Absage an die Oberlandautobahn

Unausgereifte Autobahn-Projekte haben im Ständerat keine Chance. Auch Projekte am Bodensee und im Baselbiet lehnt er ab.

Stummel endet in der Wiese: Die A53 im Zürcher Oberland wird weiterhin so aussehen. Bild: Reto Oeschger

Stummel endet in der Wiese: Die A53 im Zürcher Oberland wird weiterhin so aussehen. Bild: Reto Oeschger

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Der Ständerat lehnt nicht ausgereifte Nationalstrassenprojekte ab. Er lehnte am Donnerstag drei vom Nationalrat beschlossene Ausbauvorhaben ab, darunter auch die Oberlandautobahn. Damit folgt er der Verkehrskommission, die Projekte vergangene Woche einstimmig abgelehnt hatte.

Nichts übrig hat der Ständerat auch für die Projekte Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS), die Lückenschliessung der Zürcher Oberlandautobahn und den Muggenbergtunnel. Diese Projekte sind so wenig ausgereift, dass noch nicht einmal die Kosten bestimmt werden konnten. Der Nationalrat genehmigte sie trotzdem.

Kantone gleich behandeln

In der kleinen Kammer waren die drei Vorhaben chancenlos. Es liege keine fundierte Einschätzung von Nutzen, Kosten oder Dringlichkeit der drei Projekte vor, sagte Kommissionssprecher Claude Janiak (SP/BL). Er sprach von «Hüftschüssen». Der vorgegebene Ablauf müsse eingehalten werden, sonst sei die Genehmigung willkürlich.

Alle Projekte müssten mit derselben Elle gemessen werden, sagte Konrad Graber (CVP/LU). Sonst würden jene Kantone benachteiligt, die sich an die Planungsverfahren hielten.

Sommaruga erinnerte daran, dass der Bund die betroffenen Nationalstrassen erst 2020 übernimmt. Er habe die Projekte daher noch nicht einmal geprüft. Diese würden in die nächsten Schritte einbezogen, aber nach den gleichen Kriterien wie alle anderen Projekte auch. Die Vorlage geht nun zurück an den Nationalrat.

(oli/sda)

Erstellt: 06.06.2019, 13:10 Uhr

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