377 Millionen Franken für die Truppenbekleidung

Bundesrat Guy Parmelin präsentiert die Armeebotschaft 2018. Darin beantragt er einen Kredit von zwei Milliarden Franken.

Guy Parmelin im Interview: Die Armee verkauft alte Kanonen und kauft dafür Rega-Jets. (Video: Tamedia/SDA)

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Der Bundesrat will die Ausrüstung der Schweizer Armee für zwei Milliarden Franken modernisieren. Zudem will er die Hälfte der F5-Tiger-Kampfjets ausser Dienst stellen. Dies beantragt er dem Parlament in der Armeebotschaft 2018, die er am Mittwoch verabschiedet hat.

Mit dieser werden ein Rüstungsprogramm im Umfang von 848 Millionen Franken, die Rahmenkredite für das Armeematerial von 742 Millionen Franken sowie ein Immobilienprogramm von 463 Millionen Franken vorgelegt. Die drei Kredite belaufen sich auf insgesamt 2'053 Millionen Franken.

Der Bundesrat setze bei den Verpflichtungskrediten drei Schwerpunkte, heisst es in seiner Medienmitteilung vom Mittwoch.

  • Luftwaffensysteme

Erster Schwerpunkt ist die Modernisierung bestimmter Systeme der Luftwaffe. Hier beantragt die Regierung den Werterhalt für das Luftraumüberwachungssystem Florako sowie den Ersatz der Flugfunk-Bodeninfrastruktur. Beide Systeme leisteten einen wesentlichen Beitrag für die Einsatzfähigkeit der Luftwaffe, hält das Verteidigungsdepartement VBS fest.

Nötig sei auch der Werterhalt der 20-jährigen Transporthelikopter Cougar im Umfang von 168 Millionen Franken. Die Maschinen werden für Material- und Truppentransporte eingesetzt.

  • Truppenbekleidung

Zweiter Schwerpunkt ist die Bekleidung und Ausrüstung der Truppe. Dies sei auch eines der Ziele der Weiterentwicklung der Armee (WEA), ruft der Bundesrat in Erinnerung. Er beantragt, dafür 377 Millionen Franken zu investieren. Rund die Hälfte des Betrags ist für Schutzwesten vorgesehen.

Ein Rahmenkredit von 420 Millionen Franken wird zudem für Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf vorgelegt, 172 Millionen Franken werden für die Ausbildungsmunition und die Munitionsbewirtschaftung beantragt. Weitere 100 Millionen Franken sollen Nachbeschaffungen etwa von Sturm- und Scharfschützengewehre ermöglichen.

  • Waffenplätze

Als dritter Schwerpunkt beantragt der Bundesrat dem Parlament, die Infrastruktur für die Ausbildung auszubauen. Mit der Umsetzung der Armeereform WEA und dem Stationierungskonzept werden diverse Standorte geschlossen.

Dafür will die Regierung die Ausbildungsinfrastruktur an drei Standorten ausbauen. So am Waffenplatz Drognens (40 Millionen Franken), am Waffenplatz Wangen a. A. (89 Millionen Franken) und in Simplon (30 Millionen Franken).

27 Tiger werden veräussert

Nebst den Beschaffungskrediten beinhaltet die am Mittwoch verabschiedete Armeebotschaft erstmals auch einen Beschluss über die Ausserdienststellung von Waffensystemen. Zu diesem Schritt verpflichtet das revidierte Militärgesetz den Bundesrat.

Unter anderem will sich die Armee von 27 der noch vorhandenen 53 F-5-Tiger-Kampfflugzeuge trennen. Vier davon wurden bereits an historische Sammlungen abgegeben. Die weiteren 23 F-5-Tiger sind stillgelegt. Auf sie könne verzichtet werden, weil die F/A-18 bis 2030 betrieben und somit bis zur Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen den Schutz des Luftraumes sicherstellen könnten, heisst es in der Armeebotschaft.

Die verbleibenden 26 Flugzeuge sollen zur Entlastung der F/A-18 von Nebenaufgaben weiterhin eingesetzt werden, insbesondere für die Zieldarstellung im Training, für die Überwachung der Radioaktivität oder für die Patrouille Suisse. Weiter veräussert die Armee die Festungsartillerie, nicht werterhaltene Panzerhaubitzen und Raupentransportwagen sowie Panzerjäger. Durch die Ausserdienststellungen sinkt der jährliche Betriebsaufwand um 5,5 Millionen Franken. Die Einsparungen seien notwendig, um Finanzmittel für Investitionen freizumachen. (woz/SDA)

Erstellt: 14.02.2018, 14:03 Uhr

Bundesrat will Rega-Jets kaufen

Wie bereits im Frühling 2017 angekündigt wurde, möchte das Verteidigungsdepartement VBS der Rega zwei voll ausgerüstete Flugzeuge abkaufen. Der Bundesrat hat das VBS nun beauftragt, den Kauf vorzubereiten. Die Kosten belaufen sich auf 13 Millionen Franken.

Die beiden Rega-Jets sollen für die Rückführung von Patienten, medizinische Evakuierungen, Swisscoy-Transporte oder Rückschaffungen eingesetzt werden. So müssten für solche Einsätze nicht mehr Ersatzmaschinen zugemietet werden, und die Einsätze könnten flexibler erfolgen, heisst es in der Medienmitteilung vom Mittwoch.

Die beiden gebrauchten Flugzeuge des Typs Bombardier Challenger 604 sollen die Beech 1900D des Lufttransportdienstes des Bundes ablösen. Diese müsste nächstes Jahr für 2 bis 3 Millionen Franken überholt werden. Stattdessen soll das Flugzeug nun verkauft und durch die beiden gebrauchten Rega-Jets ersetzt werden.

Die Occasions-Jet sollen vor dem Kauf überholt und neu bemalt werden. Weiter werden die Avionik, die Bestuhlung und die Kabinenausrüstung angepasst.

Dem Parlament will der Bundesrat den erforderlichen Investitionskredit von 13 Millionen Franken mit dem Voranschlag 2019 beantragen.

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