Hintergrund

«Zu Unrecht als Schwänzerin betitelt»

CVP-Nationalrätin Barbara Schmid-Federer fordert, dass der Tod eines nahen Angehörigen im Parlament als Entschuldigungsgrund gilt. Sie selber musste sich – trauernd – gegen Vorwürfe wehren.

Nicht immer klar, wer warum fehlt: Abstimmung während einer Session der eidgenössischen Räte.

Nicht immer klar, wer warum fehlt: Abstimmung während einer Session der eidgenössischen Räte. Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

In der vergangenen Sommersession verstarb die Mutter von Barbara Schmid-Federer. Im Parlament fehlte die CVP-Nationalrätin deshalb unentschuldigt, da ein Todesfall im engen Familienkreis nicht als Entschuldigungsgrund gilt. «In dieser schwierigen Zeit musste ich mich aktiv bemühen, in der Presse nicht als Schwänzerin dargestellt zu werden», sagt Schmid-Federer gegenüber Tagesanzeiger.ch/Newsnet.

Laut dem Parlamentsgesetz gilt als entschuldigt, wer aufgrund eines Auftrags einer ständigen parlamentarischen Delegation oder bei Mutterschaft, Unfall oder Krankheit abwesend ist. Schmid-Federer will deshalb nun eine parlamentarische Initiative einreichen, welche einen Todesfall im engen Familienkreis als zusätzlichen Entschuldigungsgrund festlegt. «In jedem anderen Betrieb in der Schweiz ist es normal, dass man bei einem solchen Ereignis bis zu drei Tage frei erhält», sagt die Parlamentarierin und verweist auf den seelischen Schmerz der Betroffenen sowie den organisatorischen Aufwand.

Umstrittene Politiker-Ratings

Hintergrund der Initiative ist die Zunahme an sogenannten Parlamentarier-Ratings. Diese halten fest, ob ein Parlamentarier an der Bundesversammlung teilnimmt. Unentschuldigte Absenzen wie im Fall von Barbara Schmid-Federer wirken sich teilweise negativ auf die Beurteilung der Politiker aus.

Verschiedene Dienste bieten heute Parlamentarier-Ratings an. Gleichermassen verbreitet wie umstritten sind Links-rechts-Ratings, welche die politische Gesinnung anhand des Abstimmungsverhaltens festlegen. Die Plattform Politnetz.ch zeigt auf, wie oft Parlamentarier abwesend waren. Anhand der öffentlichen Abstimmungsresultate einer Session können die Fehlzeiten der Ratsmitglieder analysiert werden.

Vor einem Jahr sprachen verschiedene Parlamentarier in Bern von einem Unwesen bei den Ratingdiensten. Der Wirtschaftsinformationsdienst Credita sorgte damals mit einem Rating über Verwaltungsratsmandate von Parlamentariern für Ärger. Politiker beschwerten sich, dass von den ausgewiesenen Mandaten längst nicht alle kommerziell seien.

Es droht ein «massiver Reputationsschaden»

«Ich habe nichts gegen mehr Transparenz im Politbetrieb, doch man muss auch die Konsequenzen dieser Ratings hinterfragen», so Schmid-Federer. Die Ratings böten der Öffentlichkeit und den Medien die Grundlage für die Einschätzung von Politikern. «In Anbetracht des hohen Stellenwerts der Bewertungen kann ein massiver Reputationsschaden für den Parlamentarier entstehen.»

Mit dem Anliegen stehe sie bei weitem nicht allein da, sagt Schmid-Federer: «Es kam schon oft vor, dass jemand zu Unrecht als Schwänzer betitelt wurde.» Die Folge seien jeweils Hunderte von empörten E-Mails von Bürgern. «So etwas braucht man in einer Trauerphase am wenigsten.» (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 08.07.2013, 16:28 Uhr

«Ich habe nichts gegen mehr Transparenz im Politbetrieb»: CVP-Nationalrätin Barbara Schmid-Federer.

Artikel zum Thema

Politnetz gewinnt deutschen Onlinepreis

Sie sorgte letztes Jahr mit Videos aus dem Ständerat für Aufsehen: Die Schweizer Plattform Politnetz. Nun wird sie mit dem deutschen Grimme Online Award 2013 ausgezeichnet. Mehr...

Ständerat verweigert Politnetz Filmaufnahmen

In der Wintersession hatten sie dem Ständerat mehrere Auszählfehler nachgewiesen. Die Macher der Plattform Politnetz dürfen nun aber nicht weiterfilmen. Begründung: Sie hätten ein Gesuch dafür zurückgezogen. Mehr...

Ständerat stimmt erneut über elektronische Stimmabgabe ab

Die Vorlage über eine elektronische Abstimmungsanlage im Ständerat kommt im Stöckli nochmals auf den Tisch. Zudem darf das Unternehmen Politnetz die Abstimmungen weiterhin aufzeichnen – zumindest vorerst. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Kommentare

Blogs

Outdoor Langlauftipps für Anfänger
Geldblog So sicher ist Ihr Freizügigkeitsgeld
Michèle & Friends 10 Jahre, 3 Einsichten

Abo

Abo Digital - 26 CHF im Monat

Den Tages-Anzeiger unbeschränkt digital lesen, inkl. ePaper. Flexibel und jederzeit kündbar.
Jetzt abonnieren!

Die Welt in Bildern

Hi Fisch! Vor Hawaii lebt dieser Haifisch Namens Deep Blue. Wer mutig ist und lange die Luft anhalten kann, darf ihn unter Wasser streicheln (15. Januar 2019).
(Bild: JuanSharks) Mehr...