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Aargau wehrt sich gegen Vorwurf des «Asyl-Schwachsinns»

Der Kanton Aargau habe 400'000 Franken für gelangweilte Abschiebe-Ausländer ausgegeben, kritisierte der «SonntagsBlick». Die Aargauer Behörden haben nun Stellung zum Zeitungsbericht genommen.

Haftbedingungen verbessert: Das Amtshaus in Aarau, in dem sich auch das Ausschaffungsgefängnis befindet.
Haftbedingungen verbessert: Das Amtshaus in Aarau, in dem sich auch das Ausschaffungsgefängnis befindet.

«Weil es einem Ausschaffungshäftling langweilig war, sorgte das Aargauer Amt für Migration und Integration mit Malstunden für Abwechslung. Nun wurde das Angebot gestoppt.» Mit diesen Worten empörte sich der «SonntagsBlick» in seiner gestrigen Ausgabe über die Asylpolitik im Kanton Aargau. Bei der angeblichen Maltherapie geht es um 3000 Franken – und dieser Betrag gehört zu den rund 400'000 Franken, die der Kanton Aargau für das Ausschaffungsgefängnis in Aarau ausgab. Das Boulevardblatt witterte einen Skandal und prangerte diesen «Asyl-Schwachsinn» an.

Ein Rekursgericht war nach der Beschwerde eines Asylbewerbers aus der Türkei zum Schluss gekommen, dass das Ausschaffungszentrum den Anforderungen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht mehr entspreche. Aufgrund des Urteils hätten die Haftbedingungen im Ausschaffungsgefängnis in Aarau dringend verbessert werden müssen, sagte Hans-Peter Fricker, Generalsekretär des Departements Volkswirtschaft und Inneres, der «Aargauer Zeitung». «Andernfalls hätte man riskiert, Ausschaffungshäftlinge freilassen zu müssen.»

«Nur das Nötigste für den Weiterbetrieb»

Schliesslich seien für das elfplätzige Gefängnis 400'000 Franken investiert worden – für einen Gymnastik-, einen Aufenthalts- und Beschäftigungsraum. Man habe «nur das Nötigste für den Weiterbetrieb gemacht», sagte Fricker weiter. «Wir sind dringend darauf angewiesen, das Ausschaffungsgefängnis nutzen zu können. Es ist unabdingbar für den Vollzug.» Schliesslich sei noch für 3000 Franken ein Maltherapeut engagiert worden. Gemeint war aber Malen, nicht Maltherapie – dies stellte Fricker gegenüber der AZ klar. Dies sei im Buchungstext falsch angegeben worden. Da dieses Beschäftigungsangebot aber schlecht genutzt worden sei, habe man es schliesslich eingestellt.

Zur Angelegenheit hatte sich bereits die kantonale Finanzkontrolle geäussert. Diese kritisierte die Maltherapie als «falsche Beschäftigungstherapie» für die Ausschaffungshäftlinge.

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