Was Macron und Kurz von Blocher lernen können

In Frankreich und Österreich machen sich junge Politiker ganze Parteien untertan. Die Schweiz staunt – und vergisst dabei ihre jüngste Vergangenheit.

«Alle für einen»: Christoph Blocher formte die SVP zu einer Einmannpartei um. Foto: Sigi Tischler (Keystone)

«Alle für einen»: Christoph Blocher formte die SVP zu einer Einmannpartei um. Foto: Sigi Tischler (Keystone)

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

An den Pomp haben wir uns gewöhnt. An die Kanonen, die Fremdenlegionäre, die tausend Trikoloren vor und auf dem Eiffelturm. Die Amtseinführung von ­Präsident Emmanuel Macron war so französisch, wie wir uns französisch halt vorstellen. Als Schweizer Beobachter stutzt man nicht ob all dem Getue. Als Schweizer Beobachter stutzt man eher ob der Unverfrorenheit, mit der der neue französische Präsident zuerst das alte Parteiensystem zerschlagen und dann ein neues System ganz auf sich – und nur auf sich – zugeschnitten hat.

Ganz Ähnliches geschieht derzeit in Österreich, wo sich Aussenminister Sebastian Kurz in der vergangenen Woche die ÖVP untertan machte. In einem selbst für Österreich beispiellosen Vorgang liess sich der 30-Jährige zuerst einen umfangreichen Forderungskatalog genehmigen und stellte sich erst dann als neuer Obmann und Spitzenkandidat für die Neuwahlen zur Verfügung. Aus der ÖVP ist über Nacht eine Kurz-Partei geworden. «Dahinter steckt eine schleichende Übertragung neoliberaler Managementvorstellungen auf die Politik», hat SP-Nationalrat Cédric Wermuth danach auf seinem Blog notiert. Demokratisch sei das nicht.

Emmanuel Macron zerschlug das alte Parteiensystem und schnitt dann ein neues nur auf sich zu.

Mit seiner Kritik steht der SP-Nationalrat nicht allein da. Schweizer Politiker aus verschiedensten Lagern können die Vorgänge im europäischen Ausland mit ihrem demokratischen Grundverständnis nur schwer in Einklang bringen. Zu egozentriert, zu viel Personenkult, zu wenig Demut, zu unschweizerisch!

Dabei geht allerdings vergessen, dass wir diese Entwicklung in der Schweiz bereits durchgemacht haben. Diesen Frühling feierte die Zürcher SVP ihr 100-Jahr-Jubiläum. Hinter dem Fest stand auch das Bemühen, den Wandel der Partei in den vergangenen Jahrzehnten in eine historische Kontinuität zu stellen, die es so nicht gab. Der Umbau der SVP von einer biederen Bauern- und Gewerbepartei in eine rechte Anti-Establishment-Partei durch Christoph Blocher in den späten 1980er-Jahren ­ war für Schweizer Verhältnisse eine ­Revolution.

Sebastian Kurz liess sich einen Forderungskatalog genehmigen und stellte sich als Spitzenkandidat auf.

Was die Globalisierung mit all ihren Folgen für die heutigen Aufsteiger in Europa und Amerika ist, war für Blocher das Ende des Kalten Kriegs. Mit den einstürzenden Gewissheiten der Nachkriegszeit begann auch das Schweizer Parteiensystem zu wanken, bis anhin eines der stabilsten überhaupt. Dass Blocher das erkannte, sei seine Pionierleistung, sagt Politphilosoph Georg Kohler.

Tektonische Verschiebung

Plötzlich suchten die alten bürgerlichen Parteien den Aufbruch nach Europa – nur Blocher bewegte sich nicht. Und die von ihm geformte SVP profitierte, wie seit 1919 keine Partei profitiert hatte: Mit nur zwei Wahlen – 1995 und 1999 – verdoppelte die SVP ihren Wähleranteil auf über 22 Prozent. Für ein Land, in dem Wahlen während Jahrzehnten wenig bewirkt hatten, war diese Verschiebung tektonisch.

Viel war in dieser Zeit vom «Blocher-Effekt» die Rede. Der Historiker Damir Skenderovic, der zum Aufstieg der SVP geforscht hat, meint damit zwei Dinge. Erstens: die Verkörperung eines Programms durch eine Person, wie sie Blocher darstellte. «Wer an die SVP dachte, dachte an Blocher», sagt Skenderovic, «was Blocher sagte, war gleichbedeutend mit der Haltung der Partei.» Zweitens: die Tatsache, dass der Herrliberger in der Schweizer Parteienlandschaft wie kaum jemand zuvor als Leaderfigur herausstach. Schweizer Parteien hatten sich immer über ihre Strukturen definiert, kaum je über Personen.

Da waren aber auch die Mittel, die Blocher einsetzte: Geld, Charisma und strategisches Geschick beim Aufbau eines Parteiapparats, der permanenten Wahlkampf betreibt. Früher als in anderen Parteien verschwanden in der SVP die Haltungen von Kantonalparteien und Politikern, die von Blochers Zürcher Linie abwichen. Immer wieder betrieb die Partei schliesslich die Zuspitzung auf Blochers Person. Ihren Endpunkt fand diese Entwicklung mit der Kampagne für die Wahlen 2007. «Blocher stärken, SVP wählen!» stand auf den Plakaten, die überall im Land hingen.

Die Versuche der anderen

Die Partei, das bin ich: Es gab in der Schweiz auch andere, die Ähnliches ­versuchten. Die BDP war ganz auf Eveline Widmer-Schlumpf ausgerichtet, solange diese noch Bundesrätin war. Auch die Grünliberalen, vom verstossenen ­Grünen Martin Bäumle gegründet und aufgebaut, funktionierten zumindest am Anfang auf die gleiche Weise. Doch nie kamen sie auch nur annähernd an den Erfolg von Blochers SVP heran – weil die Voraussetzungen nicht mehr so günstig waren.

«Es braucht eine extreme Konstellation, damit so etwas funktionieren kann», sagt Politgeograf Michael Hermann und verweist auf den deutschen Radikalen und späteren Mitgründer der SPD, Wilhelm Liebknecht. «In der Schweiz kann keine Bewegung entstehen», sagte Liebknecht, als er nach 1848 im Schweizer Exil lebte, «dafür fehlt der Arbeiterschaft der Druck von oben.»

Das träge System

Für den zu geringen Leidensdruck gibt es verschiedene Gründe. Die föderale Struktur des Landes, die direkte Demokratie als Ventil für jene Kräfte, die mit dem trägen System nicht zufrieden sind, und überhaupt: das träge System. «Es gäbe Möglichkeiten, dass neue Dynamiken entstehen, etwa wenn die Grünliberalen mit der Operation Libero einen gemeinsamen Weg fänden», sagt Hermann, doch dafür müssten sämtliche Parameter stimmen – und das sei eher unwahrscheinlich.

So bleibt die SVP das einzige Beispiel einer erfolgreichen Übernahme einer grösseren Partei durch einen einzigen Mann in der Schweiz. Der Einfluss von Blocher ist bis heute unübersehbar. Sein Durchgriff reicht bis in die Kantone. Wenn ihm ein Sektionspräsident nicht mehr passt – wie unlängst der Basler Sebastian Frehner –, wird dieser öffentlich zum Rücktritt aufgefordert. Und tut das dann auch. Oder wenn die Auns, wie kürzlich geschehen, eine Initiative zur Kündigung der Personenfreizügigkeit lanciert, reicht ein einziges Votum von Blocher aus der Zuschauerreihe, um den gesamten Zeitplan der Auns-Spitze auf den Kopf zu stellen.

Blocher ist immer noch die SVP, er hat die Partei im Griff. Wenn der neue französische Präsident oder der österreichische Aussenminister ein Vorbild brauchen: Sie finden es hier, mitten in der urdemokratischen Schweiz.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 18.05.2017, 11:37 Uhr

Artikel zum Thema

Macron stellt seine Regierung vor

Mit einem Tag Verspätung hat Emmanuel Macron seine Minister ernannt. Sie stammen aus diversen Parteien. Mehr...

Sebastian Kurz unterwirft seine Partei

Österreichs Aussenminister übernimmt die Macht bei der ÖVP. Er will die konservative Partei komplett umbauen. Mehr...

Blocher warnt und singt

Die SVP hat sich im Zürcher Albisgüetli versammelt, um Vordenker Christoph Blocher zu hören. Dieser sagt, 2017 müsse das Volk mit jedem Mittel Widerstand leisten. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Kommentare

Newsletter

Der ideale Start in den Tag

Sonntags bis freitags ab 7 Uhr die besten Beiträge aus der Redaktion.
Newsletter «Der Morgen» jetzt abonnieren.

Die Welt in Bildern

Schwindelerregender Gänsemarsch: Eine Seilschaft klettert einer Felswand im ostchinesischen Qingyao-Gebirge entlang. (23. September 2017)
Mehr...