Armeeangehörige prellten EO um mehrere Millionen
Anfangs 2011 war bekannt geworden, dass Armeeangehörige Gelder der Erwerbsersatz-Kasse abgezweigt hatten. Ein Zeitungsbericht legt nun das wahre Ausmass des Falles offen.
Milizsoldaten und VBS-Mitarbeiter haben im grossen Stil Gelder aus der Erwerbsersatz-Kasse (EO) abgezweigt. Dies schreibt die «NZZ am Sonntag». Der Fall war bereits im Februar publik geworden, als das Verteidigungsdepartement erstmals von Unregelmässigkeiten berichtet hatte.
Im März hatte Verteidigungsminister Ueli Maurer dann bereits einen Kadermann vom Dienst suspendiert. Doch das wahre Ausmass des Betrugsfalls wurde gemäss «NZZ am Sonntag» erst jetzt klar.
Bis zu 15 Million Franken
Recherchen der Zeitung haben nun ergeben, dass mit einem Deliktbetrag von mindestens 10 bis 15 Millionen Franken gerechnet werden muss. Obwohl sich die betreffenden Bundesstellen zurzeit nicht offiziell zur Thematik äussern wollten, habe ein für die Untersuchung verantwortlicher Beamter die Zahlen als «plausibel» bezeichnet, so die Zeitung weiter.
Bisher sind nach Angaben der «NZZ am Sonntag» sieben mutmassliche Täter identifiziert worden. Dabei handle es sich um sechs Miliz-Angehörige und einen VBS-Beamten. Gegen alle habe der Bund Strafanzeige eingereicht, sagte der Sprecher des Bundesamts für Sozialversicherungen BSV gegenüber der Zeitung.
Spitze des Eisberges
Die bisher bekannten Fälle seien erst die Spitze des Eisberges, vermutet die «NZZ am Sonntag». So sei der Missbrauch über Jahre systematisch und im grossen Stil durchgeführt worden.
Zum einen hätten Armeeangehörige die EO missbraucht, in dem sie jeweils mehr Diensttage abrechneten, als sie tatsächlich leisteten, so die Zeitung. Dabei hätten die Milizsoldaten offenbar auch Hilfe von Rechnungsführern gehabt, welche ihnen falsche EO-Karten ausstellten.
Zum anderen hat laut «NZZ am Sonntag» auch das VBS im grossen Stil Personalengpässe mit Milizsoldaten überbrückt. Diese wurden formell zu freiwilligen Diensten aufgeboten, ihre Einsätze jedoch nicht über VBS-Budget, sondern über EO-Karten verrechnet.
365 Diensttage im Jahr
Zwar sei es erlaubt, dass Offiziere und Soldaten freiwillig Dienst leisten, doch gelte für solche Einsätze eine Limite von 38 Tagen pro Jahr, so die Zeitung. Diese Grenze wurde vom VBS teilweise krass überschritten.
So erwähnte ein BSV-Beamter gegenüber der «NZZ am Sonntag», dass Armeeangehörige bis zu 365 Diensttage in einem einzigen Jahr über die Erwerbsersatz-Kasse abgerechnet hätten.
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