«Ich mache nicht Levrat einen Vorwurf, sondern uns»

Flavia Wasserfallen, Favoritin für das SP-Präsidium, gibt ihrer Partei einen Korb. Sie hofft, dass die neue Chefin weniger dominant ist als Christian Levrat.

«Ich teile die Analyse nicht, dass die SP in einem schlechten Zustand wäre»: SP-Politikerin Flavia Wasserfallen. Foto: Alessandro della Valle (Keystone)

«Ich teile die Analyse nicht, dass die SP in einem schlechten Zustand wäre»: SP-Politikerin Flavia Wasserfallen. Foto: Alessandro della Valle (Keystone)

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Sie werden als Favoritin für das SP-Präsidium gehandelt. Treten Sie an? Die SP Schweiz hat nun eine Wahlvorbereitungskommission eingesetzt. Ich habe ihrem Präsidenten Markus Notter mitgeteilt, dass ich nicht zur Verfügung stehe. Der Zeitpunkt und die Abfolge waren für mich so logisch. Weil mein Name verschiedentlich fiel, möchte ich rasch Klarheit schaffen.

Warum sagen Sie ab? Ich habe fast sechs Jahre lang als Co-Generalsekretärin der SP Schweiz im Hintergrund Parteiarbeit gemacht – und das mit Leidenschaft. Im Juni 2018 bin ich in den Nationalrat nachgerutscht und jetzt im Oktober erstmals direkt gewählt worden. Nun freue ich mich sehr darauf, stärker inhaltlich mitzugestalten – besonders in der Sozial- und Familienpolitik. Diese Themen interessieren mich sehr und sind enorm wichtig, namentlich eine soziale Reform der Altersvorsorge oder bezahlbare Krankenkassenprämien.

Natürlich ist das Wahlresultat nicht gut. Aber ein grosser Teil davon ist erklärbar durch die Tatsache, dass viele Wähler dem Klima Priorität einräumen.

Fürchten Sie sich, eine Partei zu übernehmen, die soeben das schlechteste Wahlresultat seit hundert Jahren eingefahren hat? Ich teile die Analyse nicht, dass die SP in einem schlechten Zustand wäre. Unsere Mitgliederzahlen steigen. Wir haben eine engagierte Wahlkampagne geführt. Natürlich ist das Wahlresultat nicht gut. Aber ein grosser Teil davon ist erklärbar durch die Tatsache, dass viele Wählerinnen und Wähler dem Klima Priorität einräumen wollten und darum die Grünen wählten. Das kann ich gut verstehen. Doch die SP bleibt gut positioniert.

Nach der Wahlniederlage überrascht diese Analyse. Mit der Prämien- und der Transparenzinitiative, mit unserem Know-how in der Sozial-, Wirtschafts- und Europapolitik sind wir inhaltlich gut aufgestellt – und auch personell. Soeben habe ich die 13 neuen SP-Parlamentarierinnen und Parlamentarier getroffen und war sehr erfreut zu sehen, wie kompetent und motiviert sie sind.

Sie setzen auf das Prinzip Hoffnung: Sie hoffen, dass der Wähleranteil von allein wieder steigt. In fast allen kantonalen Wahlen der letzten Zeit hat die SP sehr gute Ergebnisse gemacht. Daher bin ich überzeugt: Sobald zusätzlich zum Klima wieder verstärkt soziale und wirtschaftliche Themen im Fokus stehen, wird auch die SP wieder profitieren. Ausserdem sind wir die kompetente Kraft für die Umsetzung einer sozialverträglichen Energiepolitik.

Die Juso fordern, dass die SP eine Bewegung werden und kompromisslosere linke Politik machen soll. Eine grosse Stärke der SP ist, dass wir unsere Bewegungsidentität immer bewahrt haben – obwohl wir gleichzeitig in Parlamenten und Exekutiven Verantwortung übernehmen und engagiert an Kompromissen mitarbeiten. Die SP verkörpert Bewegung und Regierungsbeteiligung. Es wäre ein Fehler, eines dieser beiden Standbeine aufzugeben. Anders als andere sozialdemokratische Parteien in Europa haben wir den Kontakt zur Basis nie verloren.

Die Führungsstärke von Christian Levrat ist einer unserer Trümpfe. Die Schattenseite ist, dass andere Parteiexponenten zu wenig Verantwortung übernahmen.

Sie klingen, als hätte Ihre Partei gar keine Probleme. Die Führungsstärke von Christian Levrat ist einer unserer Trümpfe. Die Schattenseite ist, dass andere Parteiexponenten zu wenig Verantwortung übernahmen. Es war angenehm, unter Christian Levrat Politik zu machen, weil er die Richtung sah und die Kraft hatte, sie einzuschlagen. Diese Phase ist vorbei, egal wer das Präsidium übernimmt.

Wie meinen Sie das? Wir alle sind jetzt gefragt, mehr Verantwortung zu übernehmen. Darum sehe ich den Wechsel im Präsidium auch als Chance. Wir können so die Vielfalt und Kompetenz dieser Partei sichtbarer machen, was uns auch in Wahlen helfen wird.

Levrat war zu dominant? Wir haben sehr von ihm profitiert, auch realpolitisch konnten wir aus einer Minderheitsposition dank Levrats Stärke viel erreichen. Ich mache nicht ihm einen Vorwurf, sondern uns anderen – mir inklusive.

Was muss die neue Führungsperson mitbringen? Es muss eine begeisterungsfähige Person sein, welche die vielfältigen Potenziale in unserer Partei hervorbringen kann.

Viele rufen nach einer jungen Deutschschweizer Frau. Eine Frau steht im Vordergrund, aber ihr Alter ist sekundär. Die Deutschschweiz hat eher Priorität, weil wir derzeit mit Christian Levrat und Fraktionschef Roger Nordmann eine welsche Doppelspitze haben. Aber auch dieses Kriterium gilt nicht absolut.

Ganz ehrlich: Als ich vor zwölf Jahren erstmals hörte, dass Christian Levrat als SP-Präsident zur Diskussion steht, musste ich ihn zuerst googeln.

SP-Doyen Rudolf Strahm kritisiert, der SP fehle heute ein Aushängeschild in der Deutschschweiz. Ich widerspreche: Obwohl er Welscher ist, ist Christian Levrat der präsenteste Parteipräsident – auch in der Deutschschweiz. Ich orte das Problem unter anderem bei den Medien: Sie verlangen immer nach dem Präsidenten und geben anderen Politikern keine Plattform, egal wie kompetent sie sind. Diese extreme Personalisierung halte ich für ungesund.

Nennen Sie Namen: Wen sehen Sie an der Spitze der Partei? Ich nehme mich auch darum mit gutem Gefühl aus dem Rennen, weil ich viele sehe, die für dieses Amt infrage kommen.

Wir sehen nicht so viele. Im Moment wird das Anforderungsprofil zu hoch gehängt: Man verlangt von den Anwärtern viel Parlamentserfahrung, ein grosses Netzwerk und was weiss ich nicht alles. Ganz ehrlich: Als ich vor zwölf Jahren erstmals hörte, dass Christian Levrat als SP-Präsident zur Diskussion steht, musste ich ihn zuerst googeln. Man muss einer Persondie Chance geben, in dieses Amt hineinzuwachsen.

Gehandelt werden Barbara Gysi, Mattea Meyer, Jacqueline Badran und Cédric Wermuth – allenfalls auch Min Li Marti oder Mathias Reynard. Sie vergessen Priska Seiler Graf oder neue Nationalrätinnen wie Franziska Roth und Gabriela Suter. Und vielleicht drängen sich noch ganz andere in den Vordergrund, von denen man bis jetzt nicht spricht. Wir haben bis zur Wahl im April noch genügend Zeit.

Erstellt: 22.11.2019, 23:29 Uhr

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