Was beim Sonderflug nach Nigeria schiefgelaufen ist

Ein «10vor10»-Video zeigt Polizisten, die einen Ausschaffungshäftling schlagen. Das Bundesamt für Migration sagt gegenüber Tagesanzeiger.ch/Newsnet, wo die neue Vereinbarung zwischen der Schweiz und Nigeria Schwächen hat.

Der erste Sonderflug nach Nigeria seit dem Todesfall vom März 2010 verlief problematisch: Nigerianischer Ausschaffungshäftling bei der Ankunft am Donnerstag auf dem Flughafen Zürich.

Der erste Sonderflug nach Nigeria seit dem Todesfall vom März 2010 verlief problematisch: Nigerianischer Ausschaffungshäftling bei der Ankunft am Donnerstag auf dem Flughafen Zürich. Bild: Screenshot SF

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Die Szene liess wohl einige TV-Zuschauer den Atem anhalten. Der Video-Ausschnitt im «10vor10»-Beitrag vom Donnerstagabend zeigte eine Gruppe Sicherheitsbeamter, die einen Ausschaffungshäftling erfolglos ins Flugzeug zu befördern versuchen und dabei gegen den Häftling gewalttätig werden, mit Fäusten und Schlagstock.

Das Video ist aus einiger Entfernung aufgenommen worden, die Schläge sind nur andeutungsweise zu sehen und würden wohl angezweifelt, wenn nicht Off-Stimme und rote Kreise darauf hindeuten würden. Und wenn nicht die Zürcher Kantonspolizei umgehend Stellung genommen hätte. Das seien unschöne Bilder, sagte Sprecher Marcel Strebel, man werde die Sache untersuchen. Erste Abklärungen haben gezeigt: Einer der Polizisten hat mit der Faust auf die Hand des Häftlings geschlagen, der sich am Geländer festkrallte. Der zweite Beamte hat mit dem Stock zugeschlagen, weil ihn der Häftling in der Nähe der Genitalien gepackt hatte.

Neues Abkommen sieht nur leichte Fesselung vor

Ist polizeiliche Gewalt gegen Ausschaffungshäftlinge an der Tagesordnung oder handelt es sich um einen einmaligen Vorfall? Und warum wurde ausgerechnet dieser gefilmt? «Wir informieren die Medien nicht im Vorherein über Aussschaffungsflüge», sagt Joachim Gross, Sprecher des Bundesamts für Migration, auf Anfrage von Tagesanzeiger.ch/Newsnet. Offenbar sei das Fernsehen von Drittpersonen über den Sonderflug informiert worden. Gefilmt wurde hinter einer Abschrankung vom gegenüberliegenden Gelände aus.

Es handelte sich um den ersten Ausschaffungsflug nach Nigeria, seit im März 2010 ein nigerianischer Häftling während der Ausschaffung gestorben ist. Das revidierte Rückübernahmeabkommen zwischen der Schweiz und Nigeria sieht neu vor, dass Sonderflüge – für die Häftlinge, die nicht freiwillig ausreisen – von Beamten der nigerianischen Immigrationsbehörde begleitet werden, und dass die Häftlinge nicht mehr auf Höchststufe gefesselt werden dürfen, sondern nur noch auf Level 2, eine am Gurt festegzurrte Fesselung von Händen und Füssen, die relativ viel Bewegungsfreiheit lässt. Level 4 hingegen wäre eine vollständige Fesselung von Händen und Füssen, die Hüften einem Stuhl festgebunden. Früher wurden nigerianische Ausschaffungshäftlinge auf Level 4 gefesselt.

Ein Häftling verletzte sich an der Hand

Die 21 Häftlinge wurden also leicht gefesselt zum Flugzeug begleitet, als sich zwei der Ausschaffung widersetzten. Laut Augenzeuge Gross bestieg einer der beiden das Flugzeug problemlos und begann erst, als er in der Maschine sass, um sich zu schlagen, wobei er sich selber an der Hand verletzte. Der zweite Häftling begann vor dem Einstieg zu weinen und warf sich auf den Boden, worauf sich die «unschöne» Video-Szene ereignete. Daraufhin habe der Einsatzleiter beschlossen, dass die beiden Häftlinge hier bleiben sollten.

Normalerweise herrsche auf begleiteten Sonderflügen mehr Unruhe, sagt Joachim Gross, der die Vorbereitungen zum Sonderflug vor Ort mitverfolgt hat. Die Anwesenheit der nigerianischen Behörden sei von Vorteil. Doch die neu vereinbarte Vorgehensweise haben offenbar auch Nachteile, die der leichten Fesselung beispielsweise. Ob man weiterhin danach verfahre, könne er noch nicht sagen, das müsse erst noch abgeklärt werden.

Erstellt: 08.07.2011, 18:01 Uhr

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Situation eskaliert: Polizisten wenden in Zürich bei einer Ausschaffung massive Gewalt an. (Quelle: «10vor10»/SF)

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