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Schweizer Armee bereitet sich auf erhöhte Terrorbedrohung vor

André Blattmann sagt, die Armee müsse bereit sein, eventuell gar «mobil zu machen». Das sind die Überlegungen des Armeechefs.

«Wir müssen uns diese Überlegungen anstellen»: Armeechef André Blattmann bei der Medienkonferenz, an der über seinen Abgang informiert wurde.
«Wir müssen uns diese Überlegungen anstellen»: Armeechef André Blattmann bei der Medienkonferenz, an der über seinen Abgang informiert wurde.

Am Rande der gestrigen Medienkonferenz zu seinem Abgang äusserte sich Armeechef André Blattmann auch zu einem möglichen Armeeeinsatz im Zusammenhang mit den Attentaten in Brüssel. Laut Radio SRF bereitet sich die Armeespitze «auf ein Szenario mit erhöhter Terrorgefahr vor». Armeechef Blattmann sagte, Einsätze an der Grenze seien «nur ein Punkt. Andere mögliche Einsätze sind der Schutz der kritischen Infrastruktur in der Schweiz oder der Unterstützung der zivilen Behörden im Land.» Man könne nicht alle Mittel entlang der Grenze ausgeben, sondern müsse bereit sein, «verschiedene Aufträge zu erfüllen».

Laut Radio SRF verfügt die Armee derzeit über 2300 Soldaten. Wenn die Situation mehr Einsatzkräfte erfordere, «müssen wir mobilmachen», sagte Blattmann. Dafür braucht es zunächst Anträge aus den Kantonen und die Zustimmung des Parlaments. Es gebe derzeit keinen Grund für Schwarzmalerei, so Blattmann, doch «wir haben uns diese Überlegungen anzustellen».

Bereits vor einem Monat sagte der Chef des Grenzwachtkorps, Jürg Noth, im «Tages-Anzeiger»-Interview, die Situation an der Grenze sei angespannt. Er rechne mit einer Zunahme der Migration, der grenzüberschreitenden Kriminalität und er betrachte die Terrorgefahr als «immanent». Wenn die zivilen Mittel zur Bewältigung dieser Aufgaben nicht mehr ausreichten, müsste die Armee zum Einsatz kommen. Eine Woche später, Ende Februar, erklärte Armeechef Blattmann, die Armee habe den Wiederholungskurs von rund 5000 Soldaten verschoben, um während des ganzen Jahres immer genügend Verbände für einen allfälligen Einsatz bereit zu haben.

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