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Angeschlagener Schmid: Rücktritt immer wahrscheinlicher

Geht er, oder geht er nicht? Im Moment sieht es danach aus, als ob Bundesrat Samuel Schmid noch vor der Wintersession seinen Rücktritt ankündigt.

Es ist die Stunde der Taktiker. Die Fraktionen bringen sich in Position für die Rüstungsdebatte vom 25. September, die das politische Schicksal Samuel Schmids vorentscheidet: Die SVP fordert eine Sistierung der Vorlage, die SP den Verzicht auf die Fliegeraufrüstung und die Grünen ein Rüstungsmoratorium. Aus taktischen Gründen wird die SVP den Kürzungsantrag der SP nicht unterstützen und die Sozialdemokraten so zwingen, das Geschäft in der Gesamtabstimmung zu verwerfen. Geht der Plan wegen Abweichlern in den Reihen von SP und SVP nicht auf und passiert das Geschäft in abgespeckter Form den Nationalrat, verschafft das Schmid etwas Luft. Bevor er etwas unternimmt, wird er die Beratungen im Ständerat abwarten.

Sollte das Rüstungsprogramm im Nationalrat jedoch komplett scheitern, muss der Verteidigungsminister handeln. Dabei sind drei Szenarien denkbar:

1. Schmid hofft, dass er trotz der Niederlage im Nationalrat am 10. Dezember zum Vizebundespräsidenten gewählt wird. Dies dürfte umso schwieriger werden, als die Geschäftsprüfungskommission (GPK) Ende November ihre Untersuchung zur Affäre Nef vorlegt. Zudem bröckelt auch in den Mitteparteien die Unterstützung für den Verteidigungsminister. In Einzelgesprächen müssten Schmid und sein Entourage wie vor einer Bundesratswahl um Parlamentarierstimmen kämpfen.

2. Schmid erklärt, er bleibe weiterhin Bundesrat, stehe aber nicht für die Wahl zum Vizepräsidenten zur Verfügung. Begründen könnte er diesen Schritt damit, dass das Amt als Verteidigungsminister derzeit seinen vollen Einsatz benötige.

3. Schmid erklärt vor der Vizepräsidentwahl seinen Rücktritt auf Ende Jahr oder allenfalls auf kommendes Frühjahr.

Gemeinsamer Rücktritt

Von den drei Szenarien ist derzeit das letzte am wahrscheinlichsten. Dem Vernehmen nach lotet Schmid bei Pascal Couchepin und Moritz Leuenberger momentan aus, ob sie für eine gemeinsame Rücktrittsankündigung zu haben wären. Eine Dreiervakanz käme Schmid entgegen: Sein Rücktritt sähe nicht wie eine Flucht aus, sondern wäre eingebettet in eine grössere Rochade. Zudem könnte er verhindern, dass automatisch ein SVP-Vertreter sein Amt als Verteidigungsminister übernimmt, wie das bei einem Einzelrücktritt wohl der Fall wäre. Allerdings dürfte Schmid bei seinen Kollegen auf Granit beissen: Couchepin möchte sein Präsidium ungestört zu Ende bringen, und Leuenberger gibt sich nicht rücktrittswillig.

Weniger wahrscheinlich ist der freiwillige Verzicht auf das Vizepräsidium. Schmid müsste definitiv mit dem Vorwurf leben, sich unter allen Umständen an sein Amt zu klammern und nur noch aus Eigeninteresse zu handeln.

Oder spekuliert er?

Bliebe das Szenario, bei dem Schmid trotz gescheitertem Rüstungsprogramm, trotz GPK-Bericht und trotz weiter schwindender Unterstützung der Mitteparteien auf die Wahl zum Vizepräsidenten hofft. Er könnte spekulieren, mit einem schlechten Resultat gewählt zu werden. Denn bei der Vizepräsidentwahl zählt das absolute Mehr der gültigen Stimmen. Wenn viele Schmid-Kritiker leer einlegen und nicht Doris Leuthard wählen, die nach ihm als Vizepräsidentin an der Reihe ist, genügten Schmid relativ wenige Stimmen zur Wahl. Allerdings dürfte für ihn das Risiko der Schmach einer Nichtwahl zu gross sein, als dass er sich diesem Wagnis aussetzt.

Bei allen Szenarien ist zu bedenken, dass Bundesbern gelegentlich zur Unberechenbarkeit neigt. So wurde vor der Bundesratswahl im Dezember 2007 ebenfalls spekuliert, das Parlament werde Bundesrat Christoph Blocher bei der Vizepräsidentenwahl abstrafen. Es sollte anders kommen.

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