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Alternative Linke bangt um Sitz – Schlappe für Stauffer

Der Bisherige Rémy Pagani liegt bei den Zwischenresultaten der Genfer Kommunalwahlen abgeschlagen auf dem achten Platz. Einen Erfolg kann die FDP verbuchen. Doch es kommt zur Stichwahl.

Auf dem letzten Platz in Onex: Eric Stauffer. (19. April 2015)
Auf dem letzten Platz in Onex: Eric Stauffer. (19. April 2015)
Keystone

Bei den Wahlen für die Genfer Stadtregierung droht Rémy Pagani von den alternativen Linken seine Wiederwahl zu verpassen. Bei den Wahlen am Sonntag verpassten jedoch alle Kandidaten in der Stadt Genf das absolute Mehr. Der jahrelange Vormarsch des rechtspopulistischen Mouvement citoyens genevois (MCG) ist ins Stocken geraten.

Bei den Wahlen für die links dominierte Stadtregierung von Genf lag der Bisherige Rémy Pagani von den alternativen Linken abgeschlagen auf dem achten Platz. Gemäss den Zwischenresultaten vom Sonntagabend verpasste er die Wiederwahl mit nur 6'710 Stimmen deutlich.

Die anderen vier Bisherigen stehen an der Spitze der Zwischenresultate. Das beste Resultat holte SP-Mann Sami Kanaan (14'207 Stimmen), vor CVP-Nationalrat Guillaume Barazzone (14'151), der Grünen Esther Alder (13'527) und der zweiten SP-Vertreterin Sandrine Salerno (13'041).

Neu auf dem fünften Platz lag am Sonntagabend der FDP-Vertreter Pierre Conne (11'848 Stimmen), dicht gefolgt von seinem Parteikollegen Adrien Genecand (11'783).

Weil alle Bisherigen gemäss den letzten Zwischenergebnissen hinter dem absoluten Mehr von 19'966 Stimmen lagen, kommt es am 10. Mai zu einem zweiten Wahlgang. Der im ersten Wahlgang allein angetretene Rémy Pagani erhofft sich im zweiten Wahlgang eine Allianz von SP, Grünen und Linksaussen.

Stauffer droht Abwahl

Vor einer herben Schlappe steht MCG-Gründer Eric Stauffer, dem die Abwahl aus der Exekutive der Stadt Onex droht. Im Rennen für die Wiederwahl für die dreiköpfige Stadtregierung landete er nur auf dem vierten Platz, wenn auch nur mit 219 Stimmen Rückstand auf den dritten Platz.

Er bezeichnete seine Chancen für den zweiten Wahlgang als «fast bei null». Das MCG, welche keine Allianzen mit anderen Parteien eingehe, sei abgestraft worden, sagte Stauffer am Sonntag als Erklärung für die Wahlschlappe.

Stauffers Sitz in der Stadtregierung von Onex war das einzige Exekutiv-Mandat des MCG, das sich vor den Wahlen den Gewinn von weiteren Exekutiv-Sitzen zum Ziel genommen hatte. Einzig Nationalrat Roger Golay könnte es in Lancy schaffen, wo er auf dem 3. Platz landete. Auch er verpasste aber das absolute Mehr und muss in die Stichwahl.

Nach Jahren des rasanten Aufstiegs scheint das MCG in Genf nun sein Potenzial ausgereizt zu haben. Die erneut aggressive Wahlkampagne gegen die «frontaliers» (Grenzgänger aus Frankreich) führte nicht mehr zu Sitzgewinnen.

Genfer Parlament bleibt bürgerlich

In der Stadt Genf konnten die bürgerlichen Parteien ihre Mehrheit im Parlament weiter ausbauen. Sie gewannen zwei Sitze hinzu und verfügen neu über 43 der 80 Parlamentssitze. Die CVP ging mit vier Sitzgewinnen und neu elf Mandaten als Siegerin hervor.

Die SP gewann 3 und verfügt neu über 19 Sitze. Während die FDP (15 Sitze) und das MCG (11) ihre Sitze halten konnten, verloren die Grünen drei Sitze und haben noch acht Mandate. Je zwei Sitze mussten die Alternative Linke (10 Sitze) sowie die SVP (6) abgeben.

Auch bei den Gesamtzahlen der Parlamentssitze konnten CVP und FDP am stärksten zulegen, während die Grünen und die SVP am stärksten verloren. Die Linksaussen-Parteien, das MCG verloren leicht, die SP blieb weitgehend gleich wie vor vier Jahren.

Die Grünliberalen schafften den Einzug in die Parlamente der beiden Gemeinden Plan-les-Ouates und Satigny, wo sie insgesamt fünf Sitze gewannen. Wie die BDP konnten aber auch die Grünliberalen bisher keinen einzigen Exekutiv-Sitz im Kanton Genf erobern.

Schlussresultat am Montag

Die Genfer Behörden standen am Sonntag vor einer Mammutaufgabe, die Wahlzettel für die Parlamente und Exekutiven der 45 Gemeinden und Städte auszuzählen. Das provisorische Schlussresultat lag deshalb erst um 22.30 Uhr vor.

Für die über 1500 Stimmenzähler ist die Arbeit damit aber noch nicht vorbei. Sämtliche Gemeinden und Städte werden zweimal ausgezählt. Das Schlussresultat wird deshalb erst am Montagnachmittag erwartet.

SDA/rar/chk

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