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An der eigenen Sturheit gescheitert

Die Ermittler im grössten Mafia-Verfahren der Schweiz hätten die Untersuchungen vor Jahren einstellen sollen.

Uneinsichtig: Auch unter dem neuen Leiter der Behörde, Michael Lauber, wurde das Verfahren nach 2012 noch vier Jahre lang weitergeführt.
Uneinsichtig: Auch unter dem neuen Leiter der Behörde, Michael Lauber, wurde das Verfahren nach 2012 noch vier Jahre lang weitergeführt.
Lukas Lehmann, Keystone

Das Bundesstrafgericht hat gestern im grössten Mafia-Verfahren der Schweiz Klarheit geschaffen. Die Richter fanden keine Belege für bandenmässige Kriminalität, wie sie die Bundesanwaltschaft den Beschuldigten vorgeworfen hatte. Bereits zuvor mussten die ­Ermittler den schweren Vorwurf der Mafia-­Zugehörigkeit fallen lassen. Diese Schmach hätte sich die Bundesanwaltschaft ersparen können. Warnhinweise gab es genug. Zum Beispiel, als die italienische Justiz zum Schluss kam, die reumütigen Mafiosi, die die Schweizer Beschuldigten schwer belastet hatten, seien unglaubwürdig. Oder als der Schweizer Hauptangeklagte in Italien vom Vorwurf der Mafia-Zugehörigkeit freigesprochen wurde.

Zeit, um in sich zu gehen und die eigene Vorgehensweise zu reflektieren, hätte es auch gegeben, als das Bundesstrafgericht die Anklageschrift zweimal zurückwies, wegen eklatanter Verfahrensmängel. Doch all das hat nichts genützt. Es kehrte in der Zweigstelle der Bundesanwaltschaft in Lugano keine Einsicht ein. Auch unter dem neuen Leiter der Behörde, Michael Lauber, wurde das Verfahren nach 2012 noch vier Jahre lang weitergeführt.

Es hätte schon vor Jahren bei den Ermittlern die Einsicht gebraucht, dass dieses Verfahren nicht mehr zu retten war.

Als die Bundesanwaltschaft 2014 den Vorwurf der Mafia-Zugehörigkeit fallen lassen musste, versuchte Lauber der Öffentlichkeit zu erklären, es liege an den mangelhaften Gesetzen in der Schweiz. Verfahren wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation seien deswegen nicht erfolgreich zu führen. Er plädierte dafür, fortan mit Ermittlungen in der Schweiz vor allem Mafia-Verfahren in Italien zu unterstützen.

Diese Erklärung ist unfair. Sie insinuiert, dass diese nun freigesprochenen Männer eigentlich als Mafiosi hätten verurteilt werden können, hätten wir bessere Gesetze, um sie zu überführen. Man mag sich erinnern, dass der Hauptangeklagte gerade in Italien, wo angeblich die Gesetze den Ermittlern helfen, längst vom Mafia-Vorwurf freigesprochen worden ist.

Es hätte schon vor Jahren bei den Ermittlern die Einsicht gebraucht, dass dieses Verfahren nicht mehr zu retten war. Michael Lauber hätte seine Leute stoppen und den Fall einstellen müssen. Jetzt haben die Richter dies für ihn getan.

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