Porträt

«Was sollen wir in Italien?»

Ein suchtkrankes, straffälliges Paar ist weggewiesen worden – in ein Land, das es nur aus den Ferien kennt. Experten sprechen von einem Extremfall.

Seit 27 Jahren ein Paar: Mariella Vicino und Alfredo Rossi im Februar 2014 in St. Gallen.

Seit 27 Jahren ein Paar: Mariella Vicino und Alfredo Rossi im Februar 2014 in St. Gallen. Bild: Daniel Ammann

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Alfredo Rossi und Mariella Vicino* waren Teenager, als sich der Heroinkonsum in den 70er-Jahren in der Schweiz ausbreitete. Sie wurden zwei jener zahlreichen Drogenschicksale, die das Land seither zählt. Beide sind um die 50 Jahre alt, beide in der Ostschweiz geboren, beide auf dem Papier Italiener. Kinder von Handwerkern, die im Wirtschaftsboom der 50er-Jahre zugezogen sind. Rossi und Vicino lernten sich als junge Erwachsene kennen, es folgten viele gemeinsame Jahre in der Kleinkriminalität der St. Galler Drogenszene.

Nun sind beide weggewiesen worden, in das Land ihrer Eltern. Eigentlich müssten sie schon ausgereist sein. Doch weil das Wiedererwägungsgesuch beim kantonalen Justizdepartement aufschiebende Wirkung hat, trifft man sie noch immer in St. Gallen an. Wir treffen uns in einem Café. «Können wir draussen sitzen?», fragt Mariella Vicino. Die Kälte stört die beiden nicht, sie wollen rauchen. Ohnehin sitzen sie lieber draussen, möglichst weit weg von den Blicken des Servicepersonals und der Gäste. Man sieht ihnen das Suchtmilieu an: bleich, unruhig, ein latent ängstlicher Ausdruck. Die Drogen treiben den Alterungsprozess voran. Sie bestellen Espresso und heisse Schoggi.

Tochter ist auf gutem Weg

Die Frage, wie es ihnen gehe, erübrigt sich. Mit dem Wegweisungsentscheid, den das Bundesgericht im November 2013 bestätigt hat, ist das Unvorstellbare eingetreten. Dass sie die Schweiz verlassen müssen, damit hätten sie nicht gerechnet. Und sie verstehen es nicht. «Wir sind hier geboren, zur Schule gegangen, drogensüchtig und straffällig geworden. Wir waren immer in der Schweiz, Italien kennen wir nur aus den Ferien. Was sollen wir dort? Meine Eltern um Taschengeld bitten?»

Mariella Vicino rutscht auf dem Stuhl hin und her, ihre Hände immer in Bewegung. Alfredo Rossi ist ruhiger, er antwortet nur, wenn er direkt angesprochen wird. «Er kann es nicht beiseiteschieben, er leidet unter der Wegweisung», sagt Vicino über ihren Mann. Sie dagegen könne sich besser ablenken, auch dank der Arbeit in der Gassenküche. Dreimal pro Woche kocht sie dort, räumt auf und wäscht ab. 50 Franken gibt es pro Einsatz, das Geld kann sie brauchen. Daneben bekommt sie eine halbe IV-Rente, monatlich rund 1000 Franken, er bekommt eine ganze. Beiden wurden psychiatrische Leiden attestiert, beide sind HIV-positiv und haben Hepatitis C. Eigentlich ist es erstaunlich, dass sie überhaupt noch leben. Viele Alters- und Schicksalsgenossen sind tot.

Irgendwie haben es Rossi und Vicino geschafft, sich und die gemeinsame Tochter über Wasser zu halten. Auch dank staatlicher Hilfe und gegenseitiger Unterstützung – sie sind seit 27 Jahren ein Paar. Emotional hätten sie sich auch während Haftstrafen nie voneinander entfernt, sagen sie. Wichtig sei ihnen immer gewesen: Die Tochter, die zeitweise im Heim war, sollte nicht auf die schiefe Bahn geraten. Sie ist heute 22-jährig, gesund und absolviert eine Lehre im Verkauf. Zu ihrem Schutz wollen die Eltern in der Zeitung nicht beim richtigen Namen genannt werden. Eine KV-Lehre hatte die Tochter abgebrochen, als ihre Mutter wegen des Verkaufs von fünfeinhalb Kilo Heroin eine mehrjährige Haftstrafe antreten musste.

2012 wurde Vicino vorzeitig entlassen. Rossi musste trotz Mittäterschaft nicht ins Gefängnis, er bekam sechs Monate bedingt. Diese letzte Straftat war für die Behörden ausschlaggebend. Kurz darauf verfügten sie die Wegweisung. Drogenverkauf stellt laut Bundesgericht «kein abstraktes Gefährdungspotenzial dar, sondern eine konkrete und unmittelbare Gefahr für Hunderte von Menschen».

Dutzendfach verurteilt

Mariella Vicino rutscht auf dem Stuhl umher. Sie habe die Drogen nur an Bekannte in der St. Galler Endverbraucherszene verkauft, sagt sie. «Unbekannten könnte ich nie Drogen verkaufen. Ich stellte mir dann meine Tochter vor und dass es jemand bei ihr versucht.»

Der Deliktkatalog ist lang, beide wurden dutzendfach verurteilt. Dennoch unterscheiden sich die Biografien. Rossi wurde bis vor zehn Jahren häufig verurteilt, seither nicht mehr wegen schwerer Straftaten. Vicino wurde erst ab 2007 mit dem Heroinhandel schwerer straffällig. Meistens haben sie gegen das Betäubungsmittelgesetz verstossen, weitere Tatbestände waren Körperverletzung, Diebstahl, Hausfriedensbruch und viele mehr. Für jeden Punkt haben sie eine Rechtfertigung. Zum Diebstahl sagt Vicino: «Wenn andere uns bestohlen haben, holten wir es zurück.»

Sie brauchten einfach Geld, für den Unterhalt und die Beschaffung von Drogen: Heroin, Kokain, ab und zu Cannabis oder Schlafmittel. Einbrüche erwiesen sich auf Dauer als unpraktisch, es gab jedes Mal Sachschäden, manchmal kamen auch Personen zu Schaden. Die Tochter litt unter der ständigen Unruhe. Der Drogenhandel war eine Alternative.

Nach Einschätzung des St. Galler Migrationsamts, des Justizdepartements, des Verwaltungs- sowie des Bundesgerichts geben Alfredo Rossi und Mariella Vicino keinerlei Anlass zur Hoffnung auf Besserung. Der jahrzehntelange Konsum illegaler Drogen und die anhaltende Delinquenz liessen auf eine hohe Rückfallgefahr schliessen. Sie hätten sich als unbelehrbar und therapieresistent erwiesen und stellten eine «schwere und gegenwärtige Gefährdung» der öffentlichen Ordnung dar, schreibt das Bundesgericht im Urteil.

Das öffentliche Interesse an einer Wegweisung sei gross.Anderer Ansicht sind die Betreuungspersonen, die im Verfahren schriftlich Stellung genommen haben. In den Dokumenten, die dem TA vorliegen, beschreibt der Bewährungshelfer die Fortschritte, die Beistandschaft lobt die Zuverlässigkeit und neu gewonnene Stabilität. Die Gassenküche stellt Mariella Vicino ein gutes Zwischenzeugnis aus, die Sozialarbeiterin des Kantonsspitals erwähnt die zuverlässige Teilnahme beider am Methadonprogramm. Die Tochter schliesslich bittet die Behörden in einem handgeschriebenen Brief, auf den Entscheid zurückzukommen. Die Zeit im Heim sei schwer gewesen, schreibt sie, «da ich meine Eltern nie wirklich 100-prozentig für mich hatte». Heute sei das Verhältnis aber «stark wie noch nie», Mama und Papa seien klarer im Kopf. «Der tägliche Kontakt und die häufigen Treffen geben mir Kraft und Halt. Ich könnte mir nicht vorstellen, ohne die beiden zu sein.»

Auch Pietro Vernazza, Chefarzt des Kantonsspitals St. Gallen, setzt sich für die beiden ein: Die engmaschige Betreuung durch die Teilnahme am Methadonprogramm erlaube auch eine Überwachung der HIV- und Hepatitis-Infektion, schreibt er. Der Erfolg beruhe auf der ganzheitlichen Betreuung des «Kleinsystems Rossi/Vicino», eine Auslieferung würde diese Errungenschaften gefährden. All das liest sich wie die Antithese zu den Einschätzungen der Behörden. Wer sind sie denn nun? Gemeingefährliche Straftäter oder fürsorgliche, liebevolle Eltern? Ist es Zufall, dass sie sich seit dem Wegweisungsentscheid gesetzeskonform verhalten, was ihnen vorher nie gelungen ist? «Man wird älter, irgendwann mag man nicht mehr», sagen sie. Und geben zu, die Wegweisung sei ein Damoklesschwert. Sie würden viel dafür geben, bleiben zu dürfen.

«Beschwerde hat gute Chancen»

Ein kleiner Hoffnungsschimmer bleibt. Ihr Rechtsvertreter, der St. Galler SP-Ständerat Paul Rechsteiner, hat den Fall nach Strassburg weitergezogen. Es ist das zweite Mal in seinen fast 35 Jahren als Strafverteidiger, dass Rechsteiner an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gelangt. Mit Blick auf die bisherige Schweizer Praxis sei dies «der extremste mögliche Fall», sagt er. Auch auf europäischer Ebene habe er nichts Vergleichbares gefunden. Die Wegweisung von 50-Jährigen, die ausschliesslich in der Schweiz gelebt hätten, sei, bezogen auf die Delikte, unverhältnismässig und Ausdruck einer Entrechtung. Auch sei sie das Signal einer restriktiveren Praxis bei der Verlängerung von Ausländerbewilligungen seit Annahme der Ausschaffungsinitiative, sagt Rechsteiner.

Auf den Ausschaffungsartikel nimmt das Bundesgericht ausdrücklich Bezug: Wenngleich nicht direkt anwendbar, sei den verfassungsrechtlichen Wertentscheiden Rechnung zu tragen. «Die neue Praxis», sagt Rechsteiner, «richtet sich mit voller Wucht gegen die in der Schweiz geborene zweite Ausländergeneration, die immer nur hier gelebt hat.»

Auch der Zürcher Migrationsrechtsexperte und Anwalt Marc Spescha bezeichnet das Urteil als unverhältnismässig. Seines Wissens sei es das erste Mal, dass delinquente Personen in der Schweiz nach derart langer Anwesenheit weggewiesen würden. Delinquenten seien in der Regel jünger, weshalb sich die Frage einer Wegweisung eher mit 30 Jahren als mit 50 stelle. Der Beschwerde in Strassburg gibt er gute Chancen.

Bis der Gerichtshof sein Urteil fällt, sind Alfredo Rossi und Mariella Vicino womöglich in Italien. Ein Einreiseverbot würde verhindern, dass sie ihre Tochter in der Schweiz besuchen können. Doch daran mögen sie noch nicht denken. «So, haben wirs?», fragt Vicino nach einer guten Stunde in ausgeprägtem Ostschweizer Dialekt. Sie machen sich auf den Heimweg. Am nächsten Morgen wird Alfredo Rossi im Kantonsspital das Methadon holen, Mariella Vicino wird in die Gassenküche gehen, wo sie sich später treffen. Weil sie in der Gassenküche arbeitet, essen beide gratis.


* Richtige Namen der Redaktion bekannt

Erstellt: 19.02.2014, 09:19 Uhr

Umfrage bei den Kantonen

Die Zahl der Wegweisungen ist teilweise gesunken
Hat sich die Wegweisungspraxis seit Annahme der Ausschaffungsinitiative Ende 2010 verschärft? Der St. Galler Rechtsanwalt und SP-Ständerat Paul Rechsteiner ist davon überzeugt. Das Bundesgerichtsurteil von Ende 2013 zur Wegweisung eines 50-jährigen Paars mit italienischer Staatsangehörigkeit, das ausschliesslich in der Schweiz gelebt hat, bestärkt ihn: «Das Urteil atmet den Geist der Ausschaffungsinitiative.» Tatsächlich verweist das Gericht auf den Ausschaffungsartikel, den das Parlament auf Gesetzesebene erst noch konkretisieren muss.

Ob die Wegweisungen inzwischen zugenommen haben, versuchte das Bundesamt für Migration letztes Jahr in einer Umfrage bei den Kantonen herauszufinden. Den Anstoss dazu gab SVP-Nationalrat Felix Müri mit einer Interpellation. Die Zahlen ergeben ein lückenhaftes, uneinheitliches Bild ohne allgemeingültige Tendenz. Im Kanton Zürich beispielsweise ist die Zahl der Wegweisungen dauerhaft Anwesender wegen Straffälligkeit seit 2010 gesunken, davor ist sie gestiegen. 2010 betrug sie 164. Im Kanton Bern ist die Zahl seit 2008 auf kleinem Niveau stetig gestiegen, von 15 auf 20 Personen pro Jahr. In St. Gallen gab es 2008 und 2009 keine Wegweisungen wegen Straffälligkeit, ab 2010 aber pro Jahr im Schnitt deren 40.

Die Wegweisungszahlen sind also nicht gestiegen, sondern teilweise sogar gesunken. Trotzdem sagen mehrere Rechtsexperten unabhängig voneinander, dass die Behörden seit einigen Jahren strengere Massstäbe an den Verbleib straffälliger Ausländer stellten. Vor einigen Monaten gab der Kriminologe Jonas Weber gegenüber dem TA eine Erklärung für diesen Widerspruch: Durch die Praxisverschärfung ab 2000 seien viele Langzeit-Kleinkriminelle weggewiesen worden, die davor jahrelang durch die Maschen der Migrationsbehörden geschlüpft seien. Das erkläre einen zeitweiligen Anstieg der Wegweisungen. Inzwischen hätten die Behörden diese «Versäumnisse» nachgeholt, weshalb die Zahlen teilweise sinken würden.

Laut dem Zürcher Migrationsanwalt Marc Spescha gibt der Ausschaffungsartikel vor allem bei Grenzfällen den Ausschlag zugunsten einer Wegweisung. Dass die Schweiz in jüngster Zeit mehrmals vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gerügt worden sei, zeige, dass sie das Augenmass zuweilen vermissen lasse. (bl)

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