Material für Scharfschützen und Kampftaucher nach Teheran lieferte. Einige Zielfernrohre gelangten zu den Taliban.

Wurde auf ihn mit deutschen Zielfernrohren geschossen? Bundeswehrsoldat in Afghanistan. (Archivbild) Bild: Maurizio Gambarini (DPA, AFP)

Wurde auf ihn mit deutschen Zielfernrohren geschossen? Bundeswehrsoldat in Afghanistan. (Archivbild) Bild: Maurizio Gambarini (DPA, AFP)

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«Weisst du, wo sie zwei der Zielfernrohre für Scharfschützen gefunden haben?», fragte der Waffenhändler aus der Lombardei am Telefon. Sein Geschäftspartner am anderen Ende der Leitung hatte keinen Schimmer. «In Afghanistan», beantwortete der Mann aus Monza deshalb seine eigene Frage. «Sie feuerten damit auf deutsche Soldaten. Und die Seriennummer wurden verfolgt. (. . .) Nun ermittelt die Polizei, weil die Zielfernrohre in den Händen der Taliban waren. (. . .) Ich wundere mich, was sie in Afghanistan taten.»

Dieser Dialog findet sich in den Abhörprotokollen, welche die US-Journalisten-Organisation Pro Publica veröffentlicht hat. Das Rätsel, auf welchem Weg die Zielfernrohre an den Hindukusch gelangten, musste die schweizerische Bundesanwaltschaft nicht lösen. Doch sie hat einen Teil eines grösseren und undurchsichtigen Falles untersucht, in dem der Dialog eine wichtige Rolle spielt. Sie glaubt, diesen Fall auch aufgeklärt zu haben: Am Donnerstag wird er vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona verhandelt. Der Beschuldigte, ein Genfer Geschäftsmann, wehrt sich vehement gegen den Vorwurf, er habe durch Exporte über die Schweiz das Gesetz verletzt. «Die Ermittlungen haben mein Leben ruiniert», sagte er gegenüber dem TA. Er sei fünf Monate lang zu Unrecht in Isolationshaft gesessen.

Erfolgreiche «Heckenschützen»

Der grössere, undurchschaubare Fall dreht sich um mutmasslich illegale Waffenlieferungen aus Europa in Krisen- und Kriegsgebiete sowie Länder, in welche der Export von Kriegsmaterial eingeschränkt oder sogar verboten ist. Ein internationaler Ring von Waffenhändlern soll insbesondere über das Tessin und die Vereinigten Arabischen Emirate begehrtes Material für Elitetruppen in den Iran geschafft haben. Ähnliche Exporte waren für Eritrea bestimmt. Die Hauptaktivitäten gingen von Norditalien aus – und sie wurden überwacht.

Im März 2010 schlugen die Fahnder zu. In der Operation «Sniper» (Heckenschütze) wurden in Mailand, Rom und in weiteren Ortschaften vier Italiener, zwei Iraner und ein Schweizer verhaftet. Stolz präsentierten die italienische Finanzpolizei und die Mailänder Staatsanwaltschaft damals konfiszierte Zielfernrohre und andere Waffenteile. Eine Ladung Zielfernrohre war zudem am Flughafen Bukarest beschlagnahmt worden. Die italienischen Behörden gingen von einem Schlag gegen Aufrüstungsbemühungen des Iran aus. Der iranische Aussenminister dementierte die Vorwürfe postwendend und verurteilte sie. Die Verhaftung iranischer Landsleute bezeichnete er als politisch motiviert.

Seither untersucht Italien den Fall – zur Hauptsache zumindest. Auch Schweizer Ermittler waren aktiv. Vor kurzem hat die Bundesanwaltschaft den Genfer Waffenhändler wegen Verletzungen des Kriegsmaterial- und des Güterkontrollgesetzes angeklagt. Ihr Vorwurf: Der Unternehmer soll im August 2007 über das Zollfreilager in Cadenazzo TI hundert Zielfernrohre aus der hessischen Waffenschmiede Schmidt & Bender an den Iran geliefert haben. Mithilfe der hochpräzisen Gewehraufsätze können Scharfschützen ihre Opfer auf bis zu zwei Kilometer Distanz treffen. Stimmen die abgehörten Aussagen eines der Hauptverdächtigen in Italien, wäre demnach mit deutschen Zielfernrohren auf deutsche Truppen in Afghanistan geschossen worden. Unklar ist jedoch, wie das Material aus dem Iran zu den Taliban gelangt sein soll.

Taucheranzüge in Tarnfarben

Zurück zu den Vorwürfen der Bundesanwaltschaft: Im November 2007, drei Monate nach der ersten Lieferung, über die nun vor Bundesstrafgericht verhandelt wird, soll der Schweizer Beschuldigte weitere 50 Zielfernrohre in den Ayatollah-Staat exportiert haben. Diesmal diente das Genfer Zollfreilager als Ausgangsort.

Die Beamten der Bundesanwaltschaft analysierten nachträglich ähnliche Geschäfte, die Firmen des Verdächtigen abgewickelt hatten. Jedoch führten diese Abklärungen nicht zu einer Anklage. Dies gilt insbesondere für ein umstrittenes Geschäft mit Eritrea: Bereits 2006 soll der Beschuldigte 12 000 Vollmantelpatronen in das «Nordkorea Afrikas» geliefert haben, nämlich an die «eritre­ische Jagdgesellschaft».

Aufmerksam auf die Waffengeschäfte mit dem Iran wurden die Schweizer Behörden erst im Nachhinein. Das für Exportkontrollen zuständige Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) schaltete im November 2007 den damaligen Inlandgeheimdienst DAP (heute Nachrichtendienst des Bundes, NDB) ein, der wiederum die Strafermittler über die Verdachtslage informierte. In vergleich­baren Fällen hatten US-Nachrichtendienste das Seco über geplante heikle Geschäfte schweizerischer Unternehmen mit dem Iran oder Syrien informiert. Im Fall, der nun in Bellinzona vor den Einzelrichter kommt, geht aus der Anklageschrift nicht hervor, ob es sich hier gleich verhielt.

Im Oktober 2008 blockierte die Bundeskriminalpolizei zusammen mit dem schweizerischen Zoll eine weitere Lie­ferung des Genfer Geschäftsmannes: Die Fahnder beschlagnahmten sechs Schachteln mit Tauchmaterial für Kampftaucher, die über das Zollfreilager Chiasso in die Vereinigten Arabischen Emirate und in den Iran verschickt werden sollten. Darunter fanden sich auch Unterwasseranzüge in Tarnfarben, die vom Hersteller als «militärisch» beworben werden.

Für zivilen und militärischen Einsatz

Gemäss dem Staatssekretariat für Wirtschaft kann das beschlagnahmte Tauchmaterial sowohl zivil als auch militärisch eingesetzt werden. Es hätte deshalb laut den Ermittlern eine Ausfuhr­bewilligung gebraucht, die nicht vorhanden war. Für die Bundesanwaltschaft hingegen haben diese Exportversuche nicht dieselbe strafrechtliche Tragweite wie die Zielfernrohrgeschäfte. Dort wiegt der Vorwurf schwerer.

Gemäss Anklageschrift waren die Zielfernrohre von einem in Rom ansässigen Iraner in E-Mails explizit «für militärische Zwecke» und für den Kunden «DIO» verlangt worden. Hinter der Abkürzung soll sich die Defence Industries Organisation verbergen, eine Gruppe iranischer Rüstungsimporteure, welche dem NDB bereits mehrfach aufgefallen ist. Der Iraner gab sich in Italien als TV-Journalist aus. Er wird verdächtigt, spioniert und Waffen beschafft zu haben. Der Mailänder Ring wollte gemäss den Vorwürfen neben Zielfernrohren und Tauchmaterial Munition, explosive Chemikalien, Helikopter und Fallschirme in den Iran exportieren.

Den Waffenhändlern in Mailand wird ebenfalls ein ehemaliger englischer Elitesoldat zugeordnet. Er wurde in London wegen illegaler Exporte von Zielfernrohren in den Iran und in die Vereinigten Arabischen Emirate bereits im Herbst 2010 zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt.

Durchsuchung am Flughafen

Am 3. März 2010 wurde der angeklagte Genfer Geschäftsmann mit sechs mutmasslichen Komplizen in Italien verhaftet. Seine Firmenlokale in Biasca und auf dem Flugplatz Lodrino, sein Zuhause im Tessin, zwei Garagen in Genf und drei Safes bei der Credit Suisse wurden durchsucht. Die Genfer Polizei stellte 200 Gewehre, Revolver und Pistolen sicher – die inzwischen wieder an ihre Besitzer zurückgegeben wurden.

Die Bundesanwaltschaft wollte den Genfer Waffenhändler ursprünglich per Strafbefehl zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 30 Franken verurteilen. Das mild anmutende Strafmass begründet sie unter anderem damit, dass Zollbestimmungen missverständlich gewesen seien. Dennoch erklärte sich der Beschuldigte mit dem Schuldspruch nicht einverstanden. Er sieht sich zu Unrecht strafrechtlich verfolgt. Nun kommt es am Donnerstag zur Verhandlung vor dem Bundesstrafgericht. Die Urteilsverkündung ist eine Woche später angesetzt.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 03.11.2014, 23:46 Uhr

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