Interview

«Wir arbeiten sauber»

Rudolf Dieterle, Chef des Bundesamts für Strassen, wehrt sich gegen die Vorwürfe der Finanzkontrolle.

Die Kosten werden sich verdoppeln: «Wir arbeiten sauber», sagt Rudolf Dieterle, Chef des Bundesamt für Strassen

Die Kosten werden sich verdoppeln: «Wir arbeiten sauber», sagt Rudolf Dieterle, Chef des Bundesamt für Strassen Bild: Lukas Lehmann/Keystone

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Die Kosten für das IT-Projekt Mistra werden sich mehr als verdoppeln – auf über 100 Millionen Franken. Wie begründen Sie den sorglosen Umgang mit Steuergeld?
Der Begriff «sorglos» stört mich. Wir sind bei jedem Ausgabeentscheid sehr kostenbewusst und haben immer den Nutzen vor Augen. Mit dem Übergang des Nationalstrassennetzes an den Bund 2008 stiegen aber die Ansprüche an Mistra. Für die neuen, 2003 nicht absehbaren Aufgaben brauchte es zusätzliche Mittel. Deshalb kann man die ursprünglich geplanten 43 Millionen nicht mit den 100 Millionen vergleichen. Das Umfeld hat sich stark verändert.

Letztes Jahr liess ihr Amt verlauten, das Mistra-Budget werde um einige Millionen überzogen. Eine bewusste Irreführung?
Nein, damals lag der Fokus auf einzelnen der über 20 Fachapplikationen. Beim Basissystem und der Trassee-Applikation lagen die Mehrkosten wegen technischer Probleme – der Datentransfer war viel zu langsam – tatsächlich im Millionenbereich.

Die Finanzkontrolle kritisiert, Mistra sei mit unnötigen und teuren Extras überladen worden. Weshalb erfasst das Bundesamt für Strassen beispielsweise die Wanderwege?
Weil wir nicht nur eine motorisierte Kundschaft haben. Der Langsamverkehr hat auch politisch eine hohe Bedeutung und gehört in unseren Aufgabenbereich. Wir sind das Bundesamt für Individualverkehr. Dazu gehört auch das Management des Wanderwegnetzes.

Nur zwei von zwölf Teilprojekten von Mistra haben aber gemäss Finanzkontrolle einen direkten finanziellen Nutzen. Wie kann sich Ihr Amt diesen Luxus leisten?
Ich gestatte mir den Hinweis: Das ist eine Aussage aus der Warte der Finanzkontrolle, die kein Fachamt ist. Viele der Fachapplikationen haben einen direkten Nutzen, der volkswirtschaftlich messbar ist. Ich denke beispielsweise an die Applikationen für Verkehrsunfälle oder für die Kunstbauten. Sie helfen uns, Unfallschwerpunkte zu entschärfen und zum richtigen Zeitpunkt die richtigen Bauprojekte zu realisieren.

Sie haben etliche Applikationen nie offiziell bewilligt. Ist Ihnen Mistra aus den Händen geglitten?
Nein, bis auf Stufe Amtsleitung war Mistra immer gut geführt. Es gab nie ein Eigenleben. Wir arbeiten sauber gemäss den Vorgaben des Bundes. Was ich akzeptiere, ist die Kritik, dass für Aussenstehende nicht immer alles sauber nachvollziehbar ist. Man muss aber verstehen: Während der Neugestaltung des Finanzausgleichs war Führung von vorne und von Hand nötig.

Auch das interne Controlling hat versagt und millionenschwere Verträge wurden nicht geprüft.
Das betrifft vor allem die zwei Applikationen mit den technischen Problemen. Wenn man Taskforce-mässig arbeiten muss, um die Technik in den Griff zu kriegen, ist es kaum vermeidbar, dass man mit den Verträgen in Verzug gerät.

Also herrschte zuweilen ein Chaos?
Nein. Aber wir mussten mit allen involvierten Stellen eruieren, wo die Probleme lagen. Da lief Aufwand an, und wir konnten erst im Nachhinein feststellen, wer wie viel daran beizusteuern hat.

Bei Mistra sollen Sie auch das Gesetz verletzt haben, weil Sie den Projektkredit nicht von Bundesrat oder Parlament absegnen liessen. Droht ein juristisches Nachspiel?
Davon gehe ich nicht aus. Das Bundesamt für Strassen ist wirkungsgesteuert. Unser Planungsinstrument ist ein von der Politik abgesegnetes Programm. Deshalb müssen wir nicht mit Verpflichtungskrediten operieren.

Die Finanzkontrolle bemängelt auch, Zulieferfirmen hätten ihre Monopolstellung mit überhöhten Preisen ausgenützt. Was tun Sie, um dies in Zukunft zu verhindern?
Ich bin nicht sicher, ob die Aussage stimmt. Jede Zulieferfirma würde sie entschieden bestreiten. Ich meine, wir vergeben unsere Aufträge zu marktkonformen Preisen und schreiben sie aus.

Millionen wurden aber auch freihändig vergeben, zuletzt im September. Weshalb?
Ab einem gewissen Entwicklungsstand kann man eine Partnerfirma kaum mehr wechseln; das käme noch viel teurer. Der Markt spielt also nicht mehr. Auch bei Nachträgen zahlten wir den externen Mitarbeitern aber praktisch immer deutlich unter 200 Franken Stundenlohn.

Elementare Teile von Mistra wurden mehrmals verschoben. Können Sie garantieren, dass das System 2014 vollständig in Betrieb ist?
Nein, weil sich die Definition von «vollständig» auch in Zukunft verändern kann. Mistra ist das Dach für viele Teilmodule. Die Entwicklung neuer Applikationen wird aber nur freigegeben, wenn wir vom Nutzen überzeugt sind oder neue Aufträge erfüllen müssen.

Erstellt: 09.10.2013, 20:45 Uhr

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