Analyse

Zünglein neben der Waage

Abstimmungen schwänzen gilt bei Nationalräten als lässliche Sünde. Hauptsache, man ist da, wenn es zählt. Dabei fehlen Blocher, Leutenegger und Co. auch bei den knappen Entscheiden am häufigsten.

Rang Name Partei Kanton Absenzen bei knappen Abstimmungen* Absenzen total

*Absenzen bei den 58 Abstimmungen seit WS 2011 mit weniger als 10 Stimmen Differenz. Hervorgehoben sind jene Nationalräte, die besonders ungeschickt fehlen, nämlich überdurchschnittlich oft bei knappen Abstimmungen (Quelle: Sotomo).


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Medienunternehmer Filippo Leutenegger, Präsident der «Basler Zeitung», macht sich Sorgen um sein Gewerbe. Er stellt gegenüber der «SonntagsZeitung» eine «zunehmende Banalisierung im Journalismus» fest und beklagt «Medienfüllprogramme: Sie ersetzen eigene Recherchen, erlauben ohne Verantwortung genüssliche Treibjagden.» Worüber er sich da so ärgerte, war die einfache Nachfrage, warum er als Nationalrat in der laufenden Legislatur 39,1 Prozent der Abstimmungen fernblieb. Der Freisinnige wurde zum «Schwänzerkönig» erklärt. Das schmerzt.

Dabei ist Leutenegger in guter Gesellschaft. Mit Peter Spuhler (der zurücktritt und darum nicht mehr zählt), Christoph Blocher, Hans Grunder, Fulvio Pelli, Ursula Wyss, Ruedi Noser, Christoph Mörgeli oder Alexander Tschäppät sind lauter Promis von SVP, FDP und SP in den Top Ten der Schwänzer. Vor allem Unternehmer fehlen oft; eine unerwünschte Nebenwirkung des Milizsystems, heisst es nun.

Auch bei knappen Entscheiden absent

Leutenegger und Tschäppät brachten gegenüber Radio SRF 1 die beliebteste Ausrede der Absenzler vor: Wichtig sei, wie «einflussreich» man sei, «dass man sein politisches Gewicht gezielt einbringen» könne. Sprich: Nicht jede Abstimmung im Rat ist gleich wichtig. Blocher sagte, es sei eben «eine Kunst, bei den unnötigen Dingen abwesend zu sein». Aber wenns wirklich zählt, so deuten die Politprofis an, dann sitzen sie an ihrer Bank und drücken den Knopf.

Stimmt nicht. Politgeograf Michael Hermann hat sich die 1448 Nationalratsabstimmungen der aktuellen Legislatur noch einmal vorgenommen und jene wenigen – nur 58 – angeschaut, die als knapp gelten, bei denen also weniger als zehn Stimmen den Ausschlag gaben. Und siehe da: Die Liste verändert sich kaum (Tabelle oben). Spitzenreiter sind wieder Blocher und Leutenegger, gefolgt von Spuhler, Noser, Tschäppät, Pelli und Mörgeli. Auch bei fast der Hälfte der knappen Entscheide also, wenn es auf jede Stimme ankäme, glänzen Blocher und Leutenegger durch Abwesenheit.

Gründe dafür gibt es viele, findet Michael Hermann, und Faulheit zählt für ihn nicht dazu: «Die sogenannten Schwänzer machen ausserhalb des Parlaments viel politische Arbeit: Sie werben für ihre Sache, für ihre Partei. Sie sind vielleicht Diven, aber sie tragen zum politischen Diskurs bei.» Darum würden sie auch oft grandios wiedergewählt: «Weil die Wähler sie eher als Multitasker sehen, weniger als Drückeberger.»

Die Medien fördern schwänzende Politpromis

Zudem sei die Empörung der Medien etwas heuchlerisch. «Es ist ja kein Zufall, dass unter den Schwänzern bekannte, medienaktive Figuren sind», sagt Hermann. «Leute, die sehen, dass sie als Einzelfiguren in den Medien auch viel bewirken können, dass sie dort gar mehr zählen als ein weiteres braves Parlamentsmitglied, dass eine Stimme zur Mehrheit beiträgt. Rufen die Medien an, treten diese Parlamentarier aus dem Rat und geben ein Interview. Was die Journalisten als ‹Schwänzertum› kritisieren, haben sie selber kultiviert.»

Und noch etwas zeigt die Auswertung: Manche schwänzen ungeschickter als andere. Hans Grunder, zum Beispiel, ist effizient. Er fehlte bei 31,6 Prozent aller Abstimmungen, aber «nur» bei 24,1 Prozent der knappen Entscheide. Er ist also tendenziell eher da, wenns drauf ankommt. Anders als Blocher oder Leutenegger, die bei knappen Entscheiden noch ein bisschen mehr fehlen.

Erstaunlich ist der Spitzenreiter in dieser Kategorie: der Grüne Ueli Leuenberger. Er hat hier eine deutlich negative Geschicktheitsbilanz. Insgesamt fehlte er nur bei 5,7 Prozent der Abstimmungen, aber von den knappen verpasste er 15,5 Prozent. Ein echtes Zünglein neben der Waage. Nur der Luzerner FDP-Nationalrat Peter Schilliger schnitt noch schlechter ab. Aber da Schilliger erst im Herbst in den Rat nachrückte, zählte Hermann ihn nicht mit.

Die Parlamentarier werden disziplinierter

Dass ausgerechnet ein Ex-Parteichef wie Leuenberger bei knappen Abstimmungen dreimal öfter fehlt als bei unbestrittenen, ist erstaunlich. In der «SonntagsZeitung» brüstete Leuenberger sich damit, seine Fraktion – die insgesamt am wenigsten Absenzen vorweist – arbeite «diszipliniert und seriös».

Immerhin darf sich der Grüne damit trösten, dass seine Ratskollegen es ihm tendenziell nachmachen werden. «Denn die Berichte über das Schwänzen werden die Disziplin fördern», glaubt Michael Hermann. Das zeige die Erfahrung. Von 1995 bis 1999 habe die Absenzenquote noch 27 Prozent betragen, heute kaum noch 12 Prozent. Noch erstaunlicher aber findet Hermann die geringe Anzahl knapper Entscheide: nur 58 auf 1448. «Die Parlamentarier fehlen also immer weniger, nicht immer mehr – doch das wird an den Entscheiden kaum etwas ändern.» (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 17.12.2012, 16:23 Uhr

«Heuchlerische Kritik»: Politgeograf Michael Hermann, Leiter der Zürcher Forschungsstelle Sotomo. (Bild: Keystone )

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