Armee befasste sich 2018 mit 41 Extremismus-Verdächtigen

27 Prozent der bei der Fachstelle eingegangenen Meldungen machten jihadistische Motive aus, 70 Prozent bezogen sich auf Rechtsextremismus.

Das Gesamtbild zeige keine bedeutsame Änderung gegenüber den Vorjahren auf, heisst es seitens des VBS. (Arvchiv)

Das Gesamtbild zeige keine bedeutsame Änderung gegenüber den Vorjahren auf, heisst es seitens des VBS. (Arvchiv)

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Bei der Fachstelle Extremismus der Armee sind im vergangenen Jahr 41 Meldungen und Anfragen eingegangen. Das entspricht dem Durchschnitt der letzten Jahre. Im Vordergrund stand Rechtsextremismus.

Rechts- und jihadistisch motivierter Extremismus machten mit 70 Prozent respektive 27 Prozent die überwiegende Mehrheit der gemeldeten Hinweise und ersuchten Beratungen aus, schreibt das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in einer Mitteilung vom Montag. Links- und ethno-nationalistischer Extremismus bildete wie bisher eine Randerscheinung in der Armee.

Das Gesamtbild zeige keine bedeutsame Änderung gegenüber den Vorjahren auf. Es sei vor allem um Einzelpersonen gegangen. Sicherheitsrelevante Vorkommnisse oder Gewalttaten gab es keine, wie das VBS weiter feststellt.

Die Armee setzt nach eigenen Angaben die gesetzlichen Vorgaben und ihre Null-Toleranz-Strategie konsequent um. Soll heissen: Im Kader der Armee werde keine extremistische Geisteshaltung geduldet.

Mit Ausnahme der Strafnorm betreffend Rassendiskriminierung im Militärstrafgesetz gibt es laut Mitteilung im ganzen Militärrecht keine besonderen Bestimmungen betreffend Extremismus.

Gegen Armeeangehörige, die des Extremismus verdächtigt werden, können in der Regel nur dann administrative Massnahmen ergriffen werden, wenn sie zivil oder militärisch straffällig werden, wenn Strafuntersuchungen gegen sie im Gange sind, oder wenn sie während Militärdienstleistungen strafbare Handlungen begehen. (nag/sda)

Erstellt: 29.04.2019, 11:50 Uhr

Artikel zum Thema

Armee geht 50 Extremismus-Hinweisen nach

Gewalt, Jihadismus und Rechtsextremismus – die Armee musste letztes Jahr in 13 Fällen konkrete Massnahmen ergreifen. Mehr...

Armee soll Rechtsextremisten befördert haben

Bei Extremismus herrscht bei der Schweizer Armee eigentlich Nulltoleranz. Dennoch zeigt ein Unteroffizier offenbar Sympathien zu einem Neonazi-Netzwerk. Mehr...

Rechtsextreme und Jihadisten in der Armee

Die Armee-Fachstelle für Extremismus erhielt letztes Jahr 42 Meldungen – vor allem wegen Rechtsextremismus. Mehr...

Blog

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Kommentare

Paid Post

Verstehen Sie Ihre Arztrechnungen?

Sie wollen wissen, was genau auf Ihrer Arztrechnung steht? Kein Problem – lassen Sie es sich einfach im Kundenportal des Gesundheitsversicherers Atupri übersetzen.

Die Welt in Bildern

Warten auf den Papst: Ein Mann schaut aus seinem Papst-Kostüm hervor. Der echte Papst verweilt momentan in Bangkok und die Bevölkerung feiert seine Ankunft. (20. November 2019)
(Bild: Ann Wang) Mehr...