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AKW-Stresstests: Schweiz bietet EU Hilfe an

Energieministerin Doris Leuthard verhandelt heute mit der EU über das Energieabkommen. Zentrales Thema ist die Sicherheit der Atomkraftwerke. Knackpunkt bleibt die Neat.

Will der EU die Vorteile der Verlagerungspolitik aufzeigen: Energieministerin Doris Leuthard.
Will der EU die Vorteile der Verlagerungspolitik aufzeigen: Energieministerin Doris Leuthard.
Reuters

Bundesrätin Doris Leuthard ist optimistisch, was die Verhandlungen mit der EU für ein Energieabkommen betrifft. Im Gespräch mit EU-Energiekommissar Günther Oettinger wolle sie die weitere Agenda für 2011 festlegen, sagte Leuthard zu Beginn ihres Besuches in Brüssel.

Seit dem letzten Treffen mit dem deutschen EU-Kommissar im Januar seien auf technischer Ebene Fortschritte erzielt worden. Noch müssten aber viele Probleme geklärt werden, erklärte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek). Sie hoffe nun, «die Agenda Stromverhandlungen» einen Schritt weiterzubringen.

Schweiz will mit AKW-Stresstests nicht warten

Bei den geplanten EU-Stresstests für Atomkraftwerke könne die Schweiz der EU bei der Erarbeitung der Kriterien helfen, sagte Leuthard. Ziel müsse die höchst mögliche Sicherheit sein. Allerdings wolle die Schweiz die Sache beschleunigen und nicht warten, bis die EU ihre Kriterien definiert habe.

Nebst Oettinger trifft die Bundesrätin auch mit Klimakommissarin Connie Hedegaard und Verkehrskommissar Siim Kallas zusammen. Mit Kallas wird sie das neue EU-Weissbuch zur europäischen Verkehrspolitik diskutieren. Damit habe die EU eine gute Strategie vorgelegt, welche das Verlagerungsziel auch auf EU-Ebene festhalte.

Förderung der Verlagerungspolitik

Sie werde den Kommissar und die EU-Verkehrsminister in die Schweiz einladen, um ihnen die Vorteile der Alpentransversalen Neat und der Verlagerungspolitik zu zeigen.

Leuthard erwartet von Kallas, dass er «konstruktiv» mit Italien und Deutschland ins Gespräch kommt, um den Bau der Anschlussstrecken an die Neat auf beiden Seiten voran zu bringen. Die Neat steht im Zentrum des von der EU prioritär behandelten Nord-Süd-Korridors Rotterdam-Genua.

(SDA)

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