«Wir lassen uns nicht unter Druck setzen»

Bundespräsident Alain Berset glaubt beim umstrittenen Rahmenabkommen mit der EU nicht an ein rasches Verhandlungsergebnis.

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Bundespräsident Alain Berset gehört nicht zu den Leuten, die glauben, der grosse Durchbruch mit Brüssel komme schon bald. In einem Interview mit der «NZZ am Sonntag» sagte er, zurzeit diskutiere der Bundesrat noch über seine Position bei den Verhandlungen mit der EU.

Berset wies darauf hin, dass es in der Schweiz letztes Jahr zu einem Wechsel im Aussendepartement gekommen sei. Der neue Bundesrat Ignazio Cassis (FDP) unterbreite der Gesamtregierung «in nächster Zeit» Vorschläge, wie es in der Europapolitik weitergehen solle.

Treffen mit Merkel am WEF auf bestem Weg

Zum Wunsch aus Brüssel, rasch ein Rahmenabkommen abzuschliessen, sagte der Bundespräsident: «Wir lassen uns nicht unter Druck setzen.» Dass am Weltwirtschaftsforum in Davos offenbar keine Treffen zwischen dem Schweizer Bundespräsidenten und wichtigen EU-Vertretern wie EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Frankreichs Präsident Emanuel Macron geplant sind, hält Berset für wenig tragisch. Die Schweizer Europapolitik werde nicht in Davos gemacht.

Derweil ist laut der Zeitung ein Treffen zwischen Berset und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in Davos auf bestem Weg. Falls der Budgetstreit in den USA Donald Trump keinen Strich durch die Rechnung macht, wird sich der Bundespräsident auch mit dem US-Präsidenten austauschen und diesem seine Vision von «Switzerland first» darlegen. Im Vordergrund dürften Wirtschaftsthemen stehen. (roy/SDA)

Erstellt: 21.01.2018, 08:01 Uhr

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