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Amherd trennt sich von ihrem Zivilschutzchef

Verteidigungsministerin Viola Amherd räumt in ihrem Departement auf und versucht, einen Streit mit den Kantonen zu beenden.

Kaum ein Jahr im Amt hat sie bereits einen neuen Armeechef rekrutiert sowie neue Personen auf vier weitere Chefposten in der Armee geholt: Bundesrätin und Verteidigungsministerin Viola Amherd. Foto: Peter Schneider (Keystone)
Kaum ein Jahr im Amt hat sie bereits einen neuen Armeechef rekrutiert sowie neue Personen auf vier weitere Chefposten in der Armee geholt: Bundesrätin und Verteidigungsministerin Viola Amherd. Foto: Peter Schneider (Keystone)

CVP-Bundesrätin Viola Amherd besetzt schon wieder eine Kaderstelle in ihrem Departement neu. In kaum einem Jahr im Amt hat sie damit bereits einen neuen Armeechef rekrutiert sowie neue Personen auf vier weitere Chefposten in der Armee geholt.

Nun trennt sie sich mit Benno Bühlmann, dem Chef des Amts für Bevölkerungsschutz, von einer schillernden Figur. Der Bundesrat hat am Freitag der «einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses» zugestimmt, wie er in einer Mitteilung festhielt. Demnach hätten «unterschiedliche Auffassungen über die Weiterentwicklung des Bevölkerungsschutzes» dazu geführt, dass Bühlmann das Amt Ende März 2020 verlasse. Er wird danach am Zentrum für Sicherheitspolitik in Genf den Kompetenzbereich Katastrophenmanagement und Bevölkerungsschutz aufbauen.

Ein polarisierendes Genie

Bühlmann wurde 2014 von Ueli Maurer nach Bern geholt. Aus dem Kanton Uri, wo er vorher tätig war, eilte ihm der Ruf eines Genies voraus. Er gilt als zielorientiert und dominant, gleichzeitig aber auch als polarisierend. Bühlmann könne jedes Problem lösen und schlage stets ein hohes Tempo an, heisst es in Altdorf – Bühlmann richte dabei aber stets auch Kollateralschaden an.

Den Ruf des Machers erwarb sich der Chemiker als Chef des Urner Amts für Umweltschutz von 1994 bis 2012. Im kleinen Kanton baute er eine der am besten ausgerüsteten Chemiewehren der Schweiz auf, die er geschickt vom Bund finanzieren liess. Vor allem aber zog er als Koordinator der Kantonsverwaltung die Fäden, damit der ägyptische Investor Samih Sawiris in Andermatt ein Resort bauen und ein Skigebiet erweitern konnte. Für diese Rolle erhielt er später vom Bund Lob für vorbildliche Raumplanung.

Es wurde befürchtet, er arbeite auf einen Bundeszivilschutz hin, weil der Bund verschiedene Kompetenzen bei sich konzentrieren wollte: Chef des Bundesamts für Bevölkerungsschutz Benno Bühlmann. Foto: Anthony Anex (Keystone)
Es wurde befürchtet, er arbeite auf einen Bundeszivilschutz hin, weil der Bund verschiedene Kompetenzen bei sich konzentrieren wollte: Chef des Bundesamts für Bevölkerungsschutz Benno Bühlmann. Foto: Anthony Anex (Keystone)

Auch als Chef des Bundesamts für Bevölkerungsschutz wälzte Bühlmann zahlreiche Reformprojekte. Dabei geriet er mit den Kantonen aneinander, die weitgehend für den Zivilschutz zuständig sind. Sie befürchteten, Bühlmann arbeite auf einen Bundeszivilschutz hin, weil der Bund verschiedene Kompetenzen bei sich konzentrieren wollte, etwa den Schutz gegen atomare, biologische oder chemische Waffen. Solche Streitereien führten auch beinahe zum Absturz des neuen Zivilschutzgesetzes im Frühling dieses Jahres.

Ist eine Frau gesucht?

Bühlmanns Abschied komme nicht überraschend, sagt darum Walter Müller, Alt-FDP-Nationalrat und Präsident des Schweizerischen Zivilschutzverbands: «Wir mischen uns in Personaldiskussionen nicht ein. Aber ich habe Viola Amherd bei unserem letzten Treffen mitgeteilt, dass ich mir Sorgen mache über das angespannte Verhältnis zwischen Bund und Kantonen.» Kleinkriege seien schädlich für den Zivilschutz, der ohnehin mit sinkenden Personalbeständen zu kämpfen habe. Zudem müssten Bund und Kantone enger zusammenarbeiten, das bedinge ein Vertrauensverhältnis.

«Ich habe ihn geschätzt und hatte den Eindruck, dass er seine Aufgabe gut machen wollte, dass er sich aber mit den Kantonen nicht gut verstanden hat.»

Walter Donzé, Alt-Nationalrat

Auch Alt-Nationalrat Walter Donzé, der sich jahrelang intensiv mit dem Zivilschutz befasste, weist auf Zerwürfnisse zwischen den Kantonen und Bühlmann hin. «Ich habe ihn geschätzt und hatte den Eindruck, dass er seine Aufgabe gut machen wollte, dass er sich aber mit den Kantonen nicht gut verstanden hat», sagt Donzé. Und fügt nach einer kleinen Pause hinzu: «Die sind aber auch nicht die einfachsten Partner.»

Nun will Amherd den Posten des Chefs Bevölkerungsschutz ausschreiben. Walter Müller würde es begrüssen, wenn sie gezielt nach einer Frau suchte: «Wir brauchen mehr Frauen im Zivilschutz.»

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